Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Bekämpfung von Piraterie und maritimem Terrorismus
Schlüsselwort: innerstaatlichen
Die Bekämpfung von Piraterie und maritimem Terrorismus
Die Bekämpfung von Piraterie und maritimem Terrorismus
Der Auslandseinsatz der Parlamentsarmee im Spannungsverhältnis zwischen innerstaatlichen und völkerrechtlichen Vorgaben
Der Auslandseinsatz der Parlamentsarmee im Spannungsverhältnis zwischen innerstaatlichen und völkerrechtlichen Vorgaben
Der Auslandseinsatz der Parlamentsarmee im Spannungsverhältnis zwischen innerstaatlichen und völkerrechtlichen Vorgaben
Die Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges nach Art. 26 EMRK und das deutsche Recht
Das Gebot der Rechtswegerschöpfung nach Art. 26 EMRK hat für Menschenrechtsbeschwerden eine zentrale Bedeutung. Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Herkunft dieser Regel und den Anforderungen, die Rechtsprechung und Lehre an sie stellen. Darüberhinaus werden einzelne Rechtsbehelfe (u.a. die Verfassungsbeschwerde) aus der deutschen Rechtsordnung daraufhin überprüft, ob ihre Erschöpfung von Art. 26 EMRK gefordert wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Anwendung des Europarechts im innerstaatlichen Bereich
Zum aktuellen Thema des Europarechts führt die Arbeit eine komparative Analyse in den unterschiedlichen Staatsorganisationen durch, insbesondere zwischen Bundesstaat und Zentralstaat. Der Vergleich konzentriert sich auf den Vorrang und die unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts und den dadurch geschaffenen Rechtsschutz. Der Schwerpunkt der Problematik liegt bei der Implementierung und im Vollzug der supranationalen Rechtsakte, welche zu inhaltlichen, strukturellen und verfahrensrechtlichen Veränderungen der beiden Rechtsordnungen führen. Anpassungsfragen sind aufgeworfen, in erster Linie im Prozessrecht, wo oft wegen verschiedener Rechtskulturen und -traditionen noch keine einheitliche europäische Lösung gefunden wurde. Die Arbeit bietet Beispiele für die Problemlösung im österreichischen und französischen Streitverfahren.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Beschlagnahme von Verteidigungsunterlagen- Das deutsche Recht auf dem Prüfstand der Menschenrechte
Spätestens seit Inkrafttreten des 11. Protokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention (MRK) am 1.11.1998 muß von einer vom Europarat getrennten, selbständigen supranationalen Menschenrechtsorganisation ausgegangen werden. Die MRK hat Geltungs- und Anwendungsvorrang vor dem deutschen Recht, dies gilt in weitem Umfang auch für das Verfassungsrecht. Aus Art. 6 MRK lassen sich detaillierte Vorgaben für die Beschlagnahme von Verteidigungsunterlagen ableiten, an denen sich die Eingriffe nach §§ 94 ff., 99 ff. und §§ 148, 148 a StPO messen lassen müssen. Auch beim Rechtsschutz geht die MRK über die nach herkömmlicher Meinung vom Grundgesetz geforderten Standards hinaus. Die Autorin untersucht die in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Theorien zum Schutz des Beschuldigten und kommt zu dem Schluß, daß eine signifikante Verbesserung des Schutzes der Verteidigung nur unter Anerkennung der Supranationalität erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Entwicklung eines Expertensystems zur Prädiktion von Kriegen und innerstaatlichen Konflikten
Theorien der Sozialpsychologie von Gruppen können Teilaspekte der Entstehung von intergruppalen Konflikten erklären. In diesem Band wird der Versuch skizziert, ein wissensbasiertes System (Expertensystem) am Computer zu entwickeln, das diese Theorien und die dazu gefundenen Forschungsresultate mittels Fuzzy Logik zu einem impliziten Regelsystem integriert. Ausgangspunkt waren zwischen- und innerstaatliche Konflikte dreier Nationen (USA, ehemalige UdSSR und Großbritannien), die von Historikern klassifiziert wurden (Kategorien waren Bürgerkrieg, internationaler Konflikt, religiöser Krieg etc.). Geschulte Urteiler beurteilten Zeitungsartikel, die knapp vor Ausbruch der jeweiligen Konflikte erschienen waren, auf ihre Motivkonstellation hin. Die den Konflikten zugrundeliegenden Motive wurden vom Inferenzmotor des Expertensystems mit den Klassifikationen der Historiker verknüpft. In einem ersten Validierungsversuch an einer eigenen Stichprobe historischer Konflikte konnte gezeigt werden, daß die Klassifikationen des Expertensystems und die der Historiker überzufällig gut übereinstimmen. Conclusio: Mittels des vorgestellten Expertensystems kann durch inhaltliche Analyse der Zeitungsartikel eines Staates vorhergesagt werden, ob ein Konflikt droht bzw. um welche Konfliktart es sich dabei handelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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