Aktualisiert: 2020-09-01
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Vom Eigensicherungsrecht zur Eigensicherungspflicht
Schlüsselwort: infolge
Vom Eigensicherungsrecht zur Eigensicherungspflicht
Vom Eigensicherungsrecht zur Eigensicherungspflicht
Die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen infolge unrichtiger Entsprechenserklärung
Börsennotierte Gesellschaften haben jährlich eine Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Vorgabe verpflichtet die Gesellschaften zur Information der Aktionäre und sonstigen Kapitalmarktteilnehmer darüber, ob die Verhaltensempfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex befolgt werden, oder welche Empfehlungen nicht beachtet werden. Ungeklärt sind die Rechtsfolgen einer Nichtbeachtung einzelner Empfehlungen durch die Gesellschaft ohne die dazugehörige Publizität in der Entsprechenserklärung. Das Buch untersucht die dogmatischen Grundlagen einer aktienrechtlichen Beschlusskontrolle infolge unrichtiger Entsprechenserklärung. Für die Unternehmenspraxis wird ein umfangreicher Katalog der anfechtungsgefährdeten Beschlussgegenstände entwickelt, die im Kontext mit den jeweils relevanten Kodex-Empfehlungen untersucht werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Consideration in Intellectual Property Licences
Im Falle einer Lizenzierung eines für nichtig erklärten Schutzrechtes fragt sich, welche Leistung der Lizenzgeber erbracht hat. Dabei wird die faktisch bestehende Vorzugsstellung als Gegenleistung verstanden. Diese Lösung wird vom Autor infrage gestellt und eine strenge Rückabwicklung favorisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Consideration in Intellectual Property Licences
Im Falle einer Lizenzierung eines für nichtig erklärten Schutzrechtes fragt sich, welche Leistung der Lizenzgeber erbracht hat. Dabei wird die faktisch bestehende Vorzugsstellung als Gegenleistung verstanden. Diese Lösung wird vom Autor infrage gestellt und eine strenge Rückabwicklung favorisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Consideration in Intellectual Property Licences
Im Falle einer Lizenzierung eines für nichtig erklärten Schutzrechtes fragt sich, welche Leistung der Lizenzgeber erbracht hat. Dabei wird die faktisch bestehende Vorzugsstellung als Gegenleistung verstanden. Diese Lösung wird vom Autor infrage gestellt und eine strenge Rückabwicklung favorisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ultimatum an die Schweiz
Die Schweiz war nach 1830 Zufluchtstätte polnischer, deutscher und italienischer Flüchtlinge. Die lockere Asylpraxis, Folge der Sympathie zu den Verfolgten wie mangelhafter Kontrolle, liess revolutionäre Umtriebe, publizistische Agitationen und die Politisierung der Handwerker zunehmen, was zu Reaktionen des Auslandes führte. Als 1834 von der Westschweiz aus gar ein militärischer Angriff auf Savoyen erfolgte, geriet die Schweiz unter schwersten internationalen Druck, der im Ultimatum einer absoluten Grenzsperre gipfelte. Aus bisher nicht erforschten, v.a. österreichischen Quellen ergeben sich neue Einblicke in die Aktivitäten der Diplomaten wie der Revolutionäre. Erstmals aufgearbeitet wird auch die wirtschaftliche Verflechtung der Schweiz mit dem Ausland vor Mitte des Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen infolge unrichtiger Entsprechenserklärung
