Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn

Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn von Tiedemann,  Petra
In der öffentlichen Diskussion sowie der Fachliteratur werden immer wieder Beschleunigungsmöglichkeiten im deutschen Strafprozess diskutiert. Der Abstand zwischen dem Zeitpunkt der Begehung einer Straftat und deren Sanktionierung wird zunehmend größer, was die Forderung, die Strafe der Tat im sprichwörtlichen Sinne «auf dem Fuße» folgen zu lassen, lauter werden lässt. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Neuregelung des beschleunigten Strafverfahrens, die dieses durch das 1994 in Kraft getretene Verbrechensbekämpfungsgesetz erfahren hat, zu sehen. Ob diese Gesetzesänderung ihre Wirkung erzielen konnte, wird hier untersucht. Neben der Darstellung der Voraussetzungen für das beschleunigte Verfahren einschließlich der Hauptverhandlungshaft und des praktischen Ablaufs des Verfahrens wurden hierzu bei der Staatsanwaltschaft Bonn über 1000 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten aus sechs Jahren anhand von Protokollchecklisten analysiert sowie die mit dem beschleunigten Verfahren und der Hauptverhandlungshaft befassten Amtsrichter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Polizeibeamten mittels Interviewleitfäden befragt. Die Arbeit endet mit einer rechtspolitischen Empfehlung.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn

Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn von Tiedemann,  Petra
In der öffentlichen Diskussion sowie der Fachliteratur werden immer wieder Beschleunigungsmöglichkeiten im deutschen Strafprozess diskutiert. Der Abstand zwischen dem Zeitpunkt der Begehung einer Straftat und deren Sanktionierung wird zunehmend größer, was die Forderung, die Strafe der Tat im sprichwörtlichen Sinne «auf dem Fuße» folgen zu lassen, lauter werden lässt. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Neuregelung des beschleunigten Strafverfahrens, die dieses durch das 1994 in Kraft getretene Verbrechensbekämpfungsgesetz erfahren hat, zu sehen. Ob diese Gesetzesänderung ihre Wirkung erzielen konnte, wird hier untersucht. Neben der Darstellung der Voraussetzungen für das beschleunigte Verfahren einschließlich der Hauptverhandlungshaft und des praktischen Ablaufs des Verfahrens wurden hierzu bei der Staatsanwaltschaft Bonn über 1000 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten aus sechs Jahren anhand von Protokollchecklisten analysiert sowie die mit dem beschleunigten Verfahren und der Hauptverhandlungshaft befassten Amtsrichter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Polizeibeamten mittels Interviewleitfäden befragt. Die Arbeit endet mit einer rechtspolitischen Empfehlung.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn

Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn von Tiedemann,  Petra
In der öffentlichen Diskussion sowie der Fachliteratur werden immer wieder Beschleunigungsmöglichkeiten im deutschen Strafprozess diskutiert. Der Abstand zwischen dem Zeitpunkt der Begehung einer Straftat und deren Sanktionierung wird zunehmend größer, was die Forderung, die Strafe der Tat im sprichwörtlichen Sinne «auf dem Fuße» folgen zu lassen, lauter werden lässt. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Neuregelung des beschleunigten Strafverfahrens, die dieses durch das 1994 in Kraft getretene Verbrechensbekämpfungsgesetz erfahren hat, zu sehen. Ob diese Gesetzesänderung ihre Wirkung erzielen konnte, wird hier untersucht. Neben der Darstellung der Voraussetzungen für das beschleunigte Verfahren einschließlich der Hauptverhandlungshaft und des praktischen Ablaufs des Verfahrens wurden hierzu bei der Staatsanwaltschaft Bonn über 1000 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten aus sechs Jahren anhand von Protokollchecklisten analysiert sowie die mit dem beschleunigten Verfahren und der Hauptverhandlungshaft befassten Amtsrichter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Polizeibeamten mittels Interviewleitfäden befragt. Die Arbeit endet mit einer rechtspolitischen Empfehlung.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der beschleunigte Ausbau der Höchstspannungsnetze als Rechtsproblem

Der beschleunigte Ausbau der Höchstspannungsnetze als Rechtsproblem von Säcker,  Franz-Jürgen
Das Energieleitungsausbaunetz strebt auf der Basis von EU-Vorgaben den schnellstmöglichen Ausbau des Höchstleitungsnetzes an, um die im Norden Deutschlands im Bau befindlichen Offshore-Windparks und fossilen Kraftwerke mit den Lastzentren im Süden Deutschlands zu verbinden, gegebenenfalls unter Verwendung von Erdkabeln, wo dies aus landschaftsschutzrechtlichen Aspekten geboten erscheint. Die beabsichtigte Beschleunigungswirkung wird indes allenfalls nur sehr beschränkt erreicht werden, wie diese Untersuchung zeigt, die unter Mitwirkung von Dr. Lina Böcker, Dr. Jörg Meinzenbach und Kim Mengering entstanden ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung

Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung von Robl,  Marion
Diese Arbeit befasst sich mit dem beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, das durch das Innenstadtentwicklungsgesetz mit § 13a BauGB eingeführt wurde. Mit ihm sollte städtebaulichen Missständen ebenso begegnet werden wie demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Insofern wird versucht, die Effektivität des beschleunigten Verfahrens im Hinblick auf die mit ihm verfolgten Zwecke abzuschätzen. Grundlage dafür ist die ausführliche Beleuchtung und Konkretisierung der Anwendungsvoraussetzungen und Verfahrensbesonderheiten des beschleunigten Verfahrens, wodurch zur Klärung von diesbezüglichen Unsicherheiten und Zweifelsfällen beigetragen werden kann. Insbesondere wird auch auf die Vereinbarkeit des beschleunigten Verfahrens mit den europarechtlichen Vorgaben über die Durchführung einer Umweltprüfung eingegangen, woraus sich entscheidende Ansatzpunkte für die Auslegung von § 13a BauGB und der für das beschleunigte Verfahren geltenden Planerhaltungsvorschriften ergeben. Im Ergebnis stuft die Verfasserin die Einführung des beschleunigten Verfahrens als richtigen Schritt zur Realisierung der mit ihm verfolgten Absichten ein, deckt jedoch auch diesbezügliche Defizite auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn

Das beschleunigte Strafverfahren – Eine Untersuchung in Bonn von Tiedemann,  Petra
In der öffentlichen Diskussion sowie der Fachliteratur werden immer wieder Beschleunigungsmöglichkeiten im deutschen Strafprozess diskutiert. Der Abstand zwischen dem Zeitpunkt der Begehung einer Straftat und deren Sanktionierung wird zunehmend größer, was die Forderung, die Strafe der Tat im sprichwörtlichen Sinne «auf dem Fuße» folgen zu lassen, lauter werden lässt. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Neuregelung des beschleunigten Strafverfahrens, die dieses durch das 1994 in Kraft getretene Verbrechensbekämpfungsgesetz erfahren hat, zu sehen. Ob diese Gesetzesänderung ihre Wirkung erzielen konnte, wird hier untersucht. Neben der Darstellung der Voraussetzungen für das beschleunigte Verfahren einschließlich der Hauptverhandlungshaft und des praktischen Ablaufs des Verfahrens wurden hierzu bei der Staatsanwaltschaft Bonn über 1000 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten aus sechs Jahren anhand von Protokollchecklisten analysiert sowie die mit dem beschleunigten Verfahren und der Hauptverhandlungshaft befassten Amtsrichter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Polizeibeamten mittels Interviewleitfäden befragt. Die Arbeit endet mit einer rechtspolitischen Empfehlung.
Aktualisiert: 2023-04-19
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