Aktualisiert: 2021-12-21
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Grundrechtsschutz und Unionsrechtsakte
Schlüsselwort: Grundrechtsschutzes
Grundrechtsschutz und Unionsrechtsakte
Grundrechtsschutz und Unionsrechtsakte
Grundrechtsschutz und Unionsrechtsakte
Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation
Dieses Buch beschreibt rechtsvergleichend den normativen und rechtskulturellen Ist-Zustand des russischen Grundrechtsschutzes. Dazu nimmt sich die Autorin insbesondere der verfassungsrechtlichen Vorgaben, einfachrechtlichen Schutzinstrumente und spezifischen Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit an.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation
Dieses Buch beschreibt rechtsvergleichend den normativen und rechtskulturellen Ist-Zustand des russischen Grundrechtsschutzes. Dazu nimmt sich die Autorin insbesondere der verfassungsrechtlichen Vorgaben, einfachrechtlichen Schutzinstrumente und spezifischen Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit an.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Akteure des außergerichtlichen Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union
Auch in der Europäischen Union nimmt die Bedeutung des außergerichtlichen Grundrechtsschutzes immer weiter zu. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, daß stetig neue Akteure hinzu kommen, wie 2007 die Europäische Grundrechteagentur und 2008 das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen. Neben diesen Einrichtungen stehen der Europäische Bürgerbeauftragte, der Europäische Datenschutzbeauftragte und der Petitionsausschuß des Europäischen Parlaments im Zentrum der Untersuchung, deren Maßstab die Pariser Prinzipien bilden. Die Akteure weisen insgesamt ein mehrdimensionales Bild des Grundrechtsschutzes auf: Er ist sowohl präventiv als auch repressiv und ebenso subjektiv wie objektiv ausgerichtet und kann sich eigenständig neben dem gerichtlichen Grundrechtsschutz behaupten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation
Dieses Buch beschreibt rechtsvergleichend den normativen und rechtskulturellen Ist-Zustand des russischen Grundrechtsschutzes. Dazu nimmt sich die Autorin insbesondere der verfassungsrechtlichen Vorgaben, einfachrechtlichen Schutzinstrumente und spezifischen Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit an.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Verhältnis zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht und deutschem Recht nach der Maastricht-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
In bezug auf das Verhältnis zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht und deutschem nationalen Recht traf das Bundesverfassungsgericht zwei grundlegende Aussagen in seinem Maastricht-Urteil von 1993. Dieses ist als vorläufiges Schlußglied einer Kette von Urteilen zu betrachten, in der sich das höchste deutsche Gericht immer wieder mit der Frage der Geltung der deutschen Grundrechte auch gegenüber europäischen Hoheitsakten und dem Problem des Kompetenzkonflikts zwischen der nationalen und der europäischen Ebene befaßte. Die Studie beleuchtet diese sowohl für den einzelnen Staatsbürger als auch für die Bundesrepublik brisanten Fragen. Gelöst wird die Kollision zwischen beiden Rechtsordnungen auf dem Gebiet der Grundrechte durch die Ableitung einer Kollisionsnorm aus Art. 23 GG. Eine Möglichkeit, den Konflikt im Bereich der Kompetenzen zu vermeiden, wird nur in deren strikter Abgrenzung gesehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Akteure des außergerichtlichen Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union
Auch in der Europäischen Union nimmt die Bedeutung des außergerichtlichen Grundrechtsschutzes immer weiter zu. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, daß stetig neue Akteure hinzu kommen, wie 2007 die Europäische Grundrechteagentur und 2008 das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen. Neben diesen Einrichtungen stehen der Europäische Bürgerbeauftragte, der Europäische Datenschutzbeauftragte und der Petitionsausschuß des Europäischen Parlaments im Zentrum der Untersuchung, deren Maßstab die Pariser Prinzipien bilden. Die Akteure weisen insgesamt ein mehrdimensionales Bild des Grundrechtsschutzes auf: Er ist sowohl präventiv als auch repressiv und ebenso subjektiv wie objektiv ausgerichtet und kann sich eigenständig neben dem gerichtlichen Grundrechtsschutz behaupten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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