Der Autor untersucht das Recht der irreführenden Werbung in Deutschland, Großbritannien und Frankreich. Nach einer eingehenden Darstellung der jeweiligen rechtlichen Regelungen in getrennten Länderberichten werden die wesentlichen Unterschiede im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse herausgearbeitet. Das Ergebnis, wonach sich die mit Abstand restriktivste Handhabung im deutschen Recht findet, ist Anlaß für einen Ausblick auf wahrscheinliche zukünftige Entwicklungen. Dabei sieht der Autor das deutsche Werberecht unter europäischem Anpassungsdruck. Er stellt abschließend Vorschläge zur Diskussion, wie diesem Druck nachgegeben werden könnte, ohne bewährte Maßstäbe des deutschen Rechts gänzlich aufzugeben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Untersuchung beschäftigt sich mit den Regelungen über die irreführende Werbung des § 3 UWG und section 5 FTCA und deren Auswirkungen auf den Verbraucherschutz. Nachgegangen wird zuerst der Ausgangslage im deutschen Recht und dem Recht in den Vereinigten Staaten. Danach werden die Regelungen unter historischen und tatbestandlichen Aspekten untersucht, substantielle Unterschiede und auch Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Nachfolgend werden die unterschiedlichen Rechtsfolgen der Regelungen begutachtet und in diesem Zusammenhang ein Vorschlag für die Neufassung von § 13a UWG unter Verbrauchergesichtspunkten erarbeitet. Die Arbeit ist damit ein Beitrag zur Fortbildung des deutschen Rechts in bezug auf die irreführende Werbung und ihrer Rechtsverfolgung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ein Kernstück des deutschen Wettbewerbsrechts ist § 3 UWG, das allgemeine Verbot der irreführenden Werbung. Mit § 3 UWG werden europaweit die höchsten Anforderungen an die Lauterkeit der Werbung und den Schutz der Verbraucher gestellt. Die Autorin untersucht, ob der von der deutschen Rechtsprechung mit § 3 UWG praktizierte Lauterkeitsmaßstab europarechtskonform ist. Bei grenzüberschreitender Werbung steht das deutsche Regelungs- und Schutzinteresse insbesondere im Konflikt mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs. Der Betrachtung sekundärrechtlicher Vorschriften folgt die Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Art. 30 EGV. Ergebnis der Arbeit ist, daß § 3 UWG in seiner Anwendung durch die deutsche Rechtsprechung ein verbotenes Handelshemmnis darstellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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