Ziel dieser Untersuchung ist es, im Rahmen einer umfassenden Darstellung der Entstehungsgeschichte des Kreditwesengesetzes (KWG) von 1961, insbesondere die unveröffentlichten Materialien und die Protokolle der mit dem Gesetz befassten Ausschüsse des Bundesrates und des Bundestages zu erschließen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Frage, ob das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen (BAV) eine den Versicherten schützende Einrichtung ist und ob das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), welches das Aufsichtsamt zu seinen Eingriffen ermächtigt, als Verbraucherschutzgesetz angesehen werden kann, wird in der Literatur streitig diskutiert. Anhand der Untersuchung der Geschichte der Behörde und der einzelnen Normen des VAG sowie der Aufsichtspraxis ermittelt die Verfasserin, welchen Stellenwert der Verbraucherschutz für die deutsche Aufsichtsbehörde besitzt. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf der Darstellung und Bewertung der heutigen Rechtslage, die sich aufgrund des Einflusses des Europarechts entschieden verändert hat. Zudem wird erörtert, durch welche Maßnahmen des BAV der Versichertenschutz zukünftig verbessert werden könnte und ob diese Maßnahmen rechtlich und praktisch durchsetzbar wären.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit Erlaß des Wertpapierhandelsgesetzes Mitte 1994 wurde Insiderhandel in Deutschland erstmals gesetzlich verboten und die Aufsicht über den Wertpapierhandel neu strukturiert. Die Durchsetzung des Insiderhandelsverbotes wurde im wesentlichen dem - neu errichteten - Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel übertragen. Die neue Aufsichtsstruktur ist als mißglückt abzulehnen. Die dem Bundesaufsichtsamt zur Verfügung stehenden Eingriffsbefugnisse sind mit dem Grundgesetz teilweise nur in verfassungskonform einschränkender Auslegung vereinbar. Die Ermittlungsmöglichkeiten des Bundesaufsichtsamts gewährleisten die Aufklärung von Insiderhandel.
Aktualisiert: 2019-12-19
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