Der 30. Euroäische Zollrechtstag 2018 in Thun beschäftigte sich aus aktuellem Anlass mit dem Thema „50 Jahre Zollunion“-Herausforderungen für die Zukunft durch die Digitalisierung des Warenverkehrs und E-Commerce. Neben der Digitalisierung und dem 3D-Druck für Waren, ergänzt durch die Erfahrungen der Digitalisierung der Zolllabwickung am Modell der Schweiz (DAZIT) und der Vision Zoll 4.0 war ein Vortrag zum Brexit und zum aktuellen Stand der Verhandlungsergebnisse Schwerpunkt des ersten Tages. Eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung und praktische Probleme das EMCS-Verfahren betreffend ergänzte in einem Workshop die Themen des ersten Tages.
Der Folgetag begann mit dem Thema Compliance in Unternehmen, was aus unterschiedlicher Perspektive von Vertretern aus Wirtschaft, des Ministeriums und der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung lebhaft diskutiert wurde. Die Tagung endete mit dem Thema der Neubewertung von Bewilligungen. Dabei spielten die Ermittlung des Referenzbetrags, die Thematik der Gesamtsicherheit sowie die Problematik, wie die Zuverlässigkeit eines Unternehmens nachzuweisen sei, eine zentrale Rolle.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Der 29. Europäische Zollrechtstag 2017 beschäftigte sich aus aktuellem Anlass mit dem Thema Zeitenwende in der Globalisierung und den Perspektiven des Welthandels. Weitere Vorträge zum Brexit, dessen Auswirkungen auf die Wirtschaft und zum Handel zwischen Protektionismus und Freihandel schlossen sich an und wurden intensiv diskutiert. Die Inhalte der geplanten neuen Dual-use-Verordnung und die damit verbundene verstärkte Prüf- und Entscheidungslast bei den Wirtschaftsbeteiligten war ein weiterer Schwerpunkt des ersten Tagungstags.
Die Neuerungen und Änderungen im Zollwertrecht, mögliche Vereinfachungen, aber auch der konkrete Umgang der Zollwertermittlung bei Reihengeschäften wurden zeitgleich neben den Themen Energiesteuer, Beihilferecht und aktuelle Rechtsentwicklungen in zwei Workshops vorgestellt und diskutiert. Die Tagung endete mit dem Thema UZK, verbunden mit Erfahrungsberichten der EU-Kommission, der Zollverwaltung und der Wirtschaft. Die Zollrechtstagung hat den Teilnehmern erneut Perspektiven für die Zukunft und rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Unter dem Titel „Der Unionszollkodex“ beschäftigte sich der 28. Europäische Zollrechtstag mit aktuellen Themen aus dem Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrecht.
Die Anwendung des Unionszollkodex und die damit einhergehenden Änderungen standen beim 28. Europäischen Zollrechtstag im Mittelpunkt zahlreicher Vorträge. Die speziellen Änderungen und die Fragen zur Anwendung des neuen Unionszollrechts wurden intensiv thematisiert und diskutiert.
Die Strukturreform in der deutschen Zollverwaltung war ein weiterer Schwerpunkt. Das Verhältnis des Unionszollrechts zu den Rechtsgebieten Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht sowie zur Abgabenordnung wurden vorgestellt und diskutiert.
Das Thema Exportkontrolle Iran wurde aus der Sicht der USA und der EU erörtert.
Der letzte Themenblock befasste sich mit der Praxis des Unionszollkodex in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Seit dem 01. Januar 2011 müssen Waren, die in die EU ein- oder ausgeführt werden sollen, den Zollbehörden mit Hilfe einer sog. Vorab-Anmeldung mitgeteilt werden. Ausnahmen sind in der EG-Verordnung Nr. 312/2009 vom 16. April 2009, Art. 181 ff. dokumentiert.
Der Europäische Zollrechtstag 2011 hat die ersten Erfahrungen beleuchtet, die Verwaltung und Wirtschaft mit dieser Vorab-Anmeldung in den verschiedenen Bereichen (Einfuhr im Land-, Luft- und Seeverkehr) gemacht haben.
