Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Kostenanrechnungsklausel in der D&O-Versicherung
Schlüsselwort: dinglichen
Die Kostenanrechnungsklausel in der D&O-Versicherung
Die Kostenanrechnungsklausel in der D&O-Versicherung
Sozialhilferegress nach Grundbesitzübertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts
Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Sozialhilferegress nach Grundbesitzübertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts
Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Sozialhilferegress nach Grundbesitzübertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts
Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die aktienrechtliche Abhängigkeit vor dem dinglichen Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung
Beteiligungskäufe nehmen bis zum dinglichen Erwerb der Mehrheitsbeteiligung an einer Aktiengesellschaft oft längere Zeit in Anspruch. Dies kann an der Fusionskontrolle oder an Kautelen des Kaufvertrages liegen. Sind Minderheitsaktionäre und Gläubiger geschützt, wenn der Käufer schon vor dem Übergang des Aktienpaketes auf die Leitung der Zielgesellschaft einzuwirken vermag? Die Arbeit geht der Frage vor dem Hintergrund einer sich rasch wandelnden Unternehmenslandschaft nach. Die mannigfaltigen Möglichkeiten schuldrechtlicher Abreden zwischen Käufer und Verkäufer des Aktienpaketes werden abhängigkeitsrechtlich beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird auf das komplexe Verhältnis zur europäischen und deutschen Fusionskontrolle gelegt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Sozialhilferegress nach Grundbesitzübertragung in vorweggenommener Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts
Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfeträger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein späterer Erblasser zunächst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedürftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die These vom dinglichen Vertrag
Mit dem Begriff «Dinglicher Vertrag» sind vielfältige bedeutsame Konsequenzen für das Sachenrecht verknüpft. Die Vertragskonstruktion wird dem Eigentumserwerb zugrundegelegt, obwohl der Gesetzgeber beschloß, in 929 Satz 1 BGB den Begriff nicht zu erwähnen. Die Entscheidung der Redaktoren erweist sich bei näherer Betrachtung als inhaltlich gerechtfertigt. Die vorliegende Arbeit entwickelt auf der Basis eines Strukturmodells des Eigentumsrechts ein Übereignungsverfahren, das den Vertragsbegriff nicht überstrapaziert. Hierfür wird auf das in Kants «Metaphysik der Sitten» entworfene Eigentumssystem zurückgegriffen. Mit Hilfe der so gewonnenen Übertragungstheorie lassen sich letztendlich die aus der These vom dinglichen Vertrag resultierenden Probleme, die sich im Effektengiroverkehr zuspitzen, bewältigen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die dinglichen Anwartschaftsrechte und ihre Behandlung im Konkurs
Dingliche Anwartschaftsrechte sind Vorstufen zu dinglichen Rechten. Wann im Einzelfall ein dingliches Anwartschaftsrecht vorliegt und wie es rechtlich zu behandeln ist, ist nach wie vor umstritten. Ziel der Arbeit war es zunächst, die nach Meinung des Verfassers bestehenden Anwartschaftsrechte und ihre rechtliche Behandlung darzustellen. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die Anwartschaftsrechte im Konkurs des Vollrechtsinhabers. Eine zentrale Bedeutung hat hierbei 17 KO und seine unterschiedliche Auslegung durch Rechtsprechung und Literatur. Mit der vom Verfasser verfolgten Auslegung des 17 KO kommt man zu einer Konkursfestigkeit aller dinglichen Anwartschaftsrechte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Gläubigerkonkurrenz bei einem Eingriff in das Eigentum und beschränkte dingliche Rechte
Die Beschädigung bzw. Zerstörung einer Sache, die mit einem Pfandrecht, Grundpfandrecht oder Nießbrauch belastet ist, führt häufig zu einer Gläubigerkonkurrenz: Dem Eigentümer und dem Inhaber des beschränkten dinglichen Rechts stehen Ansprüche gegen den Schädiger zu. Die Geltendmachung dieser Ansprüche berührt zentrale dogmatische Fragen des BGB: die Bedeutung und Rechtfertigung der dinglichen Surrogation; die zentrale Rolle der Gläubigermehrheiten, insbesondere das Verhältnis des § 432 BGB zum Recht der Bruchteilsgemeinschaft; die Konsequenzen im Zivilprozess; schließlich die nach wie vor umstrittene Frage des Eingriffs in das Anwartschaftsrecht des Eigentumsvorbehaltskäufers sowie die sachgerechte Verteilung des Insolvenzrisikos. Diese Probleme werden zusammenhängend und umfassend untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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