Funktionsbedingungen der Dritten Gewalt

Funktionsbedingungen der Dritten Gewalt von Mann,  Thomas, Melnyk,  Roman
Dieser Band dokumentiert die Arbeitsergebnisse einer von der Alexander von Humboldt-Stiftung geförderten Institutspartnerschaft zwischen dem Institut für Öffentliches Recht, Abteilung Verwaltungsrecht, der Universität Göttingen und seinem Pendant an der Taras Tschewtschenko- Universität Kiew. Sachlicher Gegenstand dieser Institutspartnerschaft war die Frage, ob und auf welche Weise die rechtsprechende Gewalt in der Ukraine, die noch immer unter einem großen Vertrauensdefizit in der Bevölkerung leidet, durch eine stärkere Orientierung an westeuropäischen Standards an Rechtsstaatlichkeit gewinnen kann. Zu diesem Zweck haben fünf vorwiegend aus NachwuchswissenschaftlerInnen zusammengesetzte gemischtnationale Arbeitsgruppen untersucht, welche rechtsstaatlichen Funktionsbedingungen der Dritten Gewalt zugrunde liegen sollten. Konkret ging es in den Arbeitsgruppen um die rechtstaatlichen Anforderungen und Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit, die demokratische Kontrolle der rechtsprechenden Gewalt, die Relevanz der Rechtswissenschaft für die Urteilsfindung, die Bedeutung der richterlichen Auslegungskompetenz für die Qualität der Urteilsfindung und Urteilsbegründung sowie um die Notwendigkeit einer stärker auf den Richterberuf zugeschnittenen universitären Juristenausbildung.
Aktualisiert: 2021-12-31
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Die Interdependenzen zwischen Währungsunion und Politischer Union in der Europäischen Union des Maastrichter Vertrages

Die Interdependenzen zwischen Währungsunion und Politischer Union in der Europäischen Union des Maastrichter Vertrages von von Zanthier,  Bettina
Der 1992 ratifizierte Maastrichter Vertrag sieht eine Europäische Währungsunion vor, ohne diese in den Rahmen einer Politischen Union einzubetten. Dies wirft die entscheidende Frage auf, ob eine Europäische Währungsunion unter diesen Voraussetzungen funktions- und bestandsfähig sein kann. Ziel dieser Arbeit ist es, mögliche Interdependenzen zwischen Europäischer Währungsunion und Politischer Union zu analysieren und auf ihre Implikationen hin zu untersuchen. Ökonomische Funktionsbedingungen sowie souveränitäts- und demokratietheoretische Aspekte stehen hierbei im Vordergrund. Vor diesem Hintergrund gilt es, adäquate Strukturen sowie integrationstheoretische Voraussetzungen der Verwirklichung einer Politischen Union zu definieren.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Europäische Wirtschaftsordnung

Europäische Wirtschaftsordnung von Hödl,  Erich, Weida,  Andreas
Angesichts der marktlichen Integration Europas und der zunehmenden Globalisierung verstärken sich die Auflösungstendenzen des «europäischen Modells», das sich aus unterschiedlichen Varianten einer sozialen Marktwirtschaft herausgebildet hat. Die wesentlichen Elemente dieses kontinentaleuropäischen Weges sind Wettbewerb, Tarifautonomie und soziale Sicherung. Demgegenüber gewinnt die radikalliberale Deutung des Wirtschaftsprozesses, die nur noch auf Marktprozesse vertraut, an wirtschaftspolitischer Bedeutung. Die Gefährdung des europäischen Modells resultiert weniger aus der empirisch nachgewiesenen Leistungsfähigkeit des radikalliberalen Modells, sondern vielmehr aus dem Fehlen eines einigermaßen geschlossenen Konzeptes eines europäischen Modells. In dieser Untersuchung werden daher Bausteine für eine europäische Wirtschaftsordnung zusammengetragen, die den hiesigen Traditionen und Bürgerpräferenzen entsprechen, aber auch institutionelle Anpassungen der politischen Rahmensetzung in der Europäischen Union erfordern. Soweit heute abschätzbar ist, würde ein europäisches Modell trotz zunehmender Globalisierung den Wettbewerb bestehen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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