Ein weiterer Themenschwerpunkt ist die Erhebung und Analyse von Risikodaten gewesen. Die Europäische Kommission hat ihre Sichtweise hierzu genauso dargestellt, wie die Vertreter der nationalen Zollverwaltung (ZKA).
Nur noch 2 Jahre trennen uns bis zur geplanten Anwendbarkeit des Modernisierten Zollkodex und seiner Durchführungsvorschriften. Die Europäische Kommission hat zum derzeitigen Stand der Entwicklung der Durchführungsvorschriften und erforderlichen Anhänge sowie zu den aufgetretenen oder noch zu erwartenden Problemen berichtet.
Die zunehmende Globalisierung des Handels macht die Anerkennung der weltweit bestehenden Sicherheitsinitiativen bzw. Partnerschaftsprogrammen erforderlich. Der Europäische Zollrechtstag hat den Stand der Entwicklungen dieser Programme und ihrer Anerkennung betrachtet.
Eng verbunden mit diesem Thema war auch der Schlussvortrag des diesjährigen Zollrechtstages, der wieder vom Generaldirektor der Generaldirektion TAXUD bei der Europäischen Kommission zum Thema Internationale Zollkooperation der EU gehalten wurde.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Der Status des sog. Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten ist seit einigen Jahren regelmäßig ein thematischer Schwerpunkt der Europäischen Zollrechtstage gewesen. In der Vergangenheit standen aktuelle Fragen zur Erlangung des AEO-Status sowie die Frage der gegenseitigen Anerkennung im Fokus. Der 24. Zollrechtstag befasste sich mit der Beibehaltung des AEO-Status. Das sog. Monitoring wurde von Referenten aus Verwaltung und Wirtschaft beleuchtet.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Entwicklung und die Umsetzung von Freihandelsabkommen. Nationale und internationale Referenten beleuchteten unterschiedliche Aspekte dieses Themas.
Die Zukunft der Energiesteuerentlastung für das produzierende Gewerbe war ein weiteres Schwerpunktthema des 24. Zollrechtstages. Hier wurden insbesondere die unterschiedlichen Sichtweisen von Verwaltung und Wirtschaft deutlich gemacht.
Zum Thema Statusbericht IT in der Zollunion stellten Vertreter der Europäischen Kommission und nationaler Verwaltungen die unternommenen Anstrengungen in diesem Bereich dar. Von Seiten der Wirtschaft wurde deutlich auf die bestehenden Schwierigkeiten und Defizite hingewiesen.
Den Abschluss des 24. Zollrechtstages bildete ein aktueller Bericht zum Sachstand der Arbeiten am Unionszollkodex.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Dialog Zoll-Wirtschaft und Compliance
Der Handel ist heutzutage global geworden. Die Abwicklungshemmnisse im internationalen Geschäft kosten weltweit viele Millionen Euro. Der Ruf nach Handelserleichterungen wird daher seit einiger Zeit immer lauter. Die weltweite Bedrohung durch Terrorakte auf der einen Seite und das Verlangen nach Handelserleichterungen auf der anderen Seite haben den Begriff des Risikomanagements im Zoll sowie der „Compliance“, also der Einhaltung von bestimmten Regeln durch Wirtschaftsbeteiligte, in den Fokus gerückt. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie Zoll und Wirtschaft im Rahmen eines Dialogs miteinander umgehen können, um der Wirtschaft den globalen Handel zu erleichtern. Der 22. Zollrechtstag hat sich diesem Thema aus der Sichtweise von Verwaltung einschließlich Europäischer Kommission und Unternehmen eingehend gewidmet.
Energie- und Stromsteuer
Zoll und Steuer sind durch vielerlei Berührungspunkte miteinander verzahnt. Dies zeigt sich auch bei der Energie- und Stromsteuer. Die praktischen Auswirkungen dieser beiden Steuern, wie z.B. Auslegungsfragen zum Begriff der „Anlage“, die Einführung von Steuerentlastungen von Energieerzeugnissen, die in bestimmten Verfahren und Prozessen verwendet worden sind, sowie die Einführung eines CO2-Grenzausgleichs beschäftigten deshalb einmal mehr den Zollrechtstag.
Aktualisiert: 2020-01-29
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