Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Im Zentrum dieser Arbeit steht die Einführung der europäischen Regelung der internationalen Zuständigkeit für Familiensachen durch die europäischen Verordnungen (EG) Nr. 1347/2000 und Nr. 2201/2003 (EuEheVO) in Deutschland und in den Niederlanden. Es wird analysiert, wie sich die internationale Zuständigkeit in Deutschland und in den Niederlanden durch Inkrafttreten der EuEheVO verändert hat. Es wird ermittelt, wie der Übergang vom nationalen auf das europäische Recht in zwei verschiedenen Staaten der Europäischen Union verlief. In diesem Zusammenhang wird dargestellt, welche inhaltlichen Veränderungen die Einführung der EuEheVO mit sich brachte, wie sie nach Inkrafttreten gehandhabt wurde und ob sich hierbei Anwendungsunterschiede in den beiden Staaten entwickelt haben.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Im Zentrum dieser Arbeit steht die Einführung der europäischen Regelung der internationalen Zuständigkeit für Familiensachen durch die europäischen Verordnungen (EG) Nr. 1347/2000 und Nr. 2201/2003 (EuEheVO) in Deutschland und in den Niederlanden. Es wird analysiert, wie sich die internationale Zuständigkeit in Deutschland und in den Niederlanden durch Inkrafttreten der EuEheVO verändert hat. Es wird ermittelt, wie der Übergang vom nationalen auf das europäische Recht in zwei verschiedenen Staaten der Europäischen Union verlief. In diesem Zusammenhang wird dargestellt, welche inhaltlichen Veränderungen die Einführung der EuEheVO mit sich brachte, wie sie nach Inkrafttreten gehandhabt wurde und ob sich hierbei Anwendungsunterschiede in den beiden Staaten entwickelt haben.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Im Zentrum dieser Arbeit steht die Einführung der europäischen Regelung der internationalen Zuständigkeit für Familiensachen durch die europäischen Verordnungen (EG) Nr. 1347/2000 und Nr. 2201/2003 (EuEheVO) in Deutschland und in den Niederlanden. Es wird analysiert, wie sich die internationale Zuständigkeit in Deutschland und in den Niederlanden durch Inkrafttreten der EuEheVO verändert hat. Es wird ermittelt, wie der Übergang vom nationalen auf das europäische Recht in zwei verschiedenen Staaten der Europäischen Union verlief. In diesem Zusammenhang wird dargestellt, welche inhaltlichen Veränderungen die Einführung der EuEheVO mit sich brachte, wie sie nach Inkrafttreten gehandhabt wurde und ob sich hierbei Anwendungsunterschiede in den beiden Staaten entwickelt haben.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Innerhalb der Europäischen Union gab es in jüngster Vergangenheit erhebliche Bestrebungen nach verbesserter Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Auslieferungsrechts. Mit dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl erreichten die Bemühungen ihren vorläufigen Höhepunkt. Der Frage, ob dieses verfahrensrechtliche Instrument erfolgreich ist und ob die Schweiz außerhalb der Schengener Zusammenarbeit Verhandlungen über eine Teilnahme an Teilbereichen des Dispositivs des Europäischen Haftbefehls aufnehmen sollte, wird in dieser Studie ausführlich nachgegangen. Grundlage für die Betrachtung bildet eine erste rechtsvergleichende Darstellung des geltenden deutschen mit dem schweizerischen Auslieferungsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Innerhalb der Europäischen Union gab es in jüngster Vergangenheit erhebliche Bestrebungen nach verbesserter Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Auslieferungsrechts. Mit dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl erreichten die Bemühungen ihren vorläufigen Höhepunkt. Der Frage, ob dieses verfahrensrechtliche Instrument erfolgreich ist und ob die Schweiz außerhalb der Schengener Zusammenarbeit Verhandlungen über eine Teilnahme an Teilbereichen des Dispositivs des Europäischen Haftbefehls aufnehmen sollte, wird in dieser Studie ausführlich nachgegangen. Grundlage für die Betrachtung bildet eine erste rechtsvergleichende Darstellung des geltenden deutschen mit dem schweizerischen Auslieferungsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Strafverfolgungsbehörden sind typischerweise