Die Auswirkungen der Ost-Erweiterung auf die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union

Die Auswirkungen der Ost-Erweiterung auf die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union von Reget,  Kerstin
Es ist ein altbekannter Mechanismus, dass insbesondere in Krisenzeiten das Vertrauen in bewährte Institutionen schwindet. Dies gilt auch für die Europäische Union, deren Zusammenhalt und Aufnahmefähigkeit in diesen Tagen mehr denn je in Frage steht. Gegenstand des Buches ist die Untersuchung der potenziellen Auswirkungen der Ost-Erweiterungen auf die Handlungsfähigkeit der EU. Wie gestaltet sich nach Aufnahme der neuen Mitgliedstaaten die Entscheidungsfindung im Ministerrat sowie im Europäischen Rat, also in den Institutionen, die als Hauptinstanz für die Vertretung nationaler Interessen gelten? Und wie funktionieren nach der jüngsten Vertragsreform von Lissabon die Abläufe im interinstitutionellen Kompetenz- und Entscheidungsgefüge? Ist der Europäischen Union der Spagat zwischen der Erweiterung nach Mittel- und Ost-Europa und der Wahrung ihrer ‚Capacity‘ (auch mit Blick auf die vollzogenen institutionellen Reformen) gelungen? Diese Fragestellungen beantwortet die Autorin anhand von zwei Fallstudien zu den Verhandlungen um den EU-Haushalt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Institutionelle Aspekte der EU-Osterweiterung unter Berücksichtigung der laufenden Beitrittsverhandlungen

Institutionelle Aspekte der EU-Osterweiterung unter Berücksichtigung der laufenden Beitrittsverhandlungen von Pirhofer,  Christine
Der Gedanke der europäischen Einigung nahm durch die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1952 und durch die im Jahr 1957 erfolgte Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft erstmals konkrete Formen an. Die Zahl der ursprünglich sechs Mitgliedstaaten wuchs im Laufe der Jahre auf 15 Mitgliedstaaten an. Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Beginn der demokratischen Transformation in den ehemaligen Ostblockstaaten gewann das Modell der Europäischen Union für die mittel-, ost- und südosteuropäischen Länder zunehmend an Bedeutung. Mittlerweile gibt es 13 offizielle Beitrittskandidaten, von denen zehn im Dezember 2002 die Beitrittsverhandlungen erfolgreich abschließen konnten. Im Rahmen dieser Arbeit erfolgt zunächst eine deskriptive Analyse der bisherigen Erweiterungen der EG bzw. der EU von 1973 bis 1995. Daran anschließend wird der Weg zur Osterweiterung nachgezeichnet und die wichtigsten Stationen des Beitritts- und Verhandlungsprozesses bis Dezember 2002 analysiert. Im Dritten Teil der Arbeit steht die Institutionenreform sowie ihre Ergebnisse und Konsequenzen im Mittelpunkt. Dabei werden die durch den Vertrag von Nizza eingeführten Neuerungen sowohl aus der Sicht der derzeitigen 15 EU-Mitgliedstaaten als auch aus der Sicht der Beitrittskandidaten beleuchtet sowie ein Ausblick über die künftige Entwicklung der Europäischen Union gewagt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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