Bei der Neuverhandlung des Dienstleistungsabkommens GATS sollen alle Sektoren – von den unternehmensnahen Dienstleistungen über Handel, Tourismus, Transport, Telekommunikation, Umwelt, Wasser, Energie bis hin zu Gesundheit, Bildung und Kultur – den WTO-Prinzipien unterworfen werden. Die Autoren erläutern die Pläne, stellen die Konsequenzen für die Gesellschaft dar und zeigen Einflussmöglichkeiten auf.
"Nur auf dem Wege des fortgesetzten und konzertierten Drucks wird es möglich sein, in die scheinbar unaufhaltsame Liberalisierungsmaschinerie einzugreifen. Die Akteure des Widerstands versuchen der Einbahnstraße von Liberalisierung und Privatisierung ihre Alternativen entgegenzusetzen. Die jüngst von Attac initiierte Kampagne gegen das GATS ist dafür ein weiteres ermutigendes Beispiel."
Aktualisiert: 2022-11-03
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Das vorliegende Buch befasst sich mit den Implikationen, welche das GATS für Bankdienstleistungen und deren Erbringer in der Schweiz mit sich bringt. Ausgehend von den Vereinheitlichungen in der EWG, wird die Entwicklung hin zum GATS nachgezeichnet. Der Darstellung der Funktionsweise der WTO und des Streitbeilegungsmechanismus folgt ein Abriss des GATS und der Erörterung der Definition von Dienstleistungen und der schweizerischen Wirklichkeit folgt das zentrale Thema der Meistbegünstigungsverpflichtung: Inwiefern haben Reziprozitätsbestimmungen ausgedient und werden sie möglicherweise durch andere Mechanismen wie Anerkennungsmassnahmen ersetzt? In einem weiteren Teil werden die Verpflichtungen der Schweiz analysiert. Zwar anerkennt das GATS die innerstaatliche Regulierungshoheit der Mitglieder, doch wird aufgezeigt, dass in wichtigen Gebieten kaum ein Weg an einer Anpassung an internationale Standards vorbeiführt. Schliesslich werden die Bestimmungen des GATS zum Personenverkehr mit denjenigen der Schweiz verglichen. Als unentbehrliche Grundlage finden sich im Anhang die Abkommensbestimmungen und die Verpflichtungslisten der Schweiz.
Aktualisiert: 2019-12-19
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m vorliegenden Kommentar wird das Bankengesetz mit den zugehörigen Artikeln der Bankenverordnung und der Eigenmittelverordnung erläutert. Weiter finden sich Abschnitte zum allgemeinen Dienstleistungsabkommen (GATS) sowie zu den Massnahmen gegen die Geldwäscherei. Im Anhang sind mit dem Bankengesetz eng zusammenhängende Erlasse aufgeführt. Die Herausgeber sind Rechtswissenschaftler und Ökonomen sowie versierte Praktiker.
Mit jährlichen Nachlieferungen soll der Kommentar auf den neuesten Stand gebracht werden. Für die 22. Nachlieferung wurden überarbeitet bzw. kommentiert:
- Art. 4 (Eigenmittel/Liquidität, Hans Geiger)
- Art. 7-10a (Systemrelevante Banken, Olivier Favre/Stefan Kramer)
- Art. 28-30, 37e-37g (Sanierung, Renate Schwob und Renate Schwob/Thomas S. Müller)
- Art. 46 und 48 (strafrechtliche Sanktionsvorschriften, Christoph Winzeler)
Weitere Kommentierungen folgen. Ferner wurde der Anhang aktualisiert.
Aktualisiert: 2020-01-17
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