Börsennotierte Gesellschaften haben jährlich eine Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Vorgabe verpflichtet die Gesellschaften zur Information der Aktionäre und sonstigen Kapitalmarktteilnehmer darüber, ob die Verhaltensempfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex befolgt werden, oder welche Empfehlungen nicht beachtet werden. Ungeklärt sind die Rechtsfolgen einer Nichtbeachtung einzelner Empfehlungen durch die Gesellschaft ohne die dazugehörige Publizität in der Entsprechenserklärung. Das Buch untersucht die dogmatischen Grundlagen einer aktienrechtlichen Beschlusskontrolle infolge unrichtiger Entsprechenserklärung. Für die Unternehmenspraxis wird ein umfangreicher Katalog der anfechtungsgefährdeten Beschlussgegenstände entwickelt, die im Kontext mit den jeweils relevanten Kodex-Empfehlungen untersucht werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Betriebsteilung infolge Umstrukturierung
Wird ein Betrieb infolge einer Umstrukturierung geteilt, kann für die Belegschaft eine betriebsratslose Zeit folgen. Gesetzliche Übergangsmandate des Betriebsrates überwinden diese Vertretungslücke für eine gewisse Zeit. Außerhalb des Anwendungsbereichs dieser Vorschriften ist in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kein Übergangsmandat anerkannt. Die Arbeit befaßt sich insbesondere mit der Frage, ob die vertretungslose Zeit durch Analogie zu § 321 Abs. 1 S. 1 Umwandlungsgesetz überwunden werden kann. Nach umfangreicher Auswertung der dazu ergangenen Instanzrechtsprechung und der äußerst streitigen Literatur wird eine Analogie abgelehnt. Auch andere, in der Literatur vertretene Lösungsansätze werden untersucht und schließlich abgelehnt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Leistungserschwerungen infolge veränderter Umstände
Die Arbeit befasst sich mit der Problematik der Leistungserschwerungen infolge veränderter Umstände im deutschen, polnischen und englischen Recht. Dieses Thema mag vom Standpunkt des betroffenen Schuldners eindeutig erscheinen: Er hält es für richtig, dass das Gericht aus Zumutbarkeitsgründen gestaltend in den Vertrag eingreift, um ihn zu entlasten. Die Auseinandersetzung mit der umfangreichen Fachliteratur sowie der Rechtsprechung zeigt jedoch, dass diese Problematik komplex ist und eine vielseitige, auch rechtsvergleichende Betrachtung verlangt. Angesichts der Pläne zur Schaffung einer einheitlichen Vertragsrechtskodifikation innerhalb der EU hat sie in den letzten Jahren eine neue europäische Dimension gewonnen. Aus diesem Grund diskutiert die Autorin im zweiten Teil der Arbeit Lösungsansätze zur Frage, welche Gestalt eine Regelung über Leistungserschwerungen in einer solchen Kodifikation haben könnte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Consideration in Intellectual Property Licences
Im Falle einer Lizenzierung eines für nichtig erklärten Schutzrechtes fragt sich, welche Leistung der Lizenzgeber erbracht hat. Dabei wird die faktisch bestehende Vorzugsstellung als Gegenleistung verstanden. Diese Lösung wird vom Autor infrage gestellt und eine strenge Rückabwicklung favorisiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Haftung bei Gesundheitsschäden infolge medizinischer Betreuung in der DDR
In der früheren DDR hat sich im Vergleich zu der Entwicklung des Arzthaftungsrechtes in der Bundesrepublik ein anderes Ausgleichssystem für Gesundheitsschäden infolge medizinischer Betreuung entwickelt. Trotz zunächst gleicher gesetzlicher Ausgangslage wurde durch die Änderung der Rechtsgrundlagen und die Einführung eines verschuldensunabhängigen Schadenausgleiches ein qualitativ anderes System begründet. Die Arbeit gibt zunächst eine Einführung in die Grundlagen des Arzthaftungsrechtes in der DDR. Der dann folgende rechtstatsächliche Teil umfaßt Angaben über die Anzahl der Schadenfälle sowie die Darstellung einzelner Fälle der «Erweiterten materiellen Unterstützung». Schließlich wird eine erste Gegenüberstellung mit der Situation in der Bundesrepublik versucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Staatshaftung für Umweltschäden infolge normativen Unrechts
