10. Auflage.
Diese Publikation über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Diese überarbeitete und erweiterte zehnte Auflage berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende 2021 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2022. Außerdem enthält sie Zusammenfassungen von sechs neuen Entscheidungen oder Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und informiert ausführlich über die Rechtsprechung zur Anwendung der überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).
Damit steht allen, die sich für das europäische Patentrecht interessieren, eine hilfreiche Informationsquelle zur Verfügung. Als Ergänzung werden die zwischen den Neuauflagen erscheinenden Zusatzpublikationen empfohlen, die regelmäßig aktuell über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern informieren.
Aktualisiert: 2022-08-11
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Dieses sechzehnhundertseitige Buch über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Beschreibung des Inhalts
Die überarbeitete und erweiterte neunte Auflage erscheint im August 2019.
Darin berücksichtigt sind Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2015 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2016. Als Ergänzung werden dem Leser die Zusatzpublikationen "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" zum Amtsblatt des EPA empfohlen.
Aktualisiert: 2020-03-31
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. Die Arbeit befasst sich mit den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und des Gemeinschaftlichen Sortenamtes. Auf der Grundlage einer Analyse der Aufgaben und Kompetenzen der Beschwerdekammern werden unter Rekurs auf die allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts institutionelle Schwächen der Beschwerdekammern aufgedeckt. Es wird dargelegt, dass diese Schwächen weder durch eine strenge politische Kontrolle noch durch eine strikte gerichtliche Kontrolle ausgeglichen werden. Folge ist eine negative Auswirkung auf den Grad der Legitimation der Beschwerdekammern.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Dieses sechzehnhundertseitige Buch über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Beschreibung des Inhalts
Die überarbeitete und erweiterte achte Auflage erscheint im August 2016.
Darin berücksichtigt sind Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2015 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2016. Als Ergänzung werden dem Leser die Zusatzpublikationen "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" zum Amtsblatt des EPA empfohlen.
Aktualisiert: 2020-01-20
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