Das vorliegende Werk ist die erste umfassende systematische Untersuchung der Spruchpraxis des UN-Menschenrechtsausschusses, des wichtigsten Menschenrechtsinstruments unter dem Dach der UNO, zur universellen Geltung der Paktrechte. So werden u.a. Verlautbarungen des Ausschusses nach dem Internationalen Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte (IPBPR) zur Abtimmung der Konkretisierung der Paktgarantien mit den Interpretationen der großen regionalen Menschenrechtsinstrumente (EMRK und AMRK) analysiert. Zudem erörtert der Autor, inwieweit der Ausschuß über den Pakt hinaus durch seine Arbeit einen Beitrag zum universellen Schutz der Menschenrechte geleistet hat. Sowohl Völkerrechtlern als auch Menschenrechtsaktivisten gibt das Werk einen fundierten Einblick in verschiedene aktuelle Fragen des internationalen Menschenrechtsschutzes.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Erstmalig in diesem Umfang durchgeführte Analyse des Maßnahmenvollzuges anhand der Wertungen der EMRK
Kaum ein Thema dominierte in den letzten Jahren die mediale Berichterstattung im Zusammenhang mit Strafrecht in Österreich so sehr, wie die Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher im Maßnahmenvollzug nach § 21 Strafgesetzbuch. Die in der Literatur geäußerte Kritik an der derzeitigen Ausgestaltung ist mannigfaltig: Zu geringe Anlasstaten führen zu einer Unterbringung, die für die Unterbringung herangezogenen Gutachten sind oft mangelhaft und die Unterbringung wird nicht so vollzogen, dass die psychische Krankheit der Insassen möglichst abgebaut wird.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden Praxis und Rechtslage der vorbeugenden Maßnahme anhand der Maßstäbe der Europäischen Menschenrechtskonvention beurteilt und verschiedene Reformansätze diskutiert. Dabei werden auch die gegen Österreich ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) berücksichtigt. Um (weitere) Verurteilungen Österreichs durch den Gerichtshof für Menschenrechte zu vermeiden, erscheint es jedenfalls zwingend, in diesem Bereich eine Reform umzusetzen, die sich an der Judikatur des EGMR orientiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Erstmalig in diesem Umfang durchgeführte Analyse des Maßnahmenvollzuges anhand der Wertungen der EMRK
Kaum ein Thema dominierte in den letzten Jahren die mediale Berichterstattung im Zusammenhang mit Strafrecht in Österreich so sehr, wie die Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher im Maßnahmenvollzug nach § 21 Strafgesetzbuch. Die in der Literatur geäußerte Kritik an der derzeitigen Ausgestaltung ist mannigfaltig: Zu geringe Anlasstaten führen zu einer Unterbringung, die für die Unterbringung herangezogenen Gutachten sind oft mangelhaft und die Unterbringung wird nicht so vollzogen, dass die psychische Krankheit der Insassen möglichst abgebaut wird.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden Praxis und Rechtslage der vorbeugenden Maßnahme anhand der Maßstäbe der Europäischen Menschenrechtskonvention beurteilt und verschiedene Reformansätze diskutiert. Dabei werden auch die gegen Österreich ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) berücksichtigt. Um (weitere) Verurteilungen Österreichs durch den Gerichtshof für Menschenrechte zu vermeiden, erscheint es jedenfalls zwingend, in diesem Bereich eine Reform umzusetzen, die sich an der Judikatur des EGMR orientiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Erstmalig in diesem Umfang durchgeführte Analyse des Maßnahmenvollzuges anhand der Wertungen der EMRK
Kaum ein Thema dominierte in den letzten Jahren die mediale Berichterstattung im Zusammenhang mit Strafrecht in Österreich so sehr, wie die Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher im Maßnahmenvollzug nach § 21 Strafgesetzbuch. Die in der Literatur geäußerte Kritik an der derzeitigen Ausgestaltung ist mannigfaltig: Zu geringe Anlasstaten führen zu einer Unterbringung, die für die Unterbringung herangezogenen Gutachten sind oft mangelhaft und die Unterbringung wird nicht so vollzogen, dass die psychische Krankheit der Insassen möglichst abgebaut wird.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden Praxis und Rechtslage der vorbeugenden Maßnahme anhand der Maßstäbe der Europäischen Menschenrechtskonvention beurteilt und verschiedene Reformansätze diskutiert. Dabei werden auch die gegen Österreich ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) berücksichtigt. Um (weitere) Verurteilungen Österreichs durch den Gerichtshof für Menschenrechte zu vermeiden, erscheint es jedenfalls zwingend, in diesem Bereich eine Reform umzusetzen, die sich an der Judikatur des EGMR orientiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Erstmalig in diesem Umfang durchgeführte Analyse des Maßnahmenvollzuges anhand der Wertungen der EMRK
