Schlüsselwort: funktionaler Unternehmensbegriff

Das kartellrechtliche Konzept der wirtschaftlichen Einheit unter besonderer Berücksichtigung von Gemeinschaftsunternehmen

Das kartellrechtliche Konzept der wirtschaftlichen Einheit unter besonderer Berücksichtigung von Gemeinschaftsunternehmen von Daase, Deborah Xenia
Die Kommission sowie der EuGH interpretieren seit langem den kartellrechtlichen Unternehmensbegriff funktional und definieren ihn als „wirtschaftliche Einheit". Damit soll jede „Einheit" erfasst werden, die am Markt als selbständiger Wettbewerber auftritt. Dieser Ansatz kann dann Schwierigkeiten bereiten, wenn es um miteinander verflochtene Gesellschaftsgruppen geht, deren einzelne Glieder zwar unmittelbar als Marktteilnehmer auftreten mögen, die aber in ihrem Marktverhalten von übergeordneten Einheiten gesteuert werden. Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, vor allem im Hinblick auf Gemeinschaftsunternehmen und ihre Muttergesellschaften die Voraussetzungen für die Annahme einer wirtschaftlichen Einheit zu analysieren, die für die Bestimmung des Norm-, Bußgeld- und Schadensersatzadressaten relevant ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die europaorientierte Auslegung des Kartellverbots

Die europaorientierte Auslegung des Kartellverbots von Schanze, Berthold
Im Rahmen der 6. GWB-Novelle wurde das Kartellverbot des § 1 GWB partiell mit Art. 81 Abs. 1 EGV harmonisiert. Neugeschaffen wurde zudem § 7 Abs. 1 GWB, der sich an Art. 81 Abs. 3 EGV anlehnt. Gegenstand der Arbeit ist die Frage nach den Auswirkungen dieser Reform für die Auslegung und Anwendung der §§ 1 und 7 Abs. 1 GWB. Im ersten Teil wird anhand der Entstehungsgeschichte der 6. GWB-Novelle eine an den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts orientierte Auslegung der Vorschriften befürwortet. Zugleich werden die Grenzen einer europaorientierten Auslegung aufgezeigt. Im zweiten Teil werden die Konsequenzen des vertretenen Ansatzes am Beispiel der §§ 1 und 7 Abs. 1 GWB dargestellt. Schließlich wird die Möglichkeit eines Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 234 EGV erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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