Schlüsselwort: Defensive Publishing

Defensive Publishing (Defensivveröffentlichung/-publikation) ist das Veröffentlichen der eigenen Erfindung mit dem Ziel, deren patentrechtliche Neuheit zu zerstören und damit die Patentierung durch Dritte zu verhindern und die freie Benutzung der Erfindung dauerhaft zu sichern. Defensive Publishing ist für den Erfinder ein schneller, kostengünstiger und effektiver Weg, um die eigene Erfindung vor Drittpatenten zu schützen ohne selbst ein Patent anmelden zu müssen. Dieses Buch analysiert die Strategie des Defensive Publishing in ihren patentrechtlichen wie -strategischen Zusammenhängen und führt sie einer rechtsvergleichenden Betrachtung zu, wobei sich der Vergleich auf die Gegenüberstellung des europäischen Patentrechts mit dem US-amerikanischen und japanischen Patentrecht konzentriert. Das Buch beschreibt die Funktionsweise, Wirkungen und Arten des Defensive Publishing, die Handlungsalternativen im Umgang mit einer Innovation und die unterschiedlichen Motive, die für die Vornahme einer Defensivpublikation sprechen. Es stellt die rechtlichen Voraussetzungen und die praktischen Anforderungen einer wirksamen Defensivpublikation dar und vergleicht ihre möglichen Durchführungsformen. Es erläutert außerdem, wann und in welchen Verfahren sich der publizierende Erfinder auf eine vom Patentamt unberücksichtigt gebliebene Defensivveröffentlichung berufen kann. Dabei beantwortet dieses Buch u.a. die folgenden Fragen: •Wann ist die Defensivveröffentlichung einer Erfindung deren Geheimhaltung vorzuziehen? •Welche Rolle spielen Vorbenutzungsrechte bei der Sicherung der Handlungsfreiheit bezüglich einer Innovation? •Welche Voraussetzungen muss eine Defensivveröffentlichung erfüllen, um nicht nur rechtlich wirksam, sondern auch tatsächlich effektiv zu sein? •Welche Wege und Mittel gibt es, eine Defensivveröffentlichung vorzunehmen und was sind ihre Vor- und Nachteile? •Bis zu welchem Grad kann eine Defensivveröffentlichung vor Konkurrenten „versteckt“ werden, ohne dass ihr die rechtliche Wirksamkeit abgesprochen werden kann? •oder: Inwiefern kann eine Defensivveröffentlichung gegen Patente eingesetzt werden, die trotz der vorherigen Veröffentlichung der Erfindung auf diese erteilt wurden? Dieses Buch wurde von Dr. Ralf-Thorsten Henn als Dissertation bei Professor Dr. Christoph Ann am Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum der Technischen Universität München im Rahmen eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekts angefertigt. Es richtet sich an Rechtswissenschaftler und Anwälte mit den Schwerpunkten Geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz, sowie an Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Intellectual Property, Innovations- und Technologiemanagement.