Ein wesentlicher Berührungspunkt zwischen dem Urheberrecht und dem Arbeitsrecht ergibt sich aus der Entstehung von urheberrechtlich schutzfähigen Werken im Rahmen abhängiger Beschäftigungsverhältnisse. Das hierbei entstehende Spektrum von Problemen wird in der vorliegenden Untersuchung hinsichtlich des Umfanges der Einräumung von Nutzungsrechten zugunsten des Arbeitgebers und der im Zusammenhang damit entstehenden Vergütungspflichten erötert. Aufgrund des hohen Stellenwertes, der heute der Erstellung von Computerprogrammen im Rahmen abhängiger Beschäftigungsverhältnisse zukommt, nimmt der Autor seine Untersuchungen am Beispiel des in einem Arbeitsverhältnis stehenden Programmierers vor.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen wird bereits seit mehreren Jahrzehnten in juristischen und außerjuristischen Kreisen intensiv diskutiert und ist zum "Dauerbrenner" des Patentrechts geworden. Dennoch kann die Thematik nicht als geklärt bezeichnet werden. Vielmehr wird die Debatte um die sog. „Softwarepatente“ durch Gesetzgebungsvorschläge sowie durch nationale und ausländische Gerichtsentscheidungen immer wieder angeheizt. Zusätzlich wird die Diskussion dadurch verschärft, dass sie auf verschiedenen Argumentationsebenen stattfindet. So wird einerseits die Notwendigkeit eines Patentschutzes für Computerprogramme in Frage gestellt, andererseits wird auf rechtlicher Ebene versucht, die gesetzlichen Regelungen auszulegen und anzuwenden.
Ausgangspunkt der Dissertation ist eine Auseinandersetzung mit rechtspolitischen und ökonomischen Argumenten. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt sodann auf der Frage nach dem rechtlichen Maßstab und der Ausgestaltung des patentrechtlichen Programmschutzes. Dazu untersucht die Verfasserin eingehend die bestehenden internationalen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben sowie die relevante Entscheidungspraxis. Insbesondere werden dabei die von der Rechtsprechung und Literatur herangezogenen Bewertungsmaßstäbe, namentlich die "Technizität" sowie der Ausschluss der "Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche“ einer kritischen Prüfung unterzogen und ein eigener Lösungsweg herausgearbeitet. Ein Blick auf die Behandlung der Thematik in den USA rundet die Dissertation ab.
Insgesamt verschafft die Bearbeitung einen umfassenden Überblick über die Problematik und bietet mit den dogmatischen und praktischen Erwägungen einen neuen Blickwinkel.
Aktualisiert: 2019-01-09
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In dem Maße, in dem sich herauskristallisierte, daß das gesetzliche Rechtsschutzsystem nur schwer dem neuartigen Phänomen Computerprogramm gewachsen ist, gewannen zunehmend vertragliche Regelungen an Bedeutung, durch die der als unvollkommen empfundene gesetzliche Rechtsschutz unterstützt werden soll. Die Software-Anbieter versuchen auf der Basis des Vertragsrechts gesetzliche Schutzlücken zu vermeiden und Unsicherheiten zu ihren Gunsten zu beseitigen. Daher enthalten Softwareverträge detaillierte Regelungen, mit denen dem Softwarenehmer Beschränkungen hinsichtlich Art, Umfang und Einsatz der Vertragssoftware auferlegt werden. Diese Arbeit untersucht, inwieweit das Kartellrecht der zivilrechtlichen Gestaltungsfreiheit Grenzen setzt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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