Schlüsselwort: Erschöpfungsgrundsatzes

Die Einführung des WTO-weiten Erschöpfungsgrundsatzes in das Markenrecht der EU und der USA

Die Einführung des WTO-weiten Erschöpfungsgrundsatzes in das Markenrecht der EU und der USA von Döbler, Michaela
Die Reichweite der Erschöpfung ist das für die Zulässigkeit von Parallelimporten maßgebliche Prinzip. Wirtschaftliche und rechtliche Interessen der Markeninhaber, der autorisierten Handelsindustrie, der Parallelimporteure sowie der Verbraucher sind stark verquickt und fordern nach einer interdisziplinären Lösung, die im Zeitalter der Internationalisierung nur im internationalen Rahmen gesucht werden kann. Die Arbeit zeigt sowohl die rechtlichen als auch handelspolitischen Zusammenhänge der Erschöpfungsregimes der EU und der USA auf. Das vorgeschlagene Konzept der Einführung der WTO-weiten Erschöpfung in das Markenrecht der EU und der USA orientiert sich an Gesichtspunkten der Praktikabilität und Wirtschaftlichkeit, welche die rechtliche Dogmatik der TRIPs- und GATT-Vorschriften ergänzen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Anwendung des markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf Dienstleistungsmarken

Die Anwendung des markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf Dienstleistungsmarken von Preiss, Jörg
Der Autor untersucht die rechtliche Möglichkeit und die tatsächliche Erforderlichkeit der Anwendung des markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf Dienstleistungsmarken. Die Arbeit nimmt ihren Ausgangspunkt in der Darstellung des rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsstandes zum Begriff der Dienstleistung und seiner Abgrenzung zur Ware. Auf der Basis der Bedeutung und Wirkung des § 24 MarkenG als Begrenzung des Markenmonopols werden die Themen Hilfswaren, materialisierte Dienstleistungen und reine Dienstleistungen herausgearbeitet. Anhand dieser Problemfelder wird aufgezeigt, daß die Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 24 MarkenG auf Warenmarken zu Wertungswidersprüchen innerhalb des MarkenG führt. Der Autor kommt daher zu dem Ergebnis, daß die Anwendung des § 24 MarkenG auf Dienstleistungsmarken geboten und erforderlich ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
Autor:
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