Die Arbeit untersucht die Frage, ob der baurechtliche Bestandsschutz personenunabhängig besteht mit der Folge, daß ein Wechsel in der Person eines Nutzers die Fortdauer des Bestandsschutzes nicht beeinflußt. Im Rahmen dieser Untersuchung stehen die Rechtsgrundlagen des Bestandsschutzes im Vordergrund. Zum einen kann die einer Grundstücksnutzung zugrunde liegende Baugenehmigung einen verwaltungsrechtlichen Bestandsschutz begründen. Dieser besteht personenunabhängig, weil die Baugenehmigung auch für und gegen einen Nutzungsnachfolger gilt. Zum anderen kann Art. 14 GG einen verfassungsrechtlichen Bestandsschutz begründen. Da dieser das Ergebnis einer auf den Einzelfall abstellenden Verhältnismäßigkeitsprüfung ist, kann er nur in Abhängigkeit vom gegenwärtigen Nutzer ermittelt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Zuge der fortschreitenden Technisierung gewinnt die Frage der rechtlichen Bewältigung der modernen gesellschaftlichen Systemgefahren zunehmend an Bedeutung. Ziel der Arbeit ist ein Konzept einer rechtsverhältnismäßigen Begründung und Konkretisierung erlaubten Gefahrhandelns. Der Kritik unterliegt hierbei die bislang vorherrschende utilitaristische Interessenabwägung zugunsten eines überwiegend sozialen Nutzens. Die Autorin sucht die Lösung in einer modifizierten Interessenabwägung. In Anlehnung an das Rechtsinstitut der mutmaßlichen Einwilligung muß die gefährdende Handlung durch die (mutmaßlichen) Interessen der Betroffenen legitimiert sein. Erforderlich ist, daß der Eingriffsbetroffene als Mitglied der Rechtsgemeinschaft der Vornahme der Handlung wird zustimmen müssen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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