Aktualisiert: 2023-04-12
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Europarechtliche Freiräume der Arbeitszeitgestaltung
Schlüsselwort: europarechtliche
Notwendigkeit von Vorzugslasten
Notwendigkeit von Vorzugslasten
Notwendigkeit von Vorzugslasten
Einlagensicherung
Die Finanzkrise hat eine Reihe von Regulierungen nach sich gezogen, mit denen sich Banken und Aufsichtsbehörden auseinandersetzen müssen. Dazu zählt auch eine weitreichende Reform der Einlagensicherungssysteme.
Der Kommentar weist detailliert den Weg durch die gesetzlichen Regelungen zur Einlagensicherung und Anlegerentschädigung. Einbezogen werden auch die Themen:
- Institutssicherungen von Genossenschaftsbanken und Sparkassen
- Europarechtliche Grundlagen
- Wichtigste Regelungen im Rahmen der DGSD-Umsetzung in ausgewählten europäischen Ländern
- Vorschläge der EU-Kommission zu einem einheitlichen Europäischen Einlagensicherungssystem (EDIS)
Aktualisiert: 2021-12-15
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Einlagensicherung
Die Finanzkrise hat eine Reihe von Regulierungen nach sich gezogen, mit denen sich Banken und Aufsichtsbehörden auseinandersetzen müssen. Dazu zählt auch eine weitreichende Reform der Einlagensicherungssysteme.
Der Kommentar weist detailliert den Weg durch die gesetzlichen Regelungen zur Einlagensicherung und Anlegerentschädigung. Einbezogen werden auch die Themen:
- Institutssicherungen von Genossenschaftsbanken und Sparkassen
- Europarechtliche Grundlagen
- Wichtigste Regelungen im Rahmen der DGSD-Umsetzung in ausgewählten europäischen Ländern
- Vorschläge der EU-Kommission zu einem einheitlichen Europäischen Einlagensicherungssystem (EDIS)
Aktualisiert: 2021-12-15
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Souveränität als Gewährleistung der Interessen der Staaten
Eine Untersuchung zur Rolle der Souveränität von Staaten im Geflecht starker Interdependenz in modernen internationalen Beziehungen, betrachtet auch im Kontext von europäischer Integration, Euro-Krise und Sixpack. Völker- und europarechtliche Aspekte sowie praktische Möglichkeiten der Durchsetzung von Souveränität werden herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Grenzüberschreitende Verschmelzungen zwischen Personenhandelsgesellschaften aus Deutschland und anderen EG-Mitgliedstaaten im Lichte der Grundfreiheiten
Diese Arbeit untersucht, welche europarechtlichen Vorgaben deutsche Rechtsanwender bei der Behandlung von grenzüberschreitenden Verschmelzungen zwischen Personenhandelsgesellschaften aus Deutschland und entsprechenden Gesellschaften aus anderen Mitgliedstaaten beachten müssen und in welcher Form sich dies auswirkt. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Niederlassungsfreiheit. Letztlich wird eine Systematik entwickelt, die deutschen Rechtsanwendern insoweit eine europarechtskonforme Behandlung derartiger Verschmelzungen erlaubt, wie dies auf Grundlage der derzeitigen Gesetzeslage möglich ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bundesstaatliche, verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Zweitwohnungsteuer
Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer weckt bei vielen Kommunen ein gesteigertes Interesse und verspricht im Zeitalter der Mobilität ein einträgliches Aufkommen. In der Bevölkerung stößt die Besteuerung von Zweitwohnungen jedoch auf breiten Widerstand. So verwundert es nicht, dass die Problematik um die Zweitwohnungsteuer längst zu einem Dauerbrenner vor Verwaltungs- und Finanzgerichten avanciert ist. Die Untersuchung erläutert Herkunft, Wirkung sowie Systematik der facettenreichen Steuer und zeigt systemkonforme Lösungsmöglichkeiten bei bestehenden Problematiken auf. Die Analyse verfassungs- und europarechtlicher Fragestellungen zeigt, dass die Zweitwohnungsteuer aus juristischer Sicht erhoben werden kann, sofern Studenten und Auszubildende von einer Besteuerung ausgenommen werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Europarechtliche Einflüsse auf das nationale Steuerermittlungsverfahren
Europarechtliche Einflüsse auf das nationale Steuerermittlungsverfahren
Europarechtliche Einflüsse auf das nationale Steuerermittlungsverfahren
Einlagensicherung
Gläubigerschutz bei der englischen Limited mit Verwaltungssitz in Deutschland
Die Arbeit befasst sich mit den Folgen der Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften innerhalb der Europäischen Union im Hinblick auf den Schutz inländischer Gläubiger am Beispiel einer englischen mit Verwaltungssitz in Deutschland. Ist der Gläubigerschutz bei der englischen in Folge der Verlagerung des Verwaltungssitzes nach Deutschland tatsächlich eingeschränkt? Welche Möglichkeit lässt das Europarecht, um etwaige Lücken zu schließen? Was bedeutet dies im Hinblick auf die Anwendbarkeit deutscher Gläubigerschutzinstrumente? Hierbei werden bereits die Änderungen durch den Companies Act 2006 in England sowie durch das MoMiG in Deutschland mit berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Rahmenbedingungen der Hochschulzulassung