auf Informationen Externer angewiesen. Es ist ein klassischer Konflikt des deutschen Strafprozessrechtes, einerseits Wissen und Auskünfte von Informanten in einem Prozess zu verwerten und andererseits die Identität dieser Informanten geheim zu halten. Im Bereich der Bekämpfung von Betrügereien zu Lasten des EG-Haushaltes ergeben sich parallele Fragen. Die EG-Institutionen benötigen Informationen Externer und diese Informationen sollen in ein nationales Strafverfahren Eingang finden können. Diesem Problem, das insbesondere bei der Tätigkeit von OLAF, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, auftritt, ist bislang so gut wie keine Beachtung geschenkt worden.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Strafverfolgungsbehörden sind typischerweise auf Informationen Externer angewiesen. Es ist ein klassischer Konflikt des deutschen Strafprozessrechtes, einerseits Wissen und Auskünfte von Informanten in einem Prozess zu verwerten und andererseits die Identität dieser Informanten geheim zu halten. Im Bereich der Bekämpfung von Betrügereien zu Lasten des EG-Haushaltes ergeben sich parallele Fragen. Die EG-Institutionen benötigen Informationen Externer und diese Informationen sollen in ein nationales Strafverfahren Eingang finden können. Diesem Problem, das insbesondere bei der Tätigkeit von OLAF, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, auftritt, ist bislang so gut wie keine Beachtung geschenkt worden.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Mit dem Ende des Kalten Krieges, dem veränderten Aufgabenspektrum und der daraus resultierenden Restrukturierung der Streitkräfte ist in Europa ein Trend zu Freiwilligenarmeen festzustellen. Dennoch deutet diese Entwicklung nicht auf ein definitives Ende der Wehrpflicht hin. Die Studie richtet ihren Fokus auf die national unterschiedlichen Policy-Entscheidungen der Regierungen. Warum entscheidet sich ein Großteil der europäischen Länder, die Wehrpflicht abzuschaffen bzw. auszusetzen, während einige europäische Staaten weiterhin an der Wehrpflicht festhalten? Was sind die Gründe für das Tun und Lassen der jeweiligen nationalen Regierungen bezüglich der Neugestaltung und des Umbaus ihrer Wehrstrukturen und speziell ihrer Rekrutierungssysteme?
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Türkei und die Europäische Union verbindet eine 40-jährige Geschichte. Ob Osmanisches Reich oder heutige Türkei – immer gab es ein wechselvolles Auf und Ab. Im Osmanischen Reich begann der Verwestlichungsprozess mit der Charta Hatt-i Humayun im Jahre 1839. Mit dieser Charta, einem verfassungsähnlichen Erlass, wurde in den Bereichen Ökonomie und Politik die Umwandlung nach westlichem Vorbild in Gang gesetzt. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, die Problematik des türkischen EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt befasst sich mit der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Integration der Türkei in die EU, besonders aber mit dem Zeitraum von der Ablehnung des Mitgliedschaftsantrages 1990 bis hin zum Beginn der Verhandlungen im Jahr 2004.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Zentrum dieser Arbeit steht die Einführung der europäischen Regelung der internationalen Zuständigkeit für Familiensachen durch die europäischen Verordnungen (EG) Nr. 1347/2000 und Nr. 2201/2003 (EuEheVO) in Deutschland und in den Niederlanden. Es wird analysiert, wie sich die internationale Zuständigkeit in Deutschland und in den Niederlanden durch Inkrafttreten der EuEheVO verändert hat. Es wird ermittelt, wie der Übergang vom nationalen auf das europäische Recht in zwei verschiedenen Staaten der Europäischen Union verlief. In diesem Zusammenhang wird dargestellt, welche inhaltlichen Veränderungen die Einführung der EuEheVO mit sich brachte, wie sie nach Inkrafttreten gehandhabt wurde und ob sich hierbei Anwendungsunterschiede in den beiden Staaten entwickelt haben.