Schlüsselwort: Brandenburgischen

Das Informationsrecht des Abgeordneten nach der brandenburgischen Landesverfassung

Das Informationsrecht des Abgeordneten nach der brandenburgischen Landesverfassung von Kirschniok-Schmidt, Georg
Die brandenburgische Landesverfassung gewährt dem einzelnen Abgeordneten ein umfassendes Informationsrecht. Es schließt die Vorlage von Akten sowie den Zugang zu den Behörden und Dienststellen des Landes ein und geht über das traditionelle parlamentarische Fragerecht weit hinaus. Die so gestärkte Rechtsstellung der Abgeordneten verändert das Verhältnis von Regierung und Parlament. Die Arbeit behandelt die historischen und theoretischen Voraussetzungen und unternimmt eine funktionale Einordnung des Informationsrechts im Verhältnis zu anderen Verfassungsbestimmungen. Die verfassungspolitische Bedeutung erweiterter Informationsrechte wird erörtert. Hierbei werden auch die Parallelen zum allgemeinen Informationszugangsrecht des Bürgers dargestellt. Die durch den Gewaltenteilungsgrundsatz gezogenen Grenzen werden näher untersucht, wobei zwischen Regierung und Verwaltung differenziert wird. In Auseinandersetzung mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, insbesondere zum Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung, wird die Grenze des Informationsrechts aufgrund einer funktionalen Betrachtungsweise bestimmt und dabei dem Schutz der Entscheidungsautonomie von Regierung und Verwaltung eine maßgebliche Bedeutung beigemessen. Die im Einzelfall erforderliche Abwägung wird anhand der unterschiedlichen Funktionsbedingungen von Regierung und Verwaltung näher dargelegt. Ferner werden die durch den Grundrechtsschutz bedingten Grenzen sowie Rechtsschutzfragen erörtert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Hier wird nüscht – und trotzdem!

Hier wird nüscht – und trotzdem! von Haumersen, Petra, Liebe, Frank
Wie haben Betroffene die Wende und ihre Konsequenzen erlebt und verarbeitet? Dokumentiert anhand von Beschreibungen der sozialen Lebenswelt Gubens, einer Kleinstadt an der brandenburgisch-polnischen Grenze, kommen Bewohner der Stadt zu Wort, die in den herrschenden ungleichen Lebensverhältnissen in der Bundesrepublik «das dünne Ende der Wurscht erwischt haben». Es herrscht das Gefühl vor, von der «großen», der westlich geprägten Politik abgeschrieben worden zu sein. Auf die empfundene Abweisung und die Herabstufung zu Deutschen zweiter Klasse wird mit Abschottung reagiert. Diese Umkehr der Ausschlussbewegung lässt eine Identitätsform entstehen, die mit einem Begriff von Manuel Castells als «Widerstandsidentität» beschrieben wird. Sie füllt die Lücke, die durch das Verschwinden der Identität als DDR-Bürger entstanden ist. Für die demokratische Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland kann sich daraus die Chance eines neuen gesellschaftlichen Diskurses und damit notwendiger gesellschaftlicher Veränderungen statt des derzeitigen «Weiter so!» ergeben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Regesten der Urkunden «Kurmärkische Stände» (Rep. 23 A) des Brandenburgischen Landeshauptarchivs

Regesten der Urkunden «Kurmärkische Stände» (Rep. 23 A) des Brandenburgischen Landeshauptarchivs von Brandenburgisches Landeshauptarchiv
Die Stände der Kurmark Brandenburg haben einen jahrhundertealten Urkundenbestand hinterlassen. Er beginnt im 13. und reicht bis zum Ende des 18. Jahrhunderts. In den in dieser Arbeit vorgelegten Vollregesten erfahren die inhaltlichen Aussagen der einzelnen Urkunden ausführliche Wiedergabe. Neben mittelalterlichen Bedeverträgen mit den Landesherren, Landfriedensbündnissen, Lehnsurkunden, Münz- und Zollprivilegien stehen in der frühen Neuzeit Landtagsrezesse, Obligationen und Schuldverschreibungen. In ihnen dokumentiert sich die beachtliche Stellung der Stände im Zusammenhang mit dem Schuldenwesen der Landesherren.
Aktualisiert: 2023-04-11
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