Trotz endgültiger Streichung des § 175 StGB sowie Einführung des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist die gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Homosexuellen in Deutschland keineswegs gefestigt. Dies zeigt sich einerseits in homophoben Äußerungen, zum Beispiel in Fußballstadien oder bestimmten Musikszenen, aber andererseits auch darin, dass der bloße Vorhalt der Homosexualität noch heute von vielen als etwas „Anrüchiges“ verstanden wird. Zwar hat die gesellschaftliche Moralanschauung in den letzten Jahrzehnten eine enorme Entwicklung erfahren, allerdings gibt es noch immer Gesellschaftsbereiche, in denen Homosexualität als unmoralisch bewertet wird.°°°°Diese Arbeit untersucht den strafrechtlichen Umgang mit homophoben Äußerungen und Äußerungen in Bezug auf Homosexualität. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Straftatbestände der Beleidigung und der Volksverhetzung. Zudem werden auch die wenigen Urteile, die es bislang zu dieser Thematik gibt, näher betrachtet.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Trotz endgültiger Streichung des § 175 StGB sowie Einführung des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist die gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Homosexuellen in Deutschland keineswegs gefestigt. Dies zeigt sich einerseits in homophoben Äußerungen, zum Beispiel in Fußballstadien oder bestimmten Musikszenen, aber andererseits auch darin, dass der bloße Vorhalt der Homosexualität noch heute von vielen als etwas „Anrüchiges“ verstanden wird. Zwar hat die gesellschaftliche Moralanschauung in den letzten Jahrzehnten eine enorme Entwicklung erfahren, allerdings gibt es noch immer Gesellschaftsbereiche, in denen Homosexualität als unmoralisch bewertet wird.°°°°Diese Arbeit untersucht den strafrechtlichen Umgang mit homophoben Äußerungen und Äußerungen in Bezug auf Homosexualität. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Straftatbestände der Beleidigung und der Volksverhetzung. Zudem werden auch die wenigen Urteile, die es bislang zu dieser Thematik gibt, näher betrachtet.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Strafrechtliche Normen schränken den Handlungsspielraum des Einzelnen ein, weil sie als Verbote Sanktionen für bestimmte Verhaltensweisen androhen.
Das Kommunikationsstrafrecht verbietet gewisse sprachliche Inhalte und greift damit sogar in ein Grundrecht, die Kommunikationsfreiheit, ein. Derartige Eingriffe sind besonders rechtfertigungsbedürftig. Diese Rechtfertigung ist durch eine Abwägung der Kommunikationsfreiheit mit anderen schutzwürdigen Interessen (wie etwa Ehre, Privatsphäre) vorzunehmen: Um Strafrecht als Grundrechtseingriff zu legitimieren, muss die Abwägung ergeben, dass der Schutz anderer Interessen im Einzelfall gewichtiger ist als die Kommunikationsfreiheit. So zwingend Abwägung daher für die Entscheidung über die Pönalisierung eines kommunikativen Verhaltens ist, so sehr hadert sie mit Methodik,
Struktur und Objektivität. Das ist brisant, weil Abwägungsfehler eine Grundrechtsverletzung bedeuten.
Hier setzt die Arbeit an: Zunächst wird die Pflicht des Strafgesetzgebers begründet, Abwägungen auf Verbotsebene selbst vorzunehmen, wenn Grundrechte eingeschränkt werden sollen, weil sonst das Bestimmtheitsgebot verletzt wäre. Zudem wird ein eigenes, strafrechtliches Abwägungsmodell entwickelt, um eine methodisch strukturierte Grundlage für künftige Abwägungsvorgänge zu schaffen. Weiters wird geklärt, ob die Ehrdelikte (§§ 111ff StGB) als Beispiel für kommunikationsstrafrechtliche Normen gegenwärtig den erarbeiteten Anforderungen genügen: Liegt ihnen ein transparenter und nachvollziehbarer Abwägungsprozess zugrunde? Sind sie somit ausreichend bestimmt? Schließlich wird ein Alternativvorschlag vorgestellt, der dem entwickelten Abwägungsmodell folgt.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Trotz endgültiger Streichung des § 175 StGB sowie Einführung des Gesetzes über die Eingetragene Lebenspartnerschaft und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist die gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Homosexuellen in Deutschland keineswegs gefestigt. Dies zeigt sich einerseits in homophoben Äußerungen, zum Beispiel in Fußballstadien oder bestimmten Musikszenen, aber andererseits auch darin, dass der bloße Vorhalt der Homosexualität noch heute von vielen als etwas „Anrüchiges“ verstanden wird. Zwar hat die gesellschaftliche Moralanschauung in den letzten Jahrzehnten eine enorme Entwicklung erfahren, allerdings gibt es noch immer Gesellschaftsbereiche, in denen Homosexualität als unmoralisch bewertet wird.°°°°Diese Arbeit untersucht den strafrechtlichen Umgang mit homophoben Äußerungen und Äußerungen in Bezug auf Homosexualität. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Straftatbestände der Beleidigung und der Volksverhetzung. Zudem werden auch die wenigen Urteile, die es bislang zu dieser Thematik gibt, näher betrachtet.°°
Aktualisiert: 2023-03-21
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