Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Gläubiger im Insolvenzverfahren
Schlüsselwort: dogmatischen
Der Gläubiger im Insolvenzverfahren
Der Gläubiger im Insolvenzverfahren
Von der Bereichsausnahme zur Bereichseinschränkung
Diese Abhandlung legt die Strukturen der §§ 305 ff. BGB offen und klärt, wie sich die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten in das AGB-Recht einfügen lassen. Dabei geht es insbesondere um eine Beantwortung der Fülle von Zweifelsfragen, die § 310 Abs. 4 BGB für das Arbeitsrecht aufgeworfen hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Duldungs- und Anscheinsvollmacht
Die Arbeit stellt detailliert die Entwicklung der Rechtsprechung der Zivilgerichte zur Duldungs- und Anscheinsvollmacht seit dem Reichsoberhandelsgericht dar. Dabei werden einige dazu vertretene Ansichten kritisch überprüft - etwa zur Anwendung der Grundsätze von Duldungs- und Anscheinsvollmacht im Verkehr mit Körperschaften des öffentlichen Rechts. Nach einem Überblick über die Literaturmeinungen wird unter Auseinandersetzung mit diversen Auffassungen erörtert, ob und inwieweit Duldungs- und Anscheinsvollmacht sich mit dem gesetzten Zivilrecht vereinbaren lassen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Eingliederung in die Kirche um des Heiles willen
Was ist die Kirche? Ist sie zum Heile notwendig? Können die Katholiken, Nichtkatholiken und Nichtchristen das Heil auch ausserhalb der Kirche erreichen? Was ist das Schicksal der zahlreichen ungeborenen Kinder im Jenseits? Ist die Kirche Christi neben der Römischen Kirche auch in den Kirchen, kirchlichen Gemeinschaften und nichtchristlichen Heilsgemeinschaften verwirklicht? - Die vorliegende Studie versucht auf diese Fragen anhand des Neuen Testaments, der Patristik, der Dogmen und der Konstitution «Lumen Gentium» des II. Vatikanums eine Antwort zu geben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Institut der wettbewerblichen Abwehr
Ob, auf welcher dogmatischen Grundlage und unter welchen Voraussetzungen sich ein Wettbewerber den unlauteren Angriffen eines Konkurrenten mit «an sich» ebenfalls wettbewerbswidrigen Mitteln erwehren darf, ist bislang nur unzureichend geklärt gewesen. Die vorliegende Untersuchung weist unter Herausarbeitung des hierfür erforderlichen Fundaments nach, dass ein solches Verhalten u.a. dann in Wahrnehmung berechtigter Interessen zulässig sein kann, wenn andere Rechtsschutzmöglichkeiten fehlen. In Anbetracht des insoweit zur Verfügung stehenden Instrumentariums wird sich der Angegriffene jedoch häufig darauf verweisen lassen müssen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und den bestehenden Beseitigungsanspruch aus 1004 BGB, 1, 3, 23 Abs. 2 - gerade auch in Form der Urteilsveröffentlichung - im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Akzessorietät der Teilnahme
Nach den §§ 26, 27, 29 StGB gilt für die Strafbarkeit der Teilnehmer der Grundsatz der limitierten Akzessorietät. Danach können Anstifter und Gehilfen unabhängig vom Vorliegen der Schuld des Täters bestraft werden, wenn dieser einen Deliktstatbestand vorsätzlich und rechtswidrig verwirklicht. Obwohl die Regelung bereits 1975 eingeführt wurde, wird sie bis heute als konzeptionslos abgelehnt. Angeregt durch diese Kritik erforscht die Untersuchung vor dem Hintergrund der jahrhundertelangen Entwicklung der Beteiligungslehre die dogmatischen Grundlagen des gesetzlichen Akzessorietätsmodells und alternativer Akzessorietätsausprägungen. Der Autor gelangt zu der Erkenntnis, dass sich auf die Ausgestaltung der Akzessorietät sowohl Entwicklungen auf dem Gebiet der Beteiligungs- als auch der allgemeinen Verbrechenslehre auswirken. Im Einzelnen werden als Akzessorietätsfaktoren die Entscheidung für ein differenzierendes Beteiligungssystem, die Art der Unterscheidung von Täterschaft und Teilnahme, die Abgrenzung der Teilnahmeformen untereinander, der Strafgrund der Teilnahme und die inhaltliche Bedeutung von Tatbestandsmäßigkeit, Unrecht und Schuld als Systemkategorien der allgemeinen Verbrechenslehre herausgestellt. Nach einer kritischen Würdigung der zu diesen Akzessorietätsfaktoren vertretenen Theorien gelangt der Autor zu dem Resultat, dass sich die limitierte Akzessorietät als eine durchaus durchdachte Konzeption erweist, die auch vor dem Hintergrund neuerer Entwicklungen innerhalb der genannten Teildisziplinen ein tragfähiges theoretisches Fundament für die gesetzliche Regelung abzugeben vermag.