Das Fehlerpotenzial von Strafverfahren ist immens. Im Gegensatz zur Vielfalt an möglichen Verfahrensfehlern steckt die Heilungsdiskussion noch in den Kinderschuhen. Diese Dissertation lanciert die wissenschaftliche Diskussion um die Heilung von Verfahrensfehlern im Strafprozess - also deren Wiedergutmachung durch die Rechtsmittelinstanz. Im Zentrum stehen zum einen die Voraussetzungen, um den mit der Heilung einhergehenden Instanzenverlust zu legitimieren. Zum anderen werden die Mindestanforderungen an eine Wiedergutmachung formuliert, damit der Verfahrensfehler tatsächlich als geheilt gilt. Diese Dissertation richtet sich an Gerichte, Staatsanwaltschaften und Strafverteidiger und bietet einen Leitfaden zur gleichermassen praxistauglichen wie rechtsstaatlichen Heilung von Verfahrensfehlern im Strafprozess.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Aus dem Inhalt:
In Zeiten zunehmender internationaler Verflechtungen häufen sich Straf-verfahren mit grenzübergreifenden Sachverhalten und als Konsequenz länderüberschreitende strafrechtliche Ermittlungen; für die Strafverteidigung eine neue Herausforderung, der sie sich zu stellen hat, wenn sie ihrer Aufgabe weiterhin lege artis nachkommen will. Die Tatsache, dass grenzüberschreitend ermittelt wird, bedeutet für Betroffene eines Straf-verfahrens nämlich keineswegs ein Mehr an Rechtsschutz, vielmehr ist häufig das Gegenteil der Fall. Es herrschen in den einzelnen Ländern unterschiedliche Rechtsschutzstandards, vielfach bestehen Lücken in der Einhaltung von grundlegenden Verfahrensgrundsätzen.
Welche Auswirkungen hat dies auf das einzelne Strafverfahren und auf die Rechtsstellung der betroffenen Person? Wie ist etwa zu verfahren, wenn ein Beweismittel in einem Land verwertet werden kann, im anderen hingegen ein Verwertungsverbot besteht? Darf ein Beweismittel, das in einem Land auf strafgesetzwidrige Weise gewonnen wurde, in einem anderen Land verwendet und (für eine Verurteilung) verwertet werden? Wie können die Rechte der von einem Strafverfahren betroffenen Person bestmöglich geschützt und ihre Verfahrensgarantien effektiv durchgesetzt werden?
Um diese Fragestellungen und – ganz allgemein – die Verteidigung in Strafverfahren mit grenzüberschreitenden Sachverhalten vertiefend zu erörtern, haben die Strafverteidigungsvereinigungen aus Deutschland, Schweiz und Österreich das Dreiländerforum Strafverteidigung ins Leben gerufen. Es wird künftig einmal jährlich abwechselnd in einem der drei Länder stattfinden. Der Gründungsakt, das 1. Dreiländerforum Strafverteidigung, fand auf Einladung der Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen am 18. und 19. 02. 2011 in Anwesenheit zahlreicher Teil-nehmender aus allen drei Ländern sowie aus Luxemburg und Lichtenstein in Innsbruck statt.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die zunehmende internationale Kooperation auf dem Gebiet der Strafverfolgung macht es für den nationalen Rechtsanwender immer häufiger erforderlich, sich mit den Eigenarten ausländischer Strafverfahrensordnungen zu befassen. Dies gilt insbesondere für den Bereich des Beweisrechts. Denn wird ein Beweismittel im Ausland erlangt, so stellt sich für die Beurteilung seiner Verwertbarkeit im deutschen Strafprozess regelmäßig die Frage, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen die jeweilige Beweiserhebung erfolgt ist. Hinsichtlich des Beweismitteltransfers mit Spanien soll diese Arbeit dem deutschen Leser einen Überblick über die dortige Rechtslage verschaffen. Der erste Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den allgemeinen Grundsätzen des spanischen Beweisrechts, wobei der Schwerpunkt der Darstellung bei der Beweisverbotslehre zu verorten ist. Im zweiten Teil wird das Augenmerk auf einzelne Beweismittel und Ermittlungsmaßnahmen gelegt, denen eine besondere Praxisrelevanz zukommt. Den Ausführungen zum spanischen Recht folgt jeweils eine rechtsvergleichende Analyse, welche die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsordnungen aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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