Wie demokratisch sind die Kandidatenauswahlverfahren in der Hamburger SPD und in welchem Masse sind die Postulate innerparteilicher Demokratie bei der Nominierung von Bundestags- und Bürgerschaftskandidaten sowie Bewerbern für den Senat und die Deputationen 1969-1971 verwirklicht worden? Das ist die zentrale Fragestellung dieser Untersuchung. Mit der Analyse der Parteireform-Diskussion der Hamburger SPD reicht sie bis in die unmittelbare Gegenwart hinein und erfasst als Untersuchungszeitraum die innerparteiliche Politisierungsphase der Jahre 1968 - 1974.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht, inwieweit in Satzungen, Statuten, Wahl- und Geschäftsordnungen der gegenwärtig das politische Geschehen in Bund und Ländern bestimmenden Parteien einer von Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG geforderten politischen Willensbildung Rechnung getragen wird. Analysiert werden im wesentlichen die organisatorische Gliederung und die Tätigkeit, Bildung und Zusammensetzung der wichtigsten Parteiorgane unter dem Blickwinkel ihrer Funktionen. Einbezogen ist ferner die zunehmend aktueller werdende Frage der Verfassungsmässigkeit von (Frauen-) Quoten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Bonner Grundgesetz von 1949 ist festgelegt, dass der innere Aufbau der politischen Parteien demokratisch sein müsse. Eine derartige Bestimmung gab es vor 1933 nicht, die Idee dazu allerdings schon. Woher kommt dieses Konzept der inner-parteilichen Demokratie? Wer hat es entwickelt? Wer hat sich dafür eingesetzt? Wer hat die innerparteilichen Verhältnisse in der Vergangenheit aus demokratisch-pluralistischer Sicht kritisiert? Und ist die Muss¿Bestimmung in Artikel 21 des Grundgesetzes bis heute erfüllt?
Andreas Gonitzke skizziert nicht nur den Verlauf der Ausarbeitung sowie der – bislang lückenhaften – Umsetzung des Konzepts der innerparteilichen Demokratie. Er stellt exemplarisch politische Entwicklungen und Zustände dar, die Zweifel am Vorhandensein innerparteilicher Demokratie in Deutschland aufkommen ließen und lassen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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