Bei der Ersatzvornahme bewirkt anstelle des Schuldners der Gläubiger oder ein Dritter die Erfüllung. Gesetzlich geregelt ist die Ersatzvornahme lediglich in wenigen Fällen. Aus dem OR sind die einschlägigen Bestimmungen des Miet- und des Werkvertragsrechts, aus dem Zivilprozessrecht Art. 343 ZPO zu nennen.
Diese Freiburger Dissertation untersucht Natur und Funktionsweise der materiellrechtlichen Ersatzvornahme, um dann die Abgrenzung zu den weiteren Mängelrechten und zur vollstreckungsrechtlichen Ersatzvornahme zu klären. Alsdann geht sie der Frage nach, inwieweit sich die Bestimmungen zur Ersatzvornahme analog auf weitere Fälle anwenden lassen. Überdies stellt die Arbeit die Rechtslage in China dar. Eine kurze Einführung in das chinesische Vertragsrecht erleichtert den Einstieg. Die Untersuchung schliesst mit einem vergleichenden Fazit.
Autor:
Qianxiao Ren, MLaw
Aktualisiert: 2021-04-09
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Dieses Buch unterbreitet auf Grundlage der Rechtsvergleichung zwischen der deutschen Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) nach dem BGB und der chinesischen Inhaltskontrolle für formularmäßige Vertragsklauseln (FVK) nach dem chinesischen Vertragsgesetz (VG) konkrete Vorschläge zur Reform der FVK-Inhaltskontrolle.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Buch unterbreitet auf Grundlage der Rechtsvergleichung zwischen der deutschen Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) nach dem BGB und der chinesischen Inhaltskontrolle für formularmäßige Vertragsklauseln (FVK) nach dem chinesischen Vertragsgesetz (VG) konkrete Vorschläge zur Reform der FVK-Inhaltskontrolle.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Buch unterbreitet auf Grundlage der Rechtsvergleichung zwischen der deutschen Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) nach dem BGB und der chinesischen Inhaltskontrolle für formularmäßige Vertragsklauseln (FVK) nach dem chinesischen Vertragsgesetz (VG) konkrete Vorschläge zur Reform der FVK-Inhaltskontrolle.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Buch unterbreitet auf Grundlage der Rechtsvergleichung zwischen der deutschen Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) nach dem BGB und der chinesischen Inhaltskontrolle für formularmäßige Vertragsklauseln (FVK) nach dem chinesischen Vertragsgesetz (VG) konkrete Vorschläge zur Reform der FVK-Inhaltskontrolle. In §§ 307 bis 310 BGB ist ein vollständiges und sorgfältig verfeinertes System der rechtlichen Inhaltskontrolle von AGB enthalten. Dieses sollte daher bei der Reform der Inhaltskontrolle von FVK nach dem VG nicht unbeachtet bleiben. Die Autorin typisiert zunächst AGB/FVK-Probleme und bespricht die gesetzgeberische Geschichte der AGB/FVK-Inhaltskontrolle, bevor sie den Reformgegenstand unter Beachtung der Beziehung zu anderen bestehenden Rechtsinstituten genau festgelegt, um so die Voraussetzungen für die Gesetzgebung zur Verbesserung der Regelungen offen zu legen. Ein deutsch-chinesischer Vergleich zeigt die rechtspolitische Notwendigkeit einer Generalklausel zur Ausübung der Inhaltskontrolle. Diese soll konkretisiert werden, damit ein aufeinander abgestimmtes System der Inhaltskontrolle von FVK nach dem VG entstehen kann.
Aktualisiert: 2023-04-07
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