Die Finanzkraftmesszahl erfüllt im kommunalen Finanzausgleich -genau wie die Bedarfsmesszahl- zentrale Steuerungsfunktionen. Allerdings wird ihre Objektivität in Zweifel gezogen, weil sie die Einnahmemöglichkeiten der Gemeinden offensichtlich nicht genau wiedergibt. Die vorliegende Arbeit unterzieht deshalb die Verfahren der Finanzkraftmessung in den Bundesländern einer grundsätzlichen Überprüfung und vergleicht sie mit Messkonzeptionen, die bei der gemeindlichen Kalkulation von Einnahmemöglichkeiten im Rahmen der Haushaltsplanung zugrunde gelegt werden könnten. Die Gegenüberstellung zeigt, dass kommunaler Finanzausgleich und gemeindliche Haushaltsplanung völlig verschiedene Zwecke verfolgen und die angewendeten Messkonzepte nicht nach den gleichen Kriterien bewertet werden dürfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Die kommunalen Gebietskörperschaften bedienen sich zur Erfüllung der ihnen obliegenden öffentlichen Aufgaben vielfach der Organisationsformen des Privatrechts. Der Begriff beschreibt diesen rechtstatsächlichen Befund sehr treffend. Damit begeben sich Städte und Gemeinden in einen Rechtsraum, in dem sich die Bestimmungen des Gemeindewirtschaftsrechts und das Zivilrecht überlagern. Deutlich wird dies bei der Frage, ob die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Konzernhaftung auf das Verhältnis von kommunalen Eigengesellschaften und Gemeinden anzuwenden sind. Diese «Flucht in das Privatrecht», die viele Städte und Gemeinden vor dem Hintergrund buchstäblich leerer Kassen angetreten haben, kann im Einzelfall zu schwerwiegenden Haftungsfolgen für die kommunalen Gebietskörperschaften führen.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Die außergerichtliche Erledigung von Strafsachen gewinnt zunehmend an Bedeutung. Durch das Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden wurde eine Möglichkeit geschaffen, die mit Laienschlichtern besetzten Schiedsstellen in die außergerichtliche Erledigung von Strafsachen, insbesondere durch Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs, einzubinden. Auf der Grundlage einer empirischen Befragung von Schiedspersonen und Staatsanwaltschaften zeigt die Verfasserin auf, inwiefern die Schiedsstellen tatsächlich eine Alternative im Rahmen der außergerichtlichen Erledigung von Strafsachen darstellen. Zugleich stellt die Verfasserin Reformvorschläge dar, die zu einer verbesserten Einbeziehung der Schiedsstellen in die außergerichtliche Schlichtung und damit zur Justizentlastung führen sollen. Vergleichend dazu wird die Laienschlichtung durch den Conciliateur in Frankreich dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Bund, Länder und Gemeinden besitzen im Verfassungsrecht eigenständige Kompetenzen und sie beziehen sich bei der Planung auf dasselbe Gebiet. Deshalb können sich daraus Konflikte zwischen Planungsträgern ergeben. Aber die bisherige Problematik der organisatorischen Fehlentwicklung der zum Kernbereich der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie gehörenden gemeindlichen Planungshoheit besteht vor allem in der grundrechtsähnlichen Stellung der gemeindlichen Planungskompetenz. Da die gemeindliche Planungshoheit kein Grundrecht, sondern eine Kompetenz ist, hat sich der Schutz der gemeindlichen Planungshoheit als Zuordnung planerischer Gestaltungskompetenz an dem planungsrechtlichen, arbeitsteilig gestuften Aufgabenverbund zu orientieren und ist damit als Kompetenzschutz zu verstehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Die Abkehr vom zuvor öffentlich-rechtlich geführten Betrieb Deutsche Bundesbahn zu einem Wirtschaftsunternehmen führt vermehrt zu einem Konflikt zwischen dem Rechtsnachfolger der Deutschen Bundesbahn, der Deutschen Bahn AG, und den Kommunen. Gerade Bahnhofsflächen liegen meist im attraktiven Innenstadtbereich. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit den Kommunen in denjenigen Bereichen von Bahnhofsgebäuden, in denen keine bahnspezifische Nutzung erfolgt, eine eigene Kompetenz zusteht. In diesem Zusammenhang schließen sich Fragestellungen an, ob und in welchem Umfang Kommunen in Bahnhofsgebäuden eine eigene Planungshoheit zustehen kann. Weiter wird der Frage nachgegangen, ob den Gemeinden bezüglich nicht mehr benötigter Bahnflächen ein Anspruch auf Entwidmung zusteht.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Kommunale Verkehrs- und Versorgungsunternehmen besitzen in unserer heutigen Rechts- und Wirtschaftsordnung eine Sonderstellung. Dieser hat speziell ihre rechtliche Gestaltung gerecht zu werden. Sie muss vor allem den Konflikt zwischen öffentlicher Zweckbindung und kaufmännisch erfolgsorientierter Unternehmensführung bewältigen. Den herkömmlichen Organisationsformen gelingt dies aus der Sicht des Autors nicht. Er hält es daher für dringend geboten, über die Schaffung einer neuen Rechtsform nachzudenken und bietet hierfür das Modell «Kommunalgesellschaft» an.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Das Schicksal der gemeindlichen Selbstverwaltung ist im Rahmen der Europäischen Union ungewiß, da durch die Übertragung von immer mehr Kompetenzen auf die Union das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht Gefahr läuft, ausgehöhlt zu werden. Gegenstand der Arbeit ist, das Verhältnis zwischen dem gemeindlichen Selbstverwaltungsrecht und dem europäischen Gemeinschaftsrecht darzulegen. Dabei werden vom Autor die Gefahren für die gemeindliche Selbstverwaltung herausgearbeitet und Möglichkeiten für ihren Schutz aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Die Finanzkraftmesszahl erfüllt im kommunalen Finanzausgleich -genau wie die Bedarfsmesszahl- zentrale Steuerungsfunktionen. Allerdings wird ihre Objektivität in Zweifel gezogen, weil sie die Einnahmemöglichkeiten der Gemeinden offensichtlich nicht genau wiedergibt. Die vorliegende Arbeit unterzieht deshalb die Verfahren der Finanzkraftmessung in den Bundesländern einer grundsätzlichen Überprüfung und vergleicht sie mit Messkonzeptionen, die bei der gemeindlichen Kalkulation von Einnahmemöglichkeiten im Rahmen der Haushaltsplanung zugrunde gelegt werden könnten. Die Gegenüberstellung zeigt, dass kommunaler Finanzausgleich und gemeindliche Haushaltsplanung völlig verschiedene Zwecke verfolgen und die angewendeten Messkonzepte nicht nach den gleichen Kriterien bewertet werden dürfen.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema gemeindlichen
Sie suchen ein Buch über gemeindlichen? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema gemeindlichen. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema gemeindlichen im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema gemeindlichen einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
gemeindlichen - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema gemeindlichen, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter gemeindlichen und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