Kaum ein Thema dominierte in den letzten Jahren die mediale Berichterstattung im Zusammenhang mit Strafrecht in Österreich so sehr, wie die Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher im Maßnahmenvollzug nach § 21 Strafgesetzbuch. Die in der Literatur geäußerte Kritik an der derzeitigen Ausgestaltung ist mannigfaltig: Zu geringe Anlasstaten führen zu einer Unterbringung, die für die Unterbringung herangezogenen Gutachten sind oft mangelhaft und die Unterbringung wird nicht so vollzogen, dass die psychische Krankheit der Insassen möglichst abgebaut wird.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden Praxis und Rechtslage der vorbeugenden Maßnahme anhand der Maßstäbe der Europäischen Menschenrechtskonvention beurteilt und verschiedene Reformansätze diskutiert. Dabei werden auch die gegen Österreich ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) berücksichtigt. Um (weitere) Verurteilungen Österreichs durch den Gerichtshof für Menschenrechte zu vermeiden, erscheint es jedenfalls zwingend, in diesem Bereich eine Reform umzusetzen, die sich an der Judikatur des EGMR orientiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Anhand von 19 Klausurfällen erlernen Studierende die notwendige Technik, wie sie ihre in der Vorlesung erworbenen Rechtskenntnisse in der praktischen Fallbearbeitung umsetzen können. Hierdurch wird zum einen eine exemplarische Wiederholung und Vertiefung des Basiswissens im Europäischen und Internationalen Strafrecht ermöglicht. Zum anderen wird die „handwerkliche“ Fähigkeit geschult, einen aufbautechnisch, methodisch und sprachlich-stilistisch überzeugenden Lösungsvorschlag zu entwickeln. Die in den Musterlösungen angegebenen Rechtsprechungs- und Literaturhinweise sind als Angebot zu verstehen, das klausurrelevante Thema vertieft zu studieren. Zielgruppe der Fallsammlung sind vor allem Studierende, die den Einstieg in das Europäische Strafrecht suchen; ferner Prüfungskandidaten, die ihr bereits erworbenes Wissen auffrischen und festigen wollen, sowie Rechtspraktiker, die z. B. als Richter, Staatsanwälte oder Strafverteidiger mit der Bearbeitung europarechtsbezogener Strafrechtsfälle befasst sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Anhand von 19 Klausurfällen erlernen Studierende die notwendige Technik, wie sie ihre in der Vorlesung erworbenen Rechtskenntnisse in der praktischen Fallbearbeitung umsetzen können. Hierdurch wird zum einen eine exemplarische Wiederholung und Vertiefung des Basiswissens im Europäischen und Internationalen Strafrecht ermöglicht. Zum anderen wird die „handwerkliche“ Fähigkeit geschult, einen aufbautechnisch, methodisch und sprachlich-stilistisch überzeugenden Lösungsvorschlag zu entwickeln. Die in den Musterlösungen angegebenen Rechtsprechungs- und Literaturhinweise sind als Angebot zu verstehen, das klausurrelevante Thema vertieft zu studieren. Zielgruppe der Fallsammlung sind vor allem Studierende, die den Einstieg in das Europäische Strafrecht suchen; ferner Prüfungskandidaten, die ihr bereits erworbenes Wissen auffrischen und festigen wollen, sowie Rechtspraktiker, die z. B. als Richter, Staatsanwälte oder Strafverteidiger mit der Bearbeitung europarechtsbezogener Strafrechtsfälle befasst sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Anhand von 19 Klausurfällen erlernen Studierende die notwendige Technik, wie sie ihre in der Vorlesung erworbenen Rechtskenntnisse in der praktischen Fallbearbeitung umsetzen können. Hierdurch wird zum einen eine exemplarische Wiederholung und Vertiefung des Basiswissens im Europäischen und Internationalen Strafrecht ermöglicht. Zum anderen wird die „handwerkliche“ Fähigkeit geschult, einen aufbautechnisch, methodisch und sprachlich-stilistisch überzeugenden Lösungsvorschlag zu entwickeln. Die in den Musterlösungen angegebenen Rechtsprechungs- und Literaturhinweise sind als Angebot zu verstehen, das klausurrelevante Thema vertieft zu studieren. Zielgruppe der Fallsammlung sind vor allem Studierende, die den Einstieg in das Europäische Strafrecht suchen; ferner Prüfungskandidaten, die ihr bereits erworbenes Wissen auffrischen und festigen wollen, sowie Rechtspraktiker, die z. B. als Richter, Staatsanwälte oder Strafverteidiger mit der Bearbeitung europarechtsbezogener Strafrechtsfälle befasst sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
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Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
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Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
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Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Zugrunde liegt die Frage, was heute unter Rassismus zu verstehen ist und ob Phänomene wie Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit sowie Rechtsextremismus darunter fallen. Insbesondere Rasse als Rechtsbegriff wird ausführlich besprochen. Zentrale Bezugspunkte für die folgende Auseinandersetzung mit dem „Recht gegen rassische Diskriminierung“ sind die Europäische Rasserichtlinie (Richtlinie 2000/43/EG), die Antirassismuskonventionen der Vereinten Nationen und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).
