Gegenstand dieser Arbeit sind die Begründungen der Entscheidungen des obersten Gerichtshofs der niederländischen Provinzen Holland, Seeland und West-Friesland aus dem Zeitraum 1704-1787. Das Gericht hat seine Urteile nicht begründet. Gleichwohl sind die Erwägungen der Richter in den unveröffentlichten offiziellen Aufzeichnungen des Gerichts und andererseits in den privaten Notizen einzelner Richter, den Observationes Tumultuariae des Cornelis van Bijnkershoek, Willem Pauw und Johan van Bleiswijk erhalten. Ziel der Arbeit war eine Untersuchung, ob die fehlende Veröffentlichung der Urteilsbegründungen Auswirkungen auf die Entscheidungen des Gerichts hatte. Mithilfe der privaten Aufzeichnungen und der offiziellen Quellen wurden dazu am Beispiel des Kaufrechts die Entscheidungen des Gerichts vor dem Hintergrund der römisch-holländischen Dogmatik und unter Berücksichtigung des Prozessrechts untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Gegenstand dieser Arbeit sind die Begründungen der Entscheidungen des obersten Gerichtshofs der niederländischen Provinzen Holland, Seeland und West-Friesland aus dem Zeitraum 1704-1787. Das Gericht hat seine Urteile nicht begründet. Gleichwohl sind die Erwägungen der Richter in den unveröffentlichten offiziellen Aufzeichnungen des Gerichts und andererseits in den privaten Notizen einzelner Richter, den Observationes Tumultuariae des Cornelis van Bijnkershoek, Willem Pauw und Johan van Bleiswijk erhalten. Ziel der Arbeit war eine Untersuchung, ob die fehlende Veröffentlichung der Urteilsbegründungen Auswirkungen auf die Entscheidungen des Gerichts hatte. Mithilfe der privaten Aufzeichnungen und der offiziellen Quellen wurden dazu am Beispiel des Kaufrechts die Entscheidungen des Gerichts vor dem Hintergrund der römisch-holländischen Dogmatik und unter Berücksichtigung des Prozessrechts untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Autor untersucht detailliert die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Recht, also die Frage, wie genau AGB Vertragsbestandteil werden. Dabei analysiert er eingehend den Einfluss durch das europäische Richtlinienrecht und die Voraussetzungen der Einbeziehungsvorschriften nach dem Bürgerlichen Recht und dem UN-Kaufrecht. Daneben werden neue Regelungsentwürfe für die Einbeziehung von AGB dargestellt, unter anderem die UNIDROIT Principles 2004, die Principles of European Contract Law der Lando-Kommission und der aktuelle Draft Common Frame of Reference. Für die Rechtspraxis eignet sich die umfassende Darstellung auch als Nachschlagewerk für Einzelfragen der Einbeziehung nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB sowie bei besonderen Vertragsarten (z. B. Arbeitsvertrag und Versicherungsvertrag) und Verkehrskreisen (z. B. unternehmerischer Geschäftsverkehr).
Aktualisiert: 2020-09-01
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Täglich werden in Europa mehrere Millionen Warenkaufverträge abgeschlossen. Um die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge zu erleichtern, wird seit langem der Bedarf nach einem Europäischen Zivilgesetzbuch diskutiert. Im Kontext dieser Diskussion untersucht die Arbeit fünf Rechtssysteme. Gegenstand ist die Darstellung der wesentlichen Rechtsbehelfe eines Käufers von Waren. Diese werden in Länderberichten dargestellt und einer rechtsvergleichenden Würdigung unterzogen. Die Studie gibt einen Überblick über die grundlegenden schuldrechtlichen Bereiche des Leistungsstörungsrechts und des Gewährleistungsrechts. Sie hebt die Gemeinsamkeiten der untersuchten Rechtsordnungen hervor und formuliert knappe Grundsätze für ein gemeinsames europäisches Schuldrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im internationalen Rechtsverkehr stehen Institute wie Übermittlungs- und Bonitätsirrtum, arglistige Täuschung, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte in einem besonderen Spannungsfeld zwischen Einheits- und Kollisionsrecht. Die Arbeit zeigt unter der hypothetischen Voraussetzung der Nichtanwendbarkeit des UN-Kaufrechts zunächst auf, daß Rechtssicherheit und vorhersehbare Entscheidungen in Deutschland, Frankreich, der Schweiz und den USA nicht schon auf kollisionsrechtlicher Ebene zu erreichen sind. Vielmehr ist die autonome und rechtsvergleichende Auslegung des Art. 4 CISG für den Erfolg der Rechtsvereinheitlichung von ausschlaggebender Bedeutung. Wie dies für die vorgenannten Rechtsinstitute zu geschehen hat, wird anschließend anhand von Beispielsfällen und eines eigenen Prüfungsschemas zu Art. 4 CISG erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Untersuchung vergleicht die Käuferrechtsbehelfe des UN-Kaufrechts und die des – nach dessen Vorbild zum 1.1.2002 umfassend erneuerten – deutschen Handelskaufrechts aus der Sicht eines Warenexporteurs. Es zeigt sich, dass die Schuldrechtsreform zu einer weitgehenden Angleichung beider Kaufrechte geführt hat. Dies erleichtert dem deutschen Rechtsanwender künftig die Arbeit mit dem UN-Kaufrecht. Die Analyse zeigt auch, dass das UN-Kaufrecht aus Verkäufersicht deswegen vorzugswürdig ist, weil seine Anwendung zu einem geringeren Haftungsrisiko des Verkäufers führt, diesem größere Planungssicherheit bei der Abwicklung seiner internationalen Geschäfte gibt und es ihm erlaubt, seine internen Geschäftsprozesse stärker zu standardisieren und zu optimieren.