Die Arbeit beschreibt die Konsequenzen von fehlerhafter und fehlender Betriebsratsbeteiligung aus Sicht des Arbeitnehmers. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ordnet nur an einer Stelle ausdrücklich Konsequenzen an: bei der Unwirksamkeit der Kündigung nach § 102 I 3 BetrVG. In allen anderen Fällen schweigt das Gesetz. Was bedeutet es für den Arbeitnehmer, wenn die Beteiligung bei der Versetzung, der Einstellung, etc. nicht korrekt war? Hat er Rechte? Oder werden sie ihm entzogen? Die Autorin stellt zunächst die bisher in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansichten zu den Individualfolgen dar und entwickelt sodann ihre eigenen Auffassungen. Dabei wendet sie durchgehend die juristische Methodenlehre an. Anschließend ordnet sie die Rechtsfolgen in ein nahezu vollständiges Schema ein.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit beschreibt die Konsequenzen von fehlerhafter und fehlender Betriebsratsbeteiligung aus Sicht des Arbeitnehmers. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ordnet nur an einer Stelle ausdrücklich Konsequenzen an: bei der Unwirksamkeit der Kündigung nach § 102 I 3 BetrVG. In allen anderen Fällen schweigt das Gesetz. Was bedeutet es für den Arbeitnehmer, wenn die Beteiligung bei der Versetzung, der Einstellung, etc. nicht korrekt war? Hat er Rechte? Oder werden sie ihm entzogen? Die Autorin stellt zunächst die bisher in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansichten zu den Individualfolgen dar und entwickelt sodann ihre eigenen Auffassungen. Dabei wendet sie durchgehend die juristische Methodenlehre an. Anschließend ordnet sie die Rechtsfolgen in ein nahezu vollständiges Schema ein.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit beschreibt die Konsequenzen von fehlerhafter und fehlender Betriebsratsbeteiligung aus Sicht des Arbeitnehmers. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ordnet nur an einer Stelle ausdrücklich Konsequenzen an: bei der Unwirksamkeit der Kündigung nach § 102 I 3 BetrVG. In allen anderen Fällen schweigt das Gesetz. Was bedeutet es für den Arbeitnehmer, wenn die Beteiligung bei der Versetzung, der Einstellung, etc. nicht korrekt war? Hat er Rechte? Oder werden sie ihm entzogen? Die Autorin stellt zunächst die bisher in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansichten zu den Individualfolgen dar und entwickelt sodann ihre eigenen Auffassungen. Dabei wendet sie durchgehend die juristische Methodenlehre an. Anschließend ordnet sie die Rechtsfolgen in ein nahezu vollständiges Schema ein.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Nichtausübung betriebsverfassungsrechtlicher Beteiligungsrechte wirft zahlreiche rechtliche und praktische Fragen auf. Diese Arbeit untersucht unter Berücksichtigung der Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts die unterschiedlichen Nichtausübungstatbestände wie reine Untätigkeit, Delegation und Verzicht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Tarifvertragliche Normen über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen gelten nicht nur für Mitglieder der Tarifvertragsparteien. Durch § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 Satz 2 TVG hat der Gesetzgeber ihre Geltung auf Arbeitnehmer erstreckt, die keiner Gewerkschaft oder einer am Tarifvertrag nicht beteiligten Gewerkschaft angehören (so genannte Außenseiter). Die Arbeit widmet sich im Kern der Frage, ob und in welchem Maße die Außenseiter Belastungen durch tarifliche Normen hinnehmen müssen. Sie befasst sich mit dem verfassungsrechtlichen Hintergrund der Normsetzung durch Tarifvertrag und der Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien. Es wird überprüft, inwieweit grundrechtlich abgesicherte Rechtspositionen der Außenseiter, insbesondere die negative Koalitionsfreiheit und die Berufsfreiheit, beeinträchtigt werden dürfen. Thematisiert wird auch die Grundrechtsbindung von Tarifverträgen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Betriebszugehörigkeit ist von grundlegender Bedeutung für die Betriebsverfassung. Von ihr hängen Wahlberechtigung und Wählbarkeit der Arbeitnehmer zum Betriebsrat ab, sie bestimmt den personellen Anwendungsbereich der Mitbestimmungsrechte. Trotz ihrer Bedeutung sind die Voraussetzungen der Betriebszugehörigkeit bisher nicht abschließend geklärt. Rechtsprechung und Literatur zu dieser Frage sind einzelfallorientiert und nicht ohne Wertungswidersprüche. In dieser Arbeit werden anhand des Betriebsbegriffs und des Schutzzwecks der Betriebsverfassung einheitliche Kriterien für die Bestimmung der Betriebszugehörigkeit entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit beschreibt die Konsequenzen von fehlerhafter und fehlender Betriebsratsbeteiligung aus Sicht des Arbeitnehmers. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ordnet nur an einer Stelle ausdrücklich Konsequenzen an: bei der Unwirksamkeit der Kündigung nach § 102 I 3 BetrVG. In allen anderen Fällen schweigt das Gesetz. Was bedeutet es für den Arbeitnehmer, wenn die Beteiligung bei der Versetzung, der Einstellung, etc. nicht korrekt war? Hat er Rechte? Oder werden sie ihm entzogen? Die Autorin stellt zunächst die bisher in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansichten zu den Individualfolgen dar und entwickelt sodann ihre eigenen Auffassungen. Dabei wendet sie durchgehend die juristische Methodenlehre an. Anschließend ordnet sie die Rechtsfolgen in ein nahezu vollständiges Schema ein.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Nichtausübung betriebsverfassungsrechtlicher Beteiligungsrechte wirft zahlreiche rechtliche und praktische Fragen auf. Diese Arbeit untersucht unter Berücksichtigung der Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts die unterschiedlichen Nichtausübungstatbestände wie reine Untätigkeit, Delegation und Verzicht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Gegenstand dieser Arbeit ist die bislang ungeklärte arbeitsrechtliche Problematik, ob und inwieweit tarifvertragliche Normen über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen auch nach Ablauf des Tarifvertrages gemäß § 4 Abs. 5 TVG weitergelten. Die Meinungen darüber sind in Rechtsprechung und Schrifttum sehr geteilt. Teilweise wird eine Nachwirkung für derartige Tarifnormen gänzlich verneint, teilweise uneingeschränkt bejaht. In letzterem Fall stellt sich die praxisrelevante und bislang wenig behandelte Frage, wie lange die tarifvertragliche Nachwirkung andauert und auf welchem Weg sie beendet werden kann. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur sachgerechten Lösung bestehender Ungereimtheiten des Tarifvertragsrechts und zeigt gangbare Wege für eine Beendigung der Nachwirkung betrieblicher und betriebsverfassungsrechtlicher Tarifvertragsnormen auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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