Die Studie setzt sich zum Ziel, anders als die vorliegenden Publikationen, das Thema in multiperspektivischer, methodisch und empirisch fundierter sowie praxisrelevanter Weise zu untersuchen. Anstatt sich auf juristische oder militärstrategische Überlegungen zu beschränken, gilt die Aufmerksamkeit auch historischen, psychologischen, kommunikativen u.a. Faktoren. Ausgangspunkt ist eine Bestandsaufnahme der in der Literatur vertretenen Sichtweisen deutscher Außenpolitik seit 1990. Die Ergebnisse werden über die Fragestellung hinaus auf allgemeine Probleme deutscher Außen- und Sicherheitspolitik bezogen. Besonderes Interesse liegt auf der Integration von Teilfaktoren in einen klaren Gesamtzusammenhang. Die Studie beinhaltet auch Überlegungen für einen revidierten Ansatz politischer Planung. Ergänzt wird sie durch Schaubilder, eine Zeittafel sowie Auszüge aus z.T. unveröffentlichten Dokumenten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In Zeiten sich verknappender öffentlicher und auch privater Mittel stellt sich zunehmend die Frage, ob neben den öffentlich-rechtlichen Gebühren- und Kostenerstattungsvorschriften das Rechtsinstitut der auftraglosen Geschäftsführung zum Ausgleich von Aufwendungen herangezogen werden kann. Ziel der Arbeit ist es, die bei der Anwendung dieses Rechtsinstituts vernachlässigten rechtsdogmatischen Grundfragen aufzugreifen. Unter der Prämisse, daß die Begründung von Erstattungsansprüchen eine öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage voraussetzt, kann die auftraglose Geschäftsführung nur unter den Voraussetzungen der Analogie Anwendung finden. Eine Analyse der im öffentlichen Recht bestehenden Ausgleichsregelungen belegt, daß mit Ausnahme der Ansprüche der Privatrechtssubjekte gegen Hoheitssubjekte kein sachlich begründeter Anwendungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Frage, wann ein Urheber oder ausübender Künstler angemessen an der Nutzung seines Werkes beteiligt ist, gehört zu den schwierigsten und umstrittensten Fragen des Urhebervertragsrechts. Die Novelle des Urhebervertragsrechts des Jahres 2002 eröffnet nunmehr die Möglichkeit, durch Tarifverträge oder gemeinsame Vergütungsregeln dieses Problem auf generell abstrakter Ebene zu lösen. Nach § 32a Abs. 4 UrhG können solche Kollektivvereinbarungen neben einer Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten eine weitere angemessene Beteiligung für die Bestsellersituation (§ 32a Abs. 1 UrhG) vorsehen. Damit soll den Parteien urheberrechtlicher Nutzungsverträge Rechtssicherheit für den Fall besonders erfolgreicher Werknutzung verschafft werden. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen einer solchen Kollektivvereinbarung und kommt zu dem Ergebnis, dass solche Regelungen zwar rechtlich möglich sind, aber nur einen geringen praktischen Anwendungsbereich erlangen werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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