Herr D. bezieht eine Rente der Invalidenversicherung. Gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG fordert ihn die IV nun auf, sich einer Operation zu unterziehen, und droht ihm im Unterlassungsfall mit der Kürzung oder Aufhebung seiner Rente. Die vorliegende Dissertation geht den Fragen nach, die solche (in der Praxis häufige) Anordnungen aufwerfen: Ist die IV überhaupt berechtigt, diese Anordnung zu treffen, und, wenn ja, anhand welcher Kriterien bemisst sich eine allfällige Leistungskürzung? Wer - Arzt oder Behörde - beurteilt, ob dem Versicherten diese Operation zumutbar ist? Handelt die IV-Stelle korrekt, wenn sie Herrn D. in einem einfachen Brief zur Operation auffordert; müsste darüber nicht eine Verfügung erlassen werden? Und wie ist diese Anordnung mit dem Grundrecht auf physische Unversehrbarkeit zu vereinbaren?
Aktualisiert: 2020-01-17
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Diese Untersuchung behandelt die vielfältigen Obliegenheiten, die der Gesetzgeber Arbeitslosen und erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auferlegt. Sie haben das Ziel, Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit zu überwinden. Kommen Arbeitslose und erwerbsfähige Hilfebedürftige ihren Obliegenheiten nicht nach, können die zuständigen Behörden Sanktionen verhängen. Zentrale Untersuchungsfrage ist, wie das Recht der Arbeitsförderung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Praxis umgesetzt wird und welche verfassungs- und unionsrechtlichen Probleme sich daraus ergeben. Die Arbeit entwickelt die rechtspolitisch umstrittene Grundsicherung an neuralgischen Stellen weiter. Zudem unterbreitet sie gesetzliche Änderungsvorschläge im SGB II. Sie richtet sich besonders an Rechtsanwälte, Richter und Arbeitsvermittler, aber auch an den fachlich interessierten Leser.
Aktualisiert: 2023-04-06
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