Tugenden und Leitbilder des stillen Samaritertums kennzeichnen die aktuelle Vorstellung von häuslicher Pflege. Konträr dazu gehören Wahlfreiheit und Selbstverwirklichung zum heutigen Familienleitbild. Obwohl zeitgleich mit der Einführung der Pflegeversicherung der Grundstein für eine neue, moderne Familienpolitik gelegt wurde, beschlossen die gleichen Abgeordneten eine höchst traditionale Pflegepolitik mit Elementen der Subsidiarität, der ehrenamtlichen Arbeit und des Opfers.
Katharina Gröning argumentiert, dass diese Zweigleisigkeit nicht einfach Resultat gesellschaftlicher Modernisierung ist, sondern Ausdruck einer familien- und alltagsfernen Pflegepolitik. Aus der Perspektive eines modernen Familienleitbilds erfasst sie Leerstellen und Weiterentwicklungsbedarfe in der Pflegeversicherung.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Die Geltendmachung von Vorsorgeaufwendungen in der Einkommensteuererklärung ist seit jeher Gegenstand intensiver Diskussionen. Die Arbeit zeigt, dass die 2010 ergangene Neuregelung in Form des Bürgerentlastungsgesetzes Krankenversicherung verfassungswidrig ist, weil auch hier eine Benachteiligung privat versicherter Steuerpflichtiger stattfindet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Geltendmachung von Vorsorgeaufwendungen in der Einkommensteuererklärung ist seit jeher Gegenstand intensiver Diskussionen. Der Abzug ist durch Höchstbeträge begrenzt, weshalb Vorsorgeaufwendungen anteilig aus versteuertem Einkommen finanziert werden müssen. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2008, dass die geltende Rechtslage nicht mit höherrangigem Recht vereinbar ist, da jedem Steuerpflichtigen eine steuerfreie Vorsorge auf dem Niveau der Sozialhilfe möglich sein müsse. Diese Arbeit legt dar, dass auch die im Jahr 2010 ergangene Neuregelung in Form des Bürgerentlastungsgesetzes Krankenversicherung verfassungswidrig ist, weil auch hier eine Benachteiligung privat versicherter Steuerpflichtiger gegenüber gesetzlich Versicherten stattfindet. Benachteiligt werden insbesondere privat versicherte Familien. Diese Benachteiligung ist mit steuerverfassungsrechtlichen Prinzipien unvereinbar. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzesvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-07
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