Wirtschaftssanktionen zum Schutz der elementaren Menschenrechte bewegen sich in einem Spannungsfeld zwischen den Liberalisierungspflichten des GATT und dem internationalen Schutz der Menschenrechte. Daraus resultieren erhebliche dogmatische Probleme, welche die Globalisierung völkerrechtlich sichtbar machen. Dazu zählen bis heute heftig umstrittene Fragen wie Ius cogens- und erga omnes-Normen im Völkerrecht, die Existenz und die Folgen von Self-contained Regimes, die «Konstitutionalisierung» des Völkerrechts im Allgemeinen und des Welthandelsrechts im Besonderen. Die Arbeit zeigt, dass sich das WTO-Recht und der internationale Menschenrechtsschutz nicht diametral gegenüberstehen. Eine WTO-Mitgliedschaft schützt nicht vor Wirtschaftssanktionen zum Schutz der grundlegenden Menschenrechte.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Im August 2001 beendete die International Law Commission (ILC) ihre Arbeit zum Thema der Staatenverantwortlichkeit und verabschiedete in zweiter Lesung die «Articles on State Responsibility». In diesem Schlussentwurf nahm die ILC von dem Tatbestand des völkerrechtlichen Verbrechens Abstand und ersetzte das umstrittene Prinzip durch das Konzept der schwerwiegenden Verletzung einer zwingenden Völkerrechtsnorm. Ob es sich dabei um eine rein terminologische Entkriminalisierung handelt oder ob die neue Fassung inhaltliche Veränderungen mit sich bringt, wird in diesem Band untersucht. Dabei erfolgt eine Darstellung der Jahrzehnte dauernden Kodifikationsarbeit der ILC unter Berücksichtigung der zahlreichen Berichte der Sonderberichterstatter, der diversen Kommentare der Regierungen sowie der Kommentierungen des völkerrechtlichen Schrifttums. Die Bewertung würdigt darüber hinaus das Völkergewohnheitsrecht und beachtet dabei die Entwicklungen der Staatenpraxis und der internationalen Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-04-08
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