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Grundlagen des Eigenkapitalersatzrechts
Das Eigenkapitalersatzrecht hat sich in Deutschland zunächst im Wege des Richterrechts entwickelt, bevor es Anfang der 80er Jahre in §§ 32a, 32b GmbHG auch eine gesetzliche Grundlage erhielt. Diese Arbeit geht der Frage nach, welcher Rechtsgedanke die eigenkapitalähnliche Sonderbehandlung von formellen Gesellschafterfremdmitteln in der Unternehmenskrise aufgrund der Eigenkapitalersatzregeln legitimiert und welche Zwecke die Kapitalersatzregeln verfolgen. Gegenstand der Untersuchung ist damit die Frage nach den dogmatischen Grundlagen und der ratio der Eigenkapitalersatzregeln. Dabei wird unter anderem untersucht, ob die Änderungen des § 32a GmbHG durch das KapAEG (Kleinbeteiligtenprivileg) und das KonTraG (Sanierungsprivileg) sich mit der herausgearbeiteten ratio vereinbaren lassen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Nutzungsausfallersatz- Ein notwendiges Übel?
Der Nutzungsausfallersatzanspruch nimmt seit langem einen festen Platz in der Rechtsprechung ein. Nach eingehender Analyse erweist sich die Argumentation hierzu jedoch als in dogmatischer Hinsicht unhaltbar. Konsequenterweise müßte man daher den vollständigen Verzicht auf das bisherige Ergebnis fordern. Die Folge davon wäre indessen, daß auch die mit der Bejahung des Anspruches einhergehende Verringerung des Kostenvolumens bei der Kfz-Schadensabwicklung entfiele. Das Anliegen des Verfassers konzentriert sich darauf, unter der Zielsetzung, diese Kostenreduzierung beizubehalten, eine dogmatisch einwandfreie Lösung zu entwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Tatbestand der Geldwäsche
Die Arbeit versucht, das geschützte Rechtsgut des 261 StGB zu bestimmen. Zu diesem Zweck wird die Struktur des Anschlußtatensystems und sein Verhältnis zu 261 StGB untersucht. Die Begehungsweisen des 261 StGB werden anhand ihrer Ähnlichkeit mit denen der anderen Anschlußtaten kategorisiert. Jede Kategorie von Tatmodalitäten schützt einen Aspekt des Rechtsguts «Rechtspflege». Diese Kategorisierung dient auch der Konturierung des Tatbestandsmerkmals «Herrühren». Zwei weitere Schwerpunkte des 261 StGB, und zwar die sozial üblichen Geschäftstätigkeiten und die Bestrafung des leichtfertigen Verhaltens, werden analysiert. Aus dem erarbeiteten Auslegungskonzept ergeben sich de lege ferenda Vorschläge, die dem Geldwäschetatbestand rechtsstaatliche Konturen verleihen und diesen in das Anschlußtatensystem eingliedern.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das System des Arzthaftungsrechts
Im Bereich des Arzthaftungsrechts sind von der Rechtsprechung verschiedene Sonderfiguren geschaffen worden: z. B. genügende Aufklärung als Wirksamkeitsvoraussetzung der Einwilligung, Beweislastumkehr bei Verwirklichung der sog. voll beherrschbaren Risiken, Beweiserleichterung bis hin zur Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern, Dokumentationsmängeln oder Verletzung der Befundsicherungspflicht. Eines der Hauptanliegen dieser Untersuchung ist es zu überprüfen, ob sich diese Sonderfiguren mit dem geltenden Haftungsrecht vereinbaren lassen. Darüber hinaus wird in dieser Arbeit die theoretische Möglichkeit untersucht, das Unaufklärbarkeitsrisiko durch die analoge Anwendung des 830 Abs. 1 S. 2 BGB sachgerecht zu verteilen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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