Aktualisiert: 2023-07-02
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Zugrunde liegt die Frage, was heute unter Rassismus zu verstehen ist und ob Phänomene wie Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit sowie Rechtsextremismus darunter fallen. Insbesondere Rasse als Rechtsbegriff wird ausführlich besprochen. Zentrale Bezugspunkte für die folgende Auseinandersetzung mit dem „Recht gegen rassische Diskriminierung“ sind die Europäische Rasserichtlinie (Richtlinie 2000/43/EG), die Antirassismuskonventionen der Vereinten Nationen und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).
Aktualisiert: 2023-07-02
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Zugrunde liegt die Frage, was heute unter Rassismus zu verstehen ist und ob Phänomene wie Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit sowie Rechtsextremismus darunter fallen. Insbesondere Rasse als Rechtsbegriff wird ausführlich besprochen. Zentrale Bezugspunkte für die folgende Auseinandersetzung mit dem „Recht gegen rassische Diskriminierung“ sind die Europäische Rasserichtlinie (Richtlinie 2000/43/EG), die Antirassismuskonventionen der Vereinten Nationen und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).
Aktualisiert: 2023-07-02
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Entspricht die österreichische Rechtslage der Judikatur des EGMR und der RL-PKH?
Dieses Buch widmet sich der Thematik der effektiven Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren. Die Monografie ist hierfür in zwei Teile untergliedert. Im ersten Teil werden die grundrechtlichen und internationalen Vorgaben hinsichtlich des einer beschuldigten Person zukommenden Rechts auf Verfahrenshilfe erläutert. Das Hauptaugenmerk in diesem ersten Teil liegt auf der im Zusammenhang mit der gegenständlichen Thematik ergangenen Judikatur des EGMR.
Der zweite Teil der Monografie ist der Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren gewidmet. In Anknüpfung an die Rechtsprechung des EGMR und die Untersuchungsergebnisse des ersten Teils wird vor allem der zentralen Frage nachgegangen, in welchen konkreten Fällen die österreichischen Höchstgerichte bisher das Vorliegen einer unwirksamen Verteidigung der beschuldigten Person durch eine oder einen ihr bestellte*n Verteidiger*in angenommen haben und ob aus der Rechtsprechung des EGMR ein Reformbedarf der österreichischen Rechtsordnung resultiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Entspricht die österreichische Rechtslage der Judikatur des EGMR und der RL-PKH?
Dieses Buch widmet sich der Thematik der effektiven Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren. Die Monografie ist hierfür in zwei Teile untergliedert. Im ersten Teil werden die grundrechtlichen und internationalen Vorgaben hinsichtlich des einer beschuldigten Person zukommenden Rechts auf Verfahrenshilfe erläutert. Das Hauptaugenmerk in diesem ersten Teil liegt auf der im Zusammenhang mit der gegenständlichen Thematik ergangenen Judikatur des EGMR.
Der zweite Teil der Monografie ist der Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren gewidmet. In Anknüpfung an die Rechtsprechung des EGMR und die Untersuchungsergebnisse des ersten Teils wird vor allem der zentralen Frage nachgegangen, in welchen konkreten Fällen die österreichischen Höchstgerichte bisher das Vorliegen einer unwirksamen Verteidigung der beschuldigten Person durch eine oder einen ihr bestellte*n Verteidiger*in angenommen haben und ob aus der Rechtsprechung des EGMR ein Reformbedarf der österreichischen Rechtsordnung resultiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Entspricht die österreichische Rechtslage der Judikatur des EGMR und der RL-PKH?
Dieses Buch widmet sich der Thematik der effektiven Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren. Die Monografie ist hierfür in zwei Teile untergliedert. Im ersten Teil werden die grundrechtlichen und internationalen Vorgaben hinsichtlich des einer beschuldigten Person zukommenden Rechts auf Verfahrenshilfe erläutert. Das Hauptaugenmerk in diesem ersten Teil liegt auf der im Zusammenhang mit der gegenständlichen Thematik ergangenen Judikatur des EGMR.
Der zweite Teil der Monografie ist der Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren gewidmet. In Anknüpfung an die Rechtsprechung des EGMR und die Untersuchungsergebnisse des ersten Teils wird vor allem der zentralen Frage nachgegangen, in welchen konkreten Fällen die österreichischen Höchstgerichte bisher das Vorliegen einer unwirksamen Verteidigung der beschuldigten Person durch eine oder einen ihr bestellten Verteidiger*in angenommen haben und ob aus der Rechtsprechung des EGMR ein Reformbedarf der österreichischen Rechtsordnung resultiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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