Die Prioritätsregelungen der PVÜ, des EPÜ und des 40 des deutschen Patentgesetzes (PatG) sollen trotz unterschiedlichen Wortlauts inhaltsgleich sein. EPÜ und 40 PatG setzen «dieselbe Erfindung» für das Prioritätsrecht voraus, nicht dagegen die PVÜ. Die vorliegende Untersuchung beantwortet die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Prioritätsregelungen zu gleichen Handhabungen führen können. Hierfür ist eine Untersuchung des Begriffs «Erfindung» im PVÜ und EPÜ sowie im deutschen Patentrecht vor 1978 und seit 1978 vorgenommen worden. Praktische Konsequenzen sind anhand von Beispielen erläutert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Nach etwa zehn Jahren Politik für das breit geteilte Ziel einer «nachhaltigen Entwicklung» sind keine wesentlichen Fortschritte zu verzeichnen. Vor allem die als notwendig erachteten nicht-technischen Nachhaltigkeitsansätze – etwa Änderungen im Sozialverhalten, in der Politik, sowie in der Raum- und Zeitstruktur – scheinen an tieferliegenden Strukturen moderner Gesellschaften zu scheitern. In dieser Arbeit wird versucht, die spezifischen Erklärungen verschiedener Metatheorien der Entwicklung moderner Gesellschaften für die Ursachenforschung fruchtbar zu machen. Ergebnis ist eine theorieübergreifend begründbare Hierarchie der Realisationschancen. Demnach lassen sich etwa Partizipation und Kommunarität eher an die Entwicklungslogik moderner Gesellschaften anschließen als Egalität und Suffizienz. Die schlechtesten Chancen haben Konsensualität und Regionalisierung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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