Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht die Grenzen internationaler Schiedsvereinbarungen im Hinblick auf international zwingende Sachnormen (sog. Eingriffsnormen). Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das vereinbarte Schiedsgericht werde eine Eingriffsnorm, die für nationale Gerichte zwingend sei, nicht beachten? Oder hat das abredewidrig angerufene Gericht die Parteien dennoch auf das schiedsrichterliche Verfahren zu verweisen? Zur Klärung dieser Frage erfolgt eine umfangreiche Analyse zum Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit sowie eine Auswertung der Schiedspraxis. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor einen detaillierten Lösungsvorschlag aus der Sicht eines deutschen Gerichts und wendet diesen auf praktisch relevante Beispielsfälle an.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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