Dem Ausbau von Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzen zur flächendeckenden elektronischen Kommunikation wird eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung beigemessen. Das Parlament und der Rat der europäischen Union haben am 15.05.2014 die Richtlinie 2014/61/EU über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation beschlossen. Vor diesem Hintergrund gewinnen die Fragen der Einbau-, Betriebs- und Instandhaltungsbedingungen bei einer gemeinsamen Nutzung an Bedeutung.
Das Merkblatt stellt die Bedingungen und die Auswirkungen einer gemeinsamen Nutzung von Kanalnetzen zur Abwasserableitung und für den Betrieb von elektronischen Kommunikationseinrichtungen dar und bewertet diese. Es werden die Anforderungen an Einbau und Betrieb von elektronischen Kommunikationseinrichtungen in Kanalnetzen beschrieben und auf der Grundlage bisheriger Erfahrungen bei gemeinsamer Nutzung eine Bewertung der funktionalen Leistungsanforderungen an Kanalnetze unter differenzierter Betrachtung unterschiedlicher Randbedingungen, wie z. B. Profilformen und -abmessungen, Materialien, Abwasserzusammensetzung und hydraulischer Gegebenheiten, getroffen. Es erfolgt die Analyse und Bewertung der Wechselwirkungen bei gemeinsamer Nutzung im Hinblick auf:
- Betriebssicherheit und Störungsbeseitigung,
- Durchführung von Betriebs-, Wartungs- und Inspektionsarbeiten,
- Sanierung und nachträgliche Änderung der Kanäle und Kommunikationseinrichtungen,
- Einschätzung der Auswirkungen einer gemeinsamen Nutzung auf die langfristige Entwicklung der Betriebskosten.
Hinweise zu vertraglichen Regelungen für Einbau und Betrieb von elektronischen Kommunikationseinrichtungen in Abwasseranlagen finden sich im Anhang.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Um den wachsenden technischen Ansprüchen mobiler digitaler Anwendungen gerecht zu werden und solche Entwicklungen massentauglich zu machen, werden die Technologien und Standards des Mobilfunks ständig weiterentwickelt. Nach der Umstellung auf ein digitales Übertragungsverfahren (2G), der Einführung von Datendiensten (3G) sowie der Entwicklung hin zur digitalen paketvermittelten Übertragung verschiedenster Sprach-, Video- und allgemeiner Datendienste (4G) folgt mit 5G die nächste Mobilfunkgeneration, die in den nächsten Jahren zu einer sukzessiven Leistungssteigerung in den Mobilfunknetzen führen wird.
5G wird als „Mobilfunktechnik von morgen“ ein zentraler Eckpfeiler für die digitale (Gigabit-)Gesellschaft sein. Dabei hat 5G nicht nur den Anspruch höhere Bandbreiten für mobile Zugänge bereitzustellen. 5G-Technologie wird viel mehr bieten als höhere Datenraten und geringere Latenzzeiten. Ziel ist es, völlig neue Anwendungsfelder und Geschäftsmodelle zu erschließen. 5G wird in gesellschaftliche Bereiche hineinreichen, die wir heute kaum mit Mobilfunknetzen in Verbindung bringen. Die bedarfsgerechte Steuerung der Energieerzeugung bei Lieferung und Abnahme wird über die 5G-Anwendungen auch von lokalen und regionalen Stromerzeugern möglich werden; so können auch Kleinsterzeuger zum Anbieter am Energiemarkt werden. Durch die mobile Erfassung von Vitaldaten wird sich die medizinische Versorgung der Patienten vor allem in ländlichen und peripheren Gebieten grundsätzlich verändern. Insbesondere die Versorgung von chronisch Kranken im häuslichen Umfeld kann sich durch Assistenzsysteme deutlich verbessern.
Der Ausbau der 5G-Netze bringt einige Herausforderungen mit sich, birgt aber auch klare Chancen für die Kommunen, die sich in Zukunft immer mehr zu Smart Cities oder Smart Regions entwickeln werden und für Bevölkerung und Wirtschaft vielfältige digitale Angebote bereithalten müssen, z. B. bei der Verkehrsplanung, der medizinischen Versorgung und im Bereich E-Government. Inzwischen gibt es zahlreiche Publikationen, die sich mit der Entwicklung der 5G-Technologie, den Anforderungen an die neue Technik sowie den aktuellen und zukünftig möglichen Anwendungsfeldern befassen. Unklar ist jedoch noch, in welcher Form Infrastrukturen aus- und aufgebaut werden können und müssen und welche Rolle kommunale Träger dabei spielen. Die Rolle der Kommunen, die Möglichkeiten, die sich aus 5G für öffentliche Bereiche ergeben, welche technologischen und rechtlichen Herausforderungen bei einer aktiven Unterstützung des 5G-Infrastrukturausbaus durch Kommunen berücksichtigt werden müssen und welche Lösungswege hierfür aufgezeigt werden können, werden in dieser Kurzstudie umrissen.
