Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure

Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure von Dopplinger,  Lorenz
Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure

Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure von Dopplinger,  Lorenz
Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure

Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure von Dopplinger,  Lorenz
Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure

Die Grundrechtssubjektivität staatlicher Akteure von Dopplinger,  Lorenz
Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses Nach der klassischen Erzählung noch Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat, werden Grundrechte heute mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der VfGH sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als "Kampfrechte" des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren usurpiert und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen. Vor diesem Hintergrund wird der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Dabei werden die Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Bindungen ehemaliger Staatsunternehmen an Verfassungs-, Wettbewerbs- und Kartellrecht

Die Bindungen ehemaliger Staatsunternehmen an Verfassungs-, Wettbewerbs- und Kartellrecht von Degenhart,  Maximilian
In den 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurden Staatsbetriebe wie die damalige Deutsche Bundespost oder die damalige Deutsche Bundesbahn in privatwirtschaftlich strukturierte Unternehmen überführt. Der Bund hat sich jedoch häufig nicht vollständig aus diesen Unternehmen zurückgezogen. In der Untersuchung wird vor diesem Hintergrund der Frage nachgegangen, ob und inwieweit besondere verfassungsrechtliche Bindungen, denen die ehemaligen Staatsbetriebe unterlagen, Nachwirkungen haben, die sich auf die rechtliche Stellung ihrer Nachfolgeunternehmen auswirken. Weiter wird untersucht, ob diese verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte Auswirkungen auf die Beurteilung ihres Verhaltens im Wettbewerb haben können, ob derartige Unternehmen also besonderen wettbewerbsrechtlichen Bindungen unterliegen können.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Bindungen ehemaliger Staatsunternehmen an Verfassungs-, Wettbewerbs- und Kartellrecht

Die Bindungen ehemaliger Staatsunternehmen an Verfassungs-, Wettbewerbs- und Kartellrecht von Degenhart,  Maximilian
In den 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurden Staatsbetriebe wie die damalige Deutsche Bundespost oder die damalige Deutsche Bundesbahn in privatwirtschaftlich strukturierte Unternehmen überführt. Der Bund hat sich jedoch häufig nicht vollständig aus diesen Unternehmen zurückgezogen. In der Untersuchung wird vor diesem Hintergrund der Frage nachgegangen, ob und inwieweit besondere verfassungsrechtliche Bindungen, denen die ehemaligen Staatsbetriebe unterlagen, Nachwirkungen haben, die sich auf die rechtliche Stellung ihrer Nachfolgeunternehmen auswirken. Weiter wird untersucht, ob diese verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte Auswirkungen auf die Beurteilung ihres Verhaltens im Wettbewerb haben können, ob derartige Unternehmen also besonderen wettbewerbsrechtlichen Bindungen unterliegen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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