Aktualisiert: 2023-06-23
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Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht
Schlüsselwort: Gesellschaftsrechtliche
Die gesellschaftsrechtliche Außenhaftung für die Verbindlichkeiten von Decentralized Autonomous Organizations
Die gesellschaftsrechtliche Außenhaftung für die Verbindlichkeiten von Decentralized Autonomous Organizations
Die gesellschaftsrechtliche Außenhaftung für die Verbindlichkeiten von Decentralized Autonomous Organizations
Die gesellschaftsrechtliche Außenhaftung für die Verbindlichkeiten von Decentralized Autonomous Organizations
Die Vorsorgevollmacht in der Personengesellschaft
Die Vorsorgevollmacht in der Personengesellschaft
Die Vorsorgevollmacht in der Personengesellschaft
Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht
Immer mehr Kommunen gehen dazu über, öffentliche Aufgaben durch privatrechtlich organisierte Gesellschaften abzuwickeln und zur besseren Steuerung und Kontrolle den Aufsichtsrat solcher Gesellschaften mit gemeindlichen Vertretern zu besetzen. An der Rechtsstellung dieser Aufsichtsratsmitglieder macht sich in der Praxis häufig der Streit fest, ob die kommunalrechtlichen Regelungen über die Steuerung von wirtschaftlichen Unternehmen in Privatrechtsform mit den gesellschaftsrechtlichen Regelungen vereinbar sind. Es bestehen zwei nahezu unversöhnliche Pflichtenkonflikte: Erstens die gesellschaftsrechtliche Verschwiegenheitspflicht und die kommunalrechtliche Auskunftspflicht sowie zweitens die gesellschaftsrechtliche Weisungsfreiheit und die kommunalrechtliche Weisungsgebundenheit gemeindlicher Vertreter im Aufsichtsrat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Reit-AG – eine gesellschaftsrechtliche Analyse
Der deutsche Gesetzgeber hat dem Markt für indirekte Immobilienanlage mit der Real Estate Investment Trust AG (Reit-AG) ein neues Anlagemodell hinzugefügt. Der Autor ordnet dieses in das bestehende System des Aktienrechts ein und beleuchtet gesellschaftsrechtliche Fragestellungen, die einer praxisorientierten Lösung zugeführt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gesellschaftsrechtliche Sitzverlegungen und haftungsrechtliche Begründungen internationaler insolvenzrechtlicher Zuständigkeiten
Der Verfasser beschäftigt sich in seiner Arbeit mit der kollisionsrechtlichen Behandlung deutscher- und ausländischer Kapitalgesellschaften im In- und Ausland. Hierbei befasst sich die Untersuchung sowohl mit den Schnittstellen des Europarechts und des IPR als auch mit dem Gesellschafts- und Insolvenzrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gesellschaftsrechtliche Bindungen für Aufsichtsratsmitglieder von kommunalen Eigengesellschaften im Spannungsfeld zum hessischen Kommunalverfassungsrecht
Die Liquiditätszusage
Der Autor untersucht den Problemkreis der Liquiditätszusage in Abgrenzung zu anderen Kreditsicherungsmitteln, insbesondere zur Patronatserklärung. Es wird der Frage nachgegangen, ob und wie eine einmal erteilte Zusage wieder rückgängig gemacht werden kann und inwieweit dies von der wirtschaftlichen Situation der unterstützten Gesellschaft abhängig ist. Den Abschluss bildet die Untersuchung des rechtlichen Schicksals der Zusage im Falle der Insolvenz der Gesellschaft. Dieser Problemkreis ist nicht zuletzt durch die jüngst ergangene «Sportgate-Entscheidung» des BGH in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Treuhand am Gesellschaftsanteil
Die Treuhand am Gesellschaftsanteil nimmt als Form der mittelbaren Beteiligung an einem Unternehmen im Wirtschaftsleben eine bedeutende Stellung ein. Ob zur Organisation einer Publikumsanlagegesellschaft oder zur Verdeckung der Beteiligung an einer Gesellschaft, stets bildet die Treuhand eine willkommene Gestaltungsmöglichkeit. Diese Arbeit untersucht, inwieweit die angestrebten wirtschaftlichen Ziele tatsächlich mit einer Treuhandkonstruktion zu erreichen sind. Es wird hierzu ein mitgliedschaftliches Konzept zur Stellung des Treugebers entwickelt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Suche nach einer rechtskonstruktiv stimmigen Lösung, die insbesondere den im Gesellschaftsrecht herrschenden Prinzipien und Regelungsmechanismen Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die gesellschaftsrechtliche Neuordnung der GmbH im künftigen Insolvenzrecht
Am 1.1.1999 tritt das neue Insolvenzrecht in Kraft. Die Insolvenzordnung löst dann die KO und VerglO ab. Der Gesetzgeber möchte mit der Insolvenzordnung u.a. die Sanierung von Unternehmen erleichtern. Der Verfasser untersucht die Möglichkeiten einer erhaltenden Sanierung der GmbH im künftigen Insolvenzrecht. Er zeigt dabei die Notwendigkeit auf, das bestehende Gesellschaftsrecht an die neue Insolvenzordnung anzupassen. Nur bei einer insolvenzspezifischen Ergänzung des Gesellschaftsrechts wird sich die Chance zu einer Sanierung des Unternehmensträgers tatsächlich vermehrt eröffnen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Rechtsformübergreifende Aspekte der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht im deutschen und angloamerikanischen Recht
Die Geltung einer Treuepflicht der Gesellschafter in der Personengesellschaft und in der GmbH ist heute anerkannt, während das Bestehen von Treubindungen im Recht der AG und des Konzerns fraglich ist. Ausgehend vom Personengesellschaftsrecht, für das eine rechtsvergleichende Untersuchung der angloamerikanischen Rechte bislang nicht vorliegt, verfolgt der Verfasser das Ziel, Problemstellungen und mögliche Lösungsansätze auch für die zukünftige Entwicklung herauszuarbeiten. Dabei wird nach einer Einführung zunächst das Recht des Vereinigten Königreiches und der USA hinsichtlich der Personen-, der Kapitalgesellschaften und der Konzerne dargestellt. Im Anschluß daran werden unter Beibehaltung dieser Gliederung die Fragen der Abhängigkeit der Treuepflicht von der Realstruktur der Gesellschaft, der Funktion als allgemeine Begrenzung der Mitgliedschaftsstellung sowie der künftigen Verwendung der Treuepflicht in einer Generalklausel oder mittels Festlegung von Einzelpflichten diskutiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Reit-AG – eine gesellschaftsrechtliche Analyse
Der deutsche Gesetzgeber hat dem Markt für indirekte Immobilienanlage mit der Real Estate Investment Trust AG (Reit-AG) ein neues Anlagemodell hinzugefügt. Der Autor ordnet dieses in das bestehende System des Aktienrechts ein und beleuchtet gesellschaftsrechtliche Fragestellungen, die einer praxisorientierten Lösung zugeführt werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gesellschaftsrechtliche Formvorschriften und Internationales Privatrecht
Die Frage der Anknüpfung gesellschaftsrechtlicher Formvorschriften, insbesondere die Anwendbarkeit des Art. 11 EGBGB, ist ein in der Rechtsprechung und Literatur sehr kontrovers diskutiertes Problem. Eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesgerichtshofs steht allerdings bislang aus. Höchstrichterlich geklärt schien dagegen die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine ausländische Urkunde deutschen gesellschaftsrechtlichen Formerfordernissen genügt. Durch die «Supermarkt»-Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist allerdings wieder Bewegung in die Diskussion gekommen. Da es sich bei beiden Problemkreisen um international-privatrechtliche Fragen handelt, müssen beide mit dem Instrumentarium, das das IPR bereithält, gelöst werden. Auch die europarechtlichen Einflüsse dürfen dabei nicht unberücksichtigt bleiben.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der gesellschaftsrechtliche Minderheitenschutz in Deutschland, England und Frankreich
In den letzten Jahrzehnten ist der Begriff der Globalisierung in zunehmendem Maße in den Mittelpunkt der volks- und betriebswirtschaftlichen sowie der gesellschaftspolitischen Diskussion gerückt. Eine Lösung, in rechtlicher Hinsicht auf die Globalisierung zu reagieren, stellt die Entwicklung transnationaler Rechtsnormen, in gesellschaftsrechtlicher Hinsicht sogar die Entwicklung transnationaler Gesellschaftsformen, dar. Grundlage für solche transnationalen Normen ist dabei ein gemeinsamer Nenner in Bezug auf die Lösung rechtlicher Problemstellungen. Die Untersuchung eruiert solche gemeinsamen Nenner, vorliegend Prinzipien genannt, für ein wichtiges Gebiet des europäischen Gesellschaftsrechts: den Schutz von qualitativen oder quantitativen Minderheitsgesellschaftern. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf einer Systematisierung und rechtsvergleichenden Analyse des gesellschaftsrechtlichen Minderheitenschutzes in Deutschland, England und Frankreich.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der gesellschaftsrechtliche Kapitalschutz in Deutschland, England und Frankreich
In der Rechtswissenschaft spricht man gemeinhin von einem kontinentaleuropäischen Grundsatz der Kapitalerhaltung. Diese funktionale rechtsvergleichende Untersuchung zeigt, dass nicht nur im deutschen und französischen Gesellschaftsrecht, sondern auch im englischen Company Law, unabhängig vom Erfordernis eines Mindestkapitals, Regelungen zur Verwirklichung des Kapitalschutzes existieren. Analysiert wird der jeweilige Schutzstandard. Dabei werden unterschiedliche Rechtsinstrumente, wie zum Beispiel verdeckte Vermögensverlagerungen, Agio, gesetzliche Gewinnrücklage, Erwerb eigener Anteile und die Kapitalherabsetzung verglichen. Darauf aufbauend werden gesellschaftsrechtliche Prinzipien des Kapitalschutzes, die den einzelnen Rechtsordnungen gemeinsam sind, ermittelt und dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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