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das «Weltkaufrecht» ist durch das CISG wenigstens zum Teil Wirklichkeit geworden, nachdem die historisch gewachsenen nationalen Zivilrechtskodifikationen den grenzüberschreitenden Warenverkehr lange Jahre stark behindert hatten. Die aktuelle Herausforderung des überaus praxisrelevanten internationalen Kaufrechts besteht in der Bewahrung der formal erzielten, internationalen Rechtsvereinheitlichung. Die Untersuchung befasst sich mit einem der zentralen Probleme des Einheitsrechts – seiner einheitlichen Anwendung. Vielfach wird befürchtet, dass die formal vorhandene Einheit durch nationale Auslegungstendenzen de facto wieder aufgehoben wird. Anhand einer Vielzahl von auslegungsbedürftigen Rechtsbegriffen des CISG werden die Auslegungsergebnisse der deutschen und italienischen Rechtsprechung und Lehre auf ihre Einheitlichkeit untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die internationalen Handelsklauseln haben in der Praxis weitestgehend die nationalen Gefahrtragungsregeln verdrängt. Die Studie stellt fest, inwieweit internationale Handelsklauseln im grenzüberschreitenden Warenhandel zu einer einheitlichen Praxis des Gefahr- übergangs geführt haben und diese Praxis im Hinblick auf neue Transportmethoden noch rechtlichen Bestand hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Während die Volksrepublik China die Öffnungspolitik ständig erweitert und ihr Außenhandel kontinuierlich zunimmt, wird die Bedeutung des chinesischen internationalen Kaufrechts im sino-ausländischen Wirtschafts- und Rechtsverkehr immer größer. Die vorliegende Arbeit untersucht die Rechtsquellen, Anwendungsbereiche und die Anwendungsprobleme des chinesischen internationalen Kaufrechts. In diesem Zusammenhang erfolgt eine ausführliche Behandlung des UN-Kaufrechts. Ein Blick auf die historische Entwicklung des chinesischen internationalen Kaufrechts vervollständigt die Darstellung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Zuge der Schuldrechtsreform wurde der Verbrauchsgüterkauf ins BGB eingeführt. Zusammen mit dem Handelskauf und dem «normalen» Kauf ergibt sich somit eine Dreiteilung im Kaufrecht. Die Arbeit befasst sich zunächst mit den unterschiedlichen persönlichen Anwendungsbereichen im Kaufrecht und deren Zweckmäßigkeit. Insbesondere der Unternehmerbegriff wird dem Begriff des Kaufmanns gegenübergestellt. Im weiteren ergibt eine Betrachtung der §§ 373 ff. HGB über den Handelskauf, dass deren Bedeutung durch die Schuldrechtsreform noch weiter abgenommen hat. Einzig der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des § 377 HGB kommt noch eine maßgebliche Funktion zu. Als Konsequenz aus diesem Befund wird die Überführung einer an das UN-Kaufrecht angelehnten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ins BGB vorgeschlagen und begründet, deren persönlicher Anwendungsbereich die beidseitige Unternehmereigenschaft nach § 14 BGB sein soll.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand dieser Arbeit sind die Begründungen der Entscheidungen des obersten Gerichtshofs der niederländischen Provinzen Holland, Seeland und West-Friesland aus dem Zeitraum 1704-1787. Das Gericht hat seine Urteile nicht begründet. Gleichwohl sind die Erwägungen der Richter in den unveröffentlichten offiziellen Aufzeichnungen des Gerichts und andererseits in den privaten Notizen einzelner Richter, den Observationes Tumultuariae des Cornelis van Bijnkershoek, Willem Pauw und Johan van Bleiswijk erhalten. Ziel der Arbeit war eine Untersuchung, ob die fehlende Veröffentlichung der Urteilsbegründungen Auswirkungen auf die Entscheidungen des Gerichts hatte. Mithilfe der privaten Aufzeichnungen und der offiziellen Quellen wurden dazu am Beispiel des Kaufrechts die Entscheidungen des Gerichts vor dem Hintergrund der römisch-holländischen Dogmatik und unter Berücksichtigung des Prozessrechts untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Der Autor untersucht detailliert die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Recht, also die Frage, wie genau AGB Vertragsbestandteil werden. