Häufig scheitert eine effektive Geltendmachung von Rechten des geistigen Eigentums bereits an einem Mangel an Informationen über den Verletzer oder die Verletzung. Zur Verbesserung der Durchsetzungsmöglichkeiten hat der europäische Gesetzgeber die sogenannte Enforcement-Richtlinie erlassen. Ihre Umsetzung in das deutsche Recht erfolgte im Jahr 2008. Im Fokus dieser Arbeit stehen die Möglichkeiten zur Aufklärung von Rechtsverletzungen durch Auskunfts-, Vorlage- und Besichtigungsansprüche. Die neue Rechtslage wird flächendeckend dargestellt und die Umsetzung der Richtlinie – auch unter Berücksichtigung britischer und französischer Lösungsmodelle – kritisch gewürdigt sowie auf ihre Richtlinienkonformität überprüft. Abgerundet wird die Untersuchung durch den Aufweis diverser Reformdefizite.
Aktualisiert: 2023-06-23
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§ 101b UrhG und die jeweiligen Schwesternormen ermöglichen es dem Verletzten, sich zur Sicherung seiner Schadensersatzansprüche Bank,- Finanz- und Handelsunterlagen des Verletzers vorlegen zu lassen. Die Studie untersucht die Voraussetzungen dieser Normen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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§ 101b UrhG und die jeweiligen Schwesternormen ermöglichen es dem Verletzten, sich zur Sicherung seiner Schadensersatzansprüche Bank,- Finanz- und Handelsunterlagen des Verletzers vorlegen zu lassen. Die Studie untersucht die Voraussetzungen dieser Normen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die nationalen und europäischen Gerichte haben regelmäßig darüber zu befinden, ob und unter welchen Voraussetzungen das Ausnutzen eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung darstellt. In einer Reihe von Leitentscheidungen haben die Gerichte einen Kriterienkatalog entwickelt, um im Einzelfall eine unzulässige Beschränkung des Wettbewerbs festzustellen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, anhand einer systematischen Analyse der Immaterialgüterrechte und des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots das Verhältnis dieser Rechtsgebiete zu klären und ein abstraktes Modell für die Auflösung der Konfliktsituation zu entwickeln.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Passivlegitimation im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht unterliegt einer sich ständig wandelnden Rechtsprechung. Insbesondere der Bundesgerichtshof versucht auf die mannigfaltigen Rechtsverletzungen durch die Nutzung des Internets zu reagieren. Hierdurch wurde eine Vielzahl von Zurechnungssystemen zur Bestimmung der Passivlegitimierten geschaffen. Auch in der Literatur zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht konnten sich keine einheitlichen Kriterien zur Bestimmung des Anspruchsgegners des urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs herausbilden. Diese Arbeit zeigt einen dogmatisch sauberen und für die drei genannten Rechtsgebiete tauglichen Lösungsansatz über die Einbindung der Verkehrspflichten in die untersuchten Rechtsgebiete. Die als Störerhaftung bekannte Inanspruchnahme von lediglich mittelbar an einer Rechtsverletzung Teilnehmenden wird anhand der im Bürgerlichen Recht entwickelten Verkehrspflichtdogmatik bestimmt. Die Verkehrspflichtverletzung ersetzt und konkretisiert die bisher von der Rechtsprechung angewandte Voraussetzung der Verletzung einer Prüfungspflicht. Darüber hinaus schafft sie die Möglichkeit, einen mittelbaren Verletzer für die Begehung eigenen Unrechts haften zu lassen, und hierneben den Störer für die Teilnahme an der Begehung fremden Unrechts.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit befasst sich mit dem anwendbaren Recht bei grenzüberschreitenden Rechtsverstößen im gewerblichen Rechtsschutz. Die Darstellung beginnt mit der Rechtslage unter dem autonomen deutschen Recht vor Inkrafttreten der Rom II-Verordnung im Lichte des Völker- und Europarechts, wobei die absoluten Schutzrechte und das Wettbewerbsrecht separat behandelt werden. Danach werden Entstehungsgeschichte und wesentlicher Inhalt der Rom II-Verordnung präsentiert, der Beginn ihrer zeitlichen Anwendbarkeit geklärt und die Auswirkungen der Verordnung auf die bisherige Rechtslage aufgezeigt. Die kritische Gegenüberstellung offenbart die Mängel des alten Rechts, analysiert die Reaktion des europäischen Gesetzgebers und sucht nach Schwachstellen, die es im Zuge der Evaluation zu beseitigen gilt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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§ 101b UrhG und die jeweiligen Schwesternormen ermöglichen es dem Verletzten, sich zur Sicherung seiner Schadensersatzansprüche Bank,- Finanz- und Handelsunterlagen des Verletzers vorlegen zu lassen. Die Studie untersucht die Voraussetzungen dieser Normen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die «Enforcement»-Richtlinie gibt europaweit Mindeststandards für die vorgerichtliche Beweisermittlung durch Inhaber gewerblicher Schutzrechte vor. Gegenstand der Studie ist eine Analyse der Umsetzung der «Enforcement»-Richtlinie ins deutsche und spanische Recht.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in der Judikatur des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vorgestellt. So wird aus der Praxis von durch das Bundespatentgericht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren berichtet. Ferner wird das einstweilige Verfügungsverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen dargestellt. Im übrigen werden Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Marken im Kontext mit dem Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern diskutiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Häufig scheitert eine effektive Geltendmachung von Rechten des geistigen Eigentums bereits an einem Mangel an Informationen über den Verletzer oder die Verletzung. Zur Verbesserung der Durchsetzungsmöglichkeiten hat der europäische Gesetzgeber die sogenannte Enforcement-Richtlinie erlassen. Ihre Umsetzung in das deutsche Recht erfolgte im Jahr 2008. Im Fokus dieser Arbeit stehen die Möglichkeiten zur Aufklärung von Rechtsverletzungen durch Auskunfts-, Vorlage- und Besichtigungsansprüche. Die neue Rechtslage wird flächendeckend dargestellt und die Umsetzung der Richtlinie – auch unter Berücksichtigung britischer und französischer Lösungsmodelle – kritisch gewürdigt sowie auf ihre Richtlinienkonformität überprüft. Abgerundet wird die Untersuchung durch den Aufweis diverser Reformdefizite.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Marken- und Geschmacksmusterrecht einerseits sowie im Patent- und Gebrauchsmusterrecht andererseits vorgestellt. Im Marken- und Geschmacksmusterrecht geht es um Probleme des nationalen Anmeldeverfahrens und Verletzungshandlungen im Zusammenhang mit Marken und Geschmacksmustern, darüber hinaus aber auch um Besonderheiten des europäischen Marken- und Musterschutzes durch das HBMA in Alicante. Im Kontext mit dem Patentrecht wird u. a. auf die Entscheidungspraxis der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und auf das so genannte Forum Shopping in Patentstreitverfahren eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der abrupte Wechsel des Wirtschaftssystems in den neuen Bundesländern hat zu Schocks in allen Bereichen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens, besonders auch in der Immobilienwirtschaft, geführt. Die Anpassung an veränderte Marktbedingungen, die sich in Marktwirtschaften langfristig vollzieht, wurde hier wie in einem Zeitraffer vollzogen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die Anpassungsprozesse auf dem Gewerbeimmobilienmarkt der neuen Länder. Es wird der Versuch unternommen, theoretische Überlegungen anhand empirischer Auswertungen zu stützen. Es läßt sich konstatieren, daß die sogenannten «Mechanismen relativer Preise» auch auf diesem Markt zu Bestandsanpassungsprozessen führen und die Schnelligkeit der Entwicklung durch subventionspolitische Instrumente mitbestimmt wurde. Ebenso wie in traditionellen Marktwirtschaften spielen auch in den neuen Ländern Standortfaktoren eine entscheidende Rolle für die Struktur der relativen Preise.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In einem Überblick werden die Leistungsangebote des Deutschen Patentamtes dargestellt. Die gerichtliche Durchsetzung von Schutzrechten sowie die verfahrensrechtlichen Besonderheiten in Patentstreitsachen werden erörtert. Der Bereich Intellectual Property Management, mit dem Ziel, die entsprechenden Leistungen eines Unternehmens durch das jeweils geeignete Schutzrecht abzusichern, steht im Mittelpunkt eines weiteren Beitrags.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die rechtsvergleichende Untersuchung beschäftigt sich mit den Mobiliarkreditsicherheiten im italienischen Recht, wobei sich das besondere Interesse auf die besitzlosen Sicherungsrechte richtet. So wird das durch das italienische einheitliche Bank- und Kreditgesetz vom 01.04.1994 in Art. 46 eingeführte besitzlose Vorzugsrecht ebenso wie die verschiedenen Formen der Pfandrechte mit wechselndem Warenbestand untersucht. Weiterhin klärt die Arbeit die sich insbesondere dem deutschen Juristen aufdrängende Frage der Anerkennung einer Sicherungsübereignung in der italienischen Rechtsordnung. Schließlich wird auch die dem deutschen Recht nicht bekannte Mobiliarhypothek dargestellt. Hierzu rechtsvergleichend wird die Frage einer Veränderung der bestehenden Rechtslage der Mobiliarkreditsicherheiten im deutschen Recht durch die Insolvenzrechtsreform gestellt. Im Ergebnis wird festgestellt, dass sich die beiden untersuchten Rechtsordnungen durch die Reformen nicht angenähert haben und eine Harmonisierung in diesem Bereich noch in weiter Ferne liegt. Es wird für die Schaffung eines einheitlichen grenzüberschreitenden Sicherungsrechtes plädiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In einer Einführung erfolgt zunächst eine praxisorientierte Einführung in die Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes. Dabei werden insbesondere die Strukturen des Patent- sowie des Markenrechts aufgezeigt. Dieser theoretische Überblick wird ergänzt durch praktische Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs. Aus der Sicht der Industrie erfolgt eine Darstellung der strategischen Überlegungen und Kriterien, die einer Anmeldung gewerblicher Schutzrechte in der Praxis vorangehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Passivlegitimation im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht unterliegt einer sich ständig wandelnden Rechtsprechung. Insbesondere der Bundesgerichtshof versucht auf die mannigfaltigen Rechtsverletzungen durch die Nutzung des Internets zu reagieren. Hierdurch wurde eine Vielzahl von Zurechnungssystemen zur Bestimmung der Passivlegitimierten geschaffen. Auch in der Literatur zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht konnten sich keine einheitlichen Kriterien zur Bestimmung des Anspruchsgegners des urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs herausbilden. Diese Arbeit zeigt einen dogmatisch sauberen und für die drei genannten Rechtsgebiete tauglichen Lösungsansatz über die Einbindung der Verkehrspflichten in die untersuchten Rechtsgebiete. Die als Störerhaftung bekannte Inanspruchnahme von lediglich mittelbar an einer Rechtsverletzung Teilnehmenden wird anhand der im Bürgerlichen Recht entwickelten Verkehrspflichtdogmatik bestimmt. Die Verkehrspflichtverletzung ersetzt und konkretisiert die bisher von der Rechtsprechung angewandte Voraussetzung der Verletzung einer Prüfungspflicht. Darüber hinaus schafft sie die Möglichkeit, einen mittelbaren Verletzer für die Begehung eigenen Unrechts haften zu lassen, und hierneben den Störer für die Teilnahme an der Begehung fremden Unrechts.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die gewerblichen Berufsgenossenschaften sind ein wesentlicher Teil der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem SGB VII. Ihre Zuständigkeiten sind gesetzlich geregelt, wenn auch nur in allgemeiner Form. Die Arbeit stellt hierzu die Rechtsgrundlagen in ihrer Entwicklung bis heute mit wichtigen praktischen Aspekten dar. Sie befaßt sich weiter mit den Verwaltungsverfahren zur Entscheidung über Zuständigkeiten und Änderungen einschließlich der Folgen fehlerhafter Entscheidungen sowie der gegebenen Rechtsbehelfe. Vorausgeschickt wird eine kritische Analyse der Interessen der Beteiligten, die sich im Verfahren und in Entscheidungen niederschlagen können. Diese Verfahrensfragen gelten über die gewerblichen Berufsgenossenschaften hinaus im wesentlichen für alle Unfallversicherungsträger.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In einer Einführung werden zunächst die Grundstrukturen der Gerichtsbarkeit für Patentsachen sowie des Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahrens über Patente dargestellt. In einem Überblick werden die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts aufgezeigt. Ein eigenständiger Abschnitt widmet sich der Frage der Patentierung von Software-Erfindungen. Aus Sicht der Beratungspraxis werden Strategien und Möglichkeiten bei der Bekämpfung von Plagiaten vorgestellt. Abschließend werden Ausführungen zu aktuellen Problemen des Patentrechts gemacht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthält im Teil zum 17. Freiberger Seminar Beiträge über aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen und Neues aus dem Harmonisierungsamt. Außerdem geht es um aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters und den Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Im Teil zum 18. Freiberger Seminar werden das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und – anhand der Occluder-Entscheidung – die Grenzen der wortsinngemäßen Patentverletzung dargestellt. Weiterhin werden der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach § 140c PatG, aktuelle Änderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie die monetäre Bewertung von Patenten betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Internationalisierung der Unternehmenstätigkeit betrifft in zunehmendem Maße auch den Mittelstand. Die Arbeit greift diesen Internationalisierungsprozess auf und betrachtet den Fall einer Direktinvestition durch ein mittelständisches deutsches Unternehmen in Frankreich unter steuerlichen Gesichtspunkten. Diesbezüglich werden zunächst Grundlagen des französischen Gesellschafts- und Steuerrechts aus der Sicht eines deutschen Investors dargestellt. Anschließend erfolgt eine Analyse der Besteuerungswirkungen verschiedener grenzüberschreitender Unternehmensstrukturen hinsichtlich der Aufnahme und der Ausübung ihrer Tätigkeit in Frankreich. Zum Abschluss ergänzt ein detaillierter Steuerbelastungsvergleich in Form einer kasuistischen Veranlagungssimulation grundlegende qualitative Untersuchungen durch quantitative Aspekte und liefert dem potenziellen Investor eine wertvolle Entscheidungshilfe.
Aktualisiert: 2019-12-19
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