Die Autorin untersucht die Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungswirkung und dem Verfahren. Sie analysiert Präklusions- und Konzentrationswirkung und deren (verfassungsrechtlichen) Anforderungen sowie die Verfahrensausgestaltung und -modifikation vor allem mit Blick auf den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht die Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungswirkung und dem Verfahren. Sie analysiert Präklusions- und Konzentrationswirkung und deren (verfassungsrechtlichen) Anforderungen sowie die Verfahrensausgestaltung und -modifikation vor allem mit Blick auf den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht die Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungswirkung und dem Verfahren. Sie analysiert Präklusions- und Konzentrationswirkung und deren (verfassungsrechtlichen) Anforderungen sowie die Verfahrensausgestaltung und -modifikation vor allem mit Blick auf den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Anlagengenehmigungsrecht ist seit 30 Jahren großen Veränderungen unterworfen. Die fortschreitende Europäisierung des Verwaltungsrechtes, wie beispielsweise die Umsetzungspflicht der IVU-Richtlinie und damit die Einführung des medialen Ansatzes ins Bundesimissionsschutzgesetz, läßt erwarten, daß sich diese Tendenz noch verstärkt. Unter Berücksichtigung des Verfassungsrechtes wird gezeigt, wie das Vorhabengenehmigungsrecht in Spanien ausgestaltet ist und welche verwaltungsrechtlichen Rechtsinstitute sich entwickelt haben. Dabei wird besonders die quasiförderale Struktur und die damit einhergehende Regelungsvielfalt an Hand von vier ausgewählten Autonomen Gemeinschaften herausgearbeitet. Im Rahmen dieses Strukturvergleiches werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie eventuelle Übernahmemöglichkeiten in das deutsche Recht diskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, ob und inwieweit sich die Immissionsschutzbehörden des immissionsschutzrechtlichen Instrumentariums auch gegenüber hoheitlichen Anlagenbetreibern bedienen dürfen. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Instrumenten der Genehmigung und der Anordnung, also den «klassischen» ordnungsrechtlichen Mitteln. Problematisch ist, ob der allgemeine Grundsatz des Polizei- und Ordnungsrechts vom Anordnungsverbot gegenüber Hoheitsträgern auch im Immissionsschutzrecht Anwendung finden kann. Wäre dies der Fall, könnten die Immissionsschutzbehörden in diesem Verhältnis nicht auf die ihnen grundsätzlich zur Verfügung stehenden Befugnisse zurückgreifen. Die Anwendbarkeit des allgemeinen Grundsatzes vom Anordnungsverbot gegenüber Hoheitsträgern im Immissionsschutzrecht wird anhand des Regelungszusammenhanges des BlmSchG untersucht. Im Mittelpunkt steht die Überlegung, daß das BlmSchG spezielle Vorschriften enthält, die einer Übertragung des allgemeinen Grundsatzes vom Anordnungsverbot den Weg verstellen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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