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Debatte um den Beitritt der Türkei geht nicht nur um die Türkei selbst, sondern vor allem um den Charakter der EU. Wie man auf die Türkei antwortet, gibt klare Auskunft darüber, was ist oder sein soll. Diese Analyse typologisiert und dokumentiert die verschiedenen Argumentationslinien der Diskussionsteilnehmer in Westeuropa. Der Begriffskampf um Europa, der sich im Thema zuspitzt, wird anhand von Tageszeitungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien untersucht. Dabei wird offensichtlich, wie stark die nationale Perspektive bei der Diskussion europäischer Themen immer noch vorherrscht. So ist die kulturell-historische Begründung Europas eine deutsch-französische Besonderheit. Dies zeigt, wie unterschiedlich die Vorstellungen von (EU-)Europa sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Debatte um den Beitritt der Türkei geht nicht nur um die Türkei selbst, sondern vor allem um den Charakter der EU. Wie man auf die Türkei antwortet, gibt klare Auskunft darüber, was ist oder sein soll. Diese Analyse typologisiert und dokumentiert die verschiedenen Argumentationslinien der Diskussionsteilnehmer in Westeuropa. Der Begriffskampf um Europa, der sich im Thema zuspitzt, wird anhand von Tageszeitungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien untersucht. Dabei wird offensichtlich, wie stark die nationale Perspektive bei der Diskussion europäischer Themen immer noch vorherrscht. So ist die kulturell-historische Begründung Europas eine deutsch-französische Besonderheit. Dies zeigt, wie unterschiedlich die Vorstellungen von (EU-)Europa sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Debatte um den Beitritt der Türkei geht nicht nur um die Türkei selbst, sondern vor allem um den Charakter der EU. Wie man auf die Türkei antwortet, gibt klare Auskunft darüber, was ist oder sein soll. Diese Analyse typologisiert und dokumentiert die verschiedenen Argumentationslinien der Diskussionsteilnehmer in Westeuropa. Der Begriffskampf um Europa, der sich im Thema zuspitzt, wird anhand von Tageszeitungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien untersucht. Dabei wird offensichtlich, wie stark die nationale Perspektive bei der Diskussion europäischer Themen immer noch vorherrscht. So ist die kulturell-historische Begründung Europas eine deutsch-französische Besonderheit. Dies zeigt, wie unterschiedlich die Vorstellungen von (EU-)Europa sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Dieses Buch befasst sich mit den Artt. 18-21 EuGVVO. Nach einer Darstellung der verschiedenen Formen grenzüberschreitenden Arbeitnehmereinsatzes wird sowohl auf der formellen als auch auf der materiellen Ebene auf die Entwicklung des europäischen Internationalen Arbeitsprozessrechts eingegangen. Die anschließende Untersuchung setzt sich besonders mit den Fragen der Bestimmung des gewöhnlichen Arbeitsortes und der Person des Arbeitgebers auseinander. Niederlassung, Betriebsbezogenheit, Eingliederungs- und Entsendebegriff bilden weitere Schwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische WSchwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische Würdigung der Regelungen über Gerichtsstandsvereinbarungen, welche den durch die übrigen Regelungen des 5. Abschnitts der Brüssel-I-Verordnung begründeten Arbeitnehmerschutz wieder in Frage stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Dieses Buch befasst sich mit den Artt. 18-21 EuGVVO. Nach einer Darstellung der verschiedenen Formen grenzüberschreitenden Arbeitnehmereinsatzes wird sowohl auf der formellen als auch auf der materiellen Ebene auf die Entwicklung des europäischen Internationalen Arbeitsprozessrechts eingegangen. Die anschließende Untersuchung setzt sich besonders mit den Fragen der Bestimmung des gewöhnlichen Arbeitsortes und der Person des Arbeitgebers auseinander. Niederlassung, Betriebsbezogenheit, Eingliederungs- und Entsendebegriff bilden weitere Schwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische WSchwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische Würdigung der Regelungen über Gerichtsstandsvereinbarungen, welche den durch die übrigen Regelungen des 5. Abschnitts der Brüssel-I-Verordnung begründeten Arbeitnehmerschutz wieder in Frage stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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