Aktualisiert: 2018-04-12
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Dem Ausbau von Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzen zur flächendeckenden elektronischen Kommunikation wird eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung beigemessen. Das Parlament und der Rat der europäischen Union haben am 15.05.2014 die Richtlinie 2014/61/EU über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation beschlossen. Vor diesem Hintergrund gewinnen die Fragen der Einbau-, Betriebs- und Instandhaltungsbedingungen bei einer gemeinsamen Nutzung an Bedeutung.
Das Merkblatt stellt die Bedingungen und die Auswirkungen einer gemeinsamen Nutzung von Kanalnetzen zur Abwasserableitung und für den Betrieb von elektronischen Kommunikationseinrichtungen dar und bewertet diese. Es werden die Anforderungen an Einbau und Betrieb von elektronischen Kommunikationseinrichtungen in Kanalnetzen beschrieben und auf der Grundlage bisheriger Erfahrungen bei gemeinsamer Nutzung eine Bewertung der funktionalen Leistungsanforderungen an Kanalnetze unter differenzierter Betrachtung unterschiedlicher Randbedingungen, wie z. B. Profilformen und -abmessungen, Materialien, Abwasserzusammensetzung und hydraulischer Gegebenheiten, getroffen. Es erfolgt die Analyse und Bewertung der Wechselwirkungen bei gemeinsamer Nutzung im Hinblick auf:
- Betriebssicherheit und Störungsbeseitigung,
- Durchführung von Betriebs-, Wartungs- und Inspektionsarbeiten,
- Sanierung und nachträgliche Änderung der Kanäle und Kommunikationseinrichtungen,
- Einschätzung der Auswirkungen einer gemeinsamen Nutzung auf die langfristige Entwicklung der Betriebskosten.
Hinweise zu vertraglichen Regelungen für Einbau und Betrieb von elektronischen Kommunikationseinrichtungen in Abwasseranlagen finden sich im Anhang.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Das Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen regelt die Errichtung, die Bestandspflege, die Unterhaltung und den Betrieb der für die Entwicklung des Landes unverzichtbaren Lebensadern: den Straßen, Wegen und Plätzen.
Mit dem praxisnahen und aktuellen Kommentar werden die Regelungen des StrWG NRW – Errichtung, Bestandspflege, Unterhaltung und Betrieb der Straßen, Wege und Plätze – kompetent erläutert.
Von besonderer Bedeutung für die praktische Arbeit sind die Erläuterungen zu den aktuellen Auswirkungen für die Straßen durch die erweiterten Nutzungs- und Mitbenutzungsmöglichkeiten an den Straßen/Straßenbestandteilen durch das TKG (nach Änderungen dieses Gesetzes durch das DigiNetzG) und die vollständige Einbeziehung der Radschnellwege ins Straßen- und Wegegesetz NRW und ihre rechtliche Gleichsetzung mit den Landesstraßen. Darüber hinaus sind auch die Regelungen im Wasserbereich (Landeswassergesetze, Hochwasserschutz, Berücksichtigung von Starkregenereignissen und den RiStWag 2016) sowie die Fragen der Verkehrssicherungspflicht bezüglich der Beauftragung und des Umfangs von unmittelbarer praktischer Bedeutung. Die aktuelle straßen(bau)rechtliche Rechtsprechung ist berücksichtigt. Die 18. Nachlieferung berücksichtigt zudem im Text- und Kommentarteil die Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen mit Rechten für Fußgänger und Radfahrer. Aufgrund der besonderen Bedeutung und der erheblichen Kosten werden zudem die Aussagen zur Dokumentation des Leitungsbestandes und der Leitungsverlegung im Verhältnis zur Haftung bei Tiefbauarbeiten dargestellt.
Abgerundet wird das Werk durch zahlreiche weitere begleitende Rechtsvorschriften, Mustersatzungen und Richtlinien im Anhang (online verfügbar).
Der Kommentar ist die ideale Arbeits- und Orientierungshilfe für sämtliche Landkreise, Städte, Gemeinden, Straßenbauunternehmen, Planer, Architekten, Gerichte, Rechtsanwälte, Dozenten und Studierende.
Regierungsdirektor a.D. Joachim Majcherek, ehemals beim Land Nordrhein-Westfalen, Landesbetrieb Straßenbau NRW als Leiter des Justitiariats tätig, ist Lehrbeauftragter der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe. Die im Rahmen seiner Schulungs-, Fortbildungs- und Lehrtätigkeit gewonnenen Erfahrungen mit Praxisproblemen und seine profunde Sachkenntnis kommen dem Werk zugute.
Aktualisiert: 2022-10-06
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