Die Modifizierung der Kriterien bei der Vergabe von Studienplätzen hat das Zulassungsrecht in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt der Hochschulpolitik gerückt. Sowohl die vor der Novellierung des Hochschulrahmengesetzes vorgegebenen starren Zulassungskriterien als auch die unzureichende Mitwirkung der Hochschulen bei der Auswahl der Studienbewerber führten wiederholt zur Frage der Reformbedürftigkeit des Zulassungsrechts. Die Arbeit sucht Ansatzpunkte für eine Änderung des Zulassungsverfahrens unter Einführung weiterer Kriterien. Untersucht werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben und die europarechtlichen Voraussetzungen für die Änderung der Zulassungskriterien.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Immigration und Integration
Den Themen «Immigration» und «Integration» kommt ständig wachsende Bedeutung zu. Die Globalisierung und die größere Durchlässigkeit der Grenzen haben dazu beigetragen, dass weltweit Wanderbewegungen eingesetzt haben, die in der jüngeren Geschichte beispiellos sind. Flucht vor kriegerischen Auseinandersetzungen und Verfolgung, aber auch vor Umweltkatastrophen haben diese Entwicklung weiter verschärft. Die Reaktion der Staatenwelt auf diese Herausforderung war bislang sicherlich unzureichend. In diesem Band untersucht eine Reihe von Wissenschaftlern dieses Phänomen aus völkerrechtlicher, europarechtlicher, staatsrechtlicher und soziologischer Perspektive. Dabei werden neueste Regelungsansätze dargestellt. Insgesamt wird zum Ausdruck gebracht, dass diese Materie eine verstärkte internationale Kooperation erfordert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kernenergie und Wiederaufarbeitung
Die Arbeit untersucht die jüngsten Versuche, aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie und der Wiederaufarbeitung auszusteigen. Im Mittelpunkt der Prüfung liegen dabei der Atomkonsens und das neue Atomgesetz. Die wesentlichen Ausstiegsnormen werden an der deutschen Verfassung und an dem Gemeinschaftsrecht gemessen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Rundfunkveranstaltungsfreiheit und das Zulassungsregime der Rundfunk- und Mediengesetze
Diese Arbeit versucht, den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen der Rundfunkveranstaltung ganz grundsätzlich zu systematisieren und konkrete Berechtigungen der privaten Veranstalter innerhalb des geltenden Zulassungsverfahrens herauszuarbeiten. Behandelt werden originäre Veranstaltungsrechte im Sinne einer Rundfunkveranstaltungsfreiheit, aber auch Ansprüche auf die Zuweisung von technischen Übertragungskapazitäten. Schließlich wird auf Rechte der Bewerber im Falle der Ausschreibung von knappen Übertragungsmöglichkeiten eingegangen. Dabei setzt sich der Verfasser kritisch mit der Ausgestaltungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts auseinander und befaßt sich eingehend mit dem Begriff der «allgemeinen Gesetze» des Art. 5 Abs. 2 GG. Systematisch analysiert wird daneben die Struktur der Grundfreiheiten des EG-Vertrags und Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Dr. Feldbausch-Stiftung des Jahres 1998 für wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiet des Rundfunkrechts und der Rundfunkökonomie ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Europarechtliche Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Wertpapierhandelssysteme
Der grenzüberschreitende Wertpapierhandel vollzieht sich heute über elektronische Handelssysteme, die teilweise als Börsen reguliert sind, häufig jedoch keiner oder nur einer eingeschränkten Regulierung und Aufsicht unterliegen. Dies gilt insbesondere für Wertpapierhandelssysteme im Internet und zwischen den professionellen Marktteilnehmern (sog. PTS/ECN). Die Arbeit erläutert die wirtschaftlichen Hintergründe dieser Entwicklung und untersucht, inwieweit die europarechtlichen Rahmenbedingungen dem grenzüberschreitenden Wertpapierhandel in Europa bereits Rechnung tragen bzw. wo noch Defizite bestehen. Zugleich wird der Frage nachgegangen, welche Aufsichtsstrukturen auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene für grenzüberschreitende Wertpapierhandelssysteme sinnvoll und nach dem derzeitigen Stand der Europäischen Integration rechtlich zulässig sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Meinungsvielfalt im Rundfunk nach der audio-visuellen Revolution
Die Neuen Medien und der europäische Binnenmarkt haben dem Rundfunk Reichweiten und Einflußmöglichkeiten verschafft, wie sie kein anderes Meinungsbildungsmedium hat. Deshalb kommt der Sicherung der Meinungsvielfalt und der Verhinderung von Meinungs- und damit Machtmonopolen im Rundfunk in einer freiheitlichen Demokratie fundamentale Bedeutung zu. Die Arbeit untersucht auf den Ebenen der Europäischen Menschenrechtskonvention, des deutschen Verfassungs-, Medien- und Wettbewerbsrechts und des Europarechts die Möglichkeiten zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Rundfunk, versucht Schwachstellen aufzudecken und Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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