Die gewerblichen Schutzrechte stellen ein effektives Mittel zur Verhinderung von Parallelimporten dar. Mit ihrer Hilfe lassen sich für international vertriebene Waren unterschiedliche Preisniveaus auf einzelnen Absatzmärkten sichern. Der gewerbliche Rechtsschutz gerät somit auf dem europäischen Binnenmarkt in Konflikt mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs. Zur Lösung des Konfliktes hat der Europäische Gerichtshof den Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschöpfung gewerblicher Schutzrechte herausgebildet. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechung kritisch auseinander und zeigt neue Ansätze zur Konfliktbewältigung auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst in Deutschland und in den Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie Großbritannien und analysiert, ob in Europa ein ausreichender Schutz für derartige Werke gegeben ist. Ferner werden die Zukunft des Designschutzes in Europa und der aktuelle Stand europarechtlicher Initiativen zur Vereinheitlichung des Schutzes der angewandten Kunst dargestellt. Schwerpunkt der Untersuchung ist die Auseinandersetzung mit der Lehre der gemeinschaftsweiten Erschöpfung und der Frage, welche einzelstaatlichen Verpflichtungen sich aus Artikel 10 EGV ergeben, insbesondere, ob ein einzelner EG-Mitgliedstaat seine Rechtsordnung aufgrund EG-vertraglicher Treuepflicht einem Mindeststandard in anderen Mitgliedstaaten anpassen muß.
Aktualisiert: 2019-12-19
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