Das Thema «Umweltschutz» gewinnt in den unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen zunehmend an Bedeutung, insbesondere auch auf dem Gebiet der Rechtswissenschaft. Diese Studie greift einen Teilaspekt heraus, nämlich den Haftungszusammenhang zwischen normativen Handlungsformen des Staates und Umweltbeeinträchtigungen des Bürgers. Ihren konkreten Ausgangspunkt nimmt die Untersuchung bei den Entscheidungen der Rechtsprechung zu den sogenannten Waldschäden und Altlasten. Den Schwerpunkt bildet jedoch die abstrakte Einordnung des normativen Unrechts in das geltende Staatshaftungsrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Steuerliche Gerechtigkeit und Geschiedenen-Unterhalt
Ziel der Untersuchung ist es, die Forderung nach Steuergerechtigkeit zu Konkretisieren und auf die einkommensteuerliche Behandlung der Unterhaltsleistungen an den dauernd getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten anzuwenden. Ausgangspunkt ist die Aufarbeitung und kritische Würdigung der bisherigen Versuche in den Steuerwissenschaften, die Forderung nach Steuergerechtigkeit zu operationalisieren. Anschliessend wird für eine gerechte Einkommensbesteuerung ein eigener Operationalisierungsvorschlag entwickelt, der vom verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz und von einem eng an das geltende Recht angelehnten Einkommensbegriff ausgeht. Die so gewonnene Gerechtigkeitsvorstellung dient zur Beurteilung der einkommensteuerrechtlichen Regelungen des Geschiedenen-Unterhalts. Schliesslich werden steuerliche Reformvorschläge erarbeitet, die den Erkenntnissen aus der Untersuchung Rechnung tragen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Auflösung von Interessenkonflikten infolge von Doppelmandaten im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft unter Berücksichtigung der Rechtslage in Großbritannien
Die Funktionsfähigkeit des Aufsichtsrats ist in letzter Vergangenheit aufgrund zahlreicher Unternehmenskrisen zunehmend in die Kritik geraten. Im Rahmen der Diskussion wird auch die Problematik der Doppelmandate intensiv erörtert. Der Verfasser hat daher einige der in der Praxis äußerst relevanten Fallgruppen herausgegriffen und umfassend die Doppelmandate in Konkurrenzunternehmen, die Behördenvertreter in Aufsichtsräten sowie die Doppelmandate im Rahmen von feindlichen Übernahmen bearbeitet. Hierfür stellt er zunächst dar, wie Interessenkonflikte durch Doppelmandate entstehen und grundsätzlich entsprechend aufgelöst bzw. vermieden werden können. Besonderes Augenmerk schenkt der Verfasser dabei der Frage, ob auch ungeschriebene Inkompatibilitätsvorschriften in Betracht kommen. Im Ergebnis bejaht er diese Frage und untersucht anhand der genannten Fallgruppen die praktische Verwendbarkeit solcher gesetzlich nicht geregelter Bestellungshindernisse. Die Arbeit beleuchtet dabei an geeigneten Stellen auch die Rechtslage in Großbritannien.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit infolge eines Schwangerschaftsabbruchs
Die strafrechtliche Behandlung des Schwangerschaftsabbruchs gehört zu den rechtspolitisch seit langem kontrovers diskutierten Themen. Von der Diskussion mittelbar erfaßt sind die Fragen der Finanzierung durch die Krankenkassen und der arbeitsrechtlichen Entgeltfortzahlung. Hier stellt sich insbesondere die Frage der Verfassungsmäßigkeit des 3 Abs. 2 EFZG, der die Entgeltfortzahlung beim Schwangerschaftsabbruch regelt. Eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Problemen, die 3 Abs. 2 EFZG aufwirft, ist in Literatur und Rechtsprechung bisher nicht erfolgt. Die Verfasserin untersucht, ob durch die dem Arbeitgeber auferlegte Zahlungspflicht in seine Grundrechte eingegriffen wird. Darüber hinaus behandelt sie die Problematik der Darlegungs- und Beweislast im Entgeltfortzahlungsprozeß.
Aktualisiert: 2019-12-19
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