Aktualisiert: 2023-06-09
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Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
Schlüsselwort: Gesetzliche Grundlage
Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
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Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
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Observationen in der Sozialversicherung
Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Observationen in der Sozialversicherung
Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Observationen in der Sozialversicherung
Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Observationen in der Sozialversicherung
Gegenstand der Dissertation ist die neue gesetzliche Grundlage zu Observationen in der Sozialversicherung. Nach einer Übersicht über die Grundlagen und die Entwicklung der Überwachungstätigkeit in der Schweiz folgt eine systematische Analyse der Observationsbestimmungen im ATSG und in der ATSV. Da es sich bei den Observationsregelungen um gänzlich neue Gesetzesbestimmungen handelt, wird im Rahmen der Inhaltsermittlung vorwiegend auf die Materialien zum Gesetzgebungsverfahren zurückgegriffen. Parallel dazu wird auch auf die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts eingegangen. Dabei werden insbesondere die Schwierigkeiten, welche mit der neuen Gesetzesgrundlage einhergehen, aufgezeigt. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet der Autor sodann einen Gesetzesvorschlag de lege ferenda, welcher allen Anforderungen des EGMR an eine Observationsnorm für die Überwachungstätigkeit im Sozialversicherungsrecht genügt.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen
Wohnungskauf – wie mache ich es richtig?
Die eigene Wohnung - Paradies oder Hölle? Freude oder Fluch?
Nach Schätzungen soll es bundesweit mehr als 4 Mio. Eigentumswohnungen geben. Unbekannt ist, wie viele davon Selbst-Nutzern bewohnt werden und wie viele zum Zwecke der Vermietung erworben wurden. Im Vergleich zu anderen westlichen Industriestaaten ist die Eigentumsquote in Deutschland gering. Die Ursachen dafür werden dagegen sehr unterschiedlich gesehen. Öffentlich gemachte Skandale im Bereich von Eigentumswohnungen haben stark an ihrem Image gekratzt
Aktualisiert: 2020-02-14
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Die Einkunftserzielungsabsicht als subjektives Besteuerungsmerkmal
Diese Arbeit untersucht den subjektiven Charakter des steuerrechtlichen Tatbestandsmerkmals der Einkunftserzielungsabsicht. Unter der Prämisse der Eigenschaft als ‘subjektiv’ wird die Einkunftserzielungsabsicht einer kritischen Würdigung unterzogen. Es wird aufgezeigt, dass das Merkmal eine weitgehende «Verobjektivierung» erfahren hat, die den subjektiven Gehalt insgesamt in Frage stellt. Neben der Einkunftserzielungsabsicht werden weitere subjektive Besteuerungsmerkmale auf ihre Subjektivität hin überprüft. Dargestellt werden Vor- und Nachteile sowie die tatsächliche Handhabung subjektiver Merkmale. Es wird festgestellt, dass stets nur «betätigte Absichten» relevant sind und damit allein das objektive Verhalten des Steuerpflichtigen für die Besteuerung maßgebend ist. Aus dieser Erkenntnis wird der Schluss gezogen, dass die Annahme von objektiven Tatbestandsmerkmalen dogmatisch befriedigender ist. So wird eine stringente, widerspruchsfreie Anwendung aller untersuchten Merkmale möglich. Im Ergebnis richtet sich die Arbeit gegen die Anwendung von subjektiven Merkmalen im Steuerrecht; diese sollten durch objektive Merkmale ersetzt werden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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99 Rechtsfragen aus dem Alltag
Tankstelle nimmt keine 1000er-Note an, darf sie das? Ist Kirschenpflücken Diebstahl? Kündigung trotz Krankheit? Garantie beim Kaufvertrag: Bargeld zurück oder Gutschein? Doris Slongo, die bekannte Juristin, beantwortet seit sieben Jahren Rechtsfragen von Hörern am Radio DRS. Nun versammelt sie die interessantesten Fragen und beantwortet sie kurz, prägnant und auf einfache und verständliche Weise. Es handelt sich um Fälle aus dem Alltag, die jedem passieren können. Praktische Tipps und Hinweise auf die gesetzliche Grundlage sowie eine Hitparade der Rechtsirrtümer und augenzwinkernde Illustrationen von Peter Hürzeler runden das unterhaltsame Geschenkbuch ab. Es ist für alle, die auf lockere und doch fundierte Art etwas über unser Recht erfahren möchten.
Aktualisiert: 2022-10-13
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