Schlüsselwort: Dreistufentest

Urheberrechtliche Schrankenproblematik im Zeitalter von E-Books und Google Book Search in Deutschland und den USA

Urheberrechtliche Schrankenproblematik im Zeitalter von E-Books und Google Book Search in Deutschland und den USA von Greve, Pia Christine
Urheberrechtsschranken sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich eng auszulegen und nicht analogiefähig. Technische Neuerungen ermöglichen allerdings bisher unbekannte Nutzungsarten geschützter Werke durch Digitalisierung. Das erfordert nach Ansicht der Autorin eine ständige Weiterentwicklung der urheberrechtlichen Schranken. Sie geht der Frage nach, ob Schranken einzeln weiterentwickelt werden sollen oder mittels des Dreistufentests eine Methode genutzt werden soll, die Schranken nach Sinn und Zweck durch die Rechtsprechung weniger eng auszulegen. Die Autorin erörtert, ob eine Schrankengeneralklausel als Auffangtatbestand durch Änderung des europäischen Rechts geschaffen werden soll oder gar eine Vollharmonisierung der recht weit divergierenden Schrankendogmatik. Sie analysiert die daraus daraus erwachsende Problematik und bietet denkbare Lösungsansätze an.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Perspektiven des internationalen Immaterialgüterrechts

Perspektiven des internationalen Immaterialgüterrechts von Lee, Il Ho
Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet. Der Dreitstufentest, der in der Wissenschaft seit langem heftig diskutiert wird, hat Eingang in die wichtigsten Verträge gefunden und ist als einer der wesentlichen Grundsätze des internationalen Immaterialgüterrechts anerkannt. Er wurde erstmals 1967 im Rahmen der Revision der Berner Übereinkunft formuliert und wird immer häufiger als Maßstab für Schranken und Ausnahmen der im internationalen Immaterialgüterrecht geregelten Ausschließlichkeitsrechte herangezogen. Für seine Analyse und einheitliche Anwendung sind unterschiedliche Ansätze und Methoden denkbar; hier gilt es die richtige Auswahl zu treffen. Als Ausgangspunkt der Arbeit wurden die Methoden des universellen Völkerrechts gewählt; der Dreistufentest hat nicht nur seinen Ursprung in einem völkerrechtlichen Vertrag, sondern wurde auch in diesem Rahmen weiterentwickelt. Jedoch beschränkt sich die Arbeit nicht auf den Dreistufentest als solchen, sondern richtet auch einen Fokus auf den Einfluss, den er auf das internationale Immaterialgüterrecht ausübt. Ziel der Arbeit ist es zu zeigen, wie sich das internationale Immaterialgüterrecht weiterentwickelt und wie der Dreistufentest dazu beiträgt.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Die verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts – zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG

Die verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts – zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG von Reschke, Johannes, Schack, Haimo
Leitlinien für eine interessengerechte Auslegung – Bibliotheken und elektronische Leseplätze.
Aktualisiert: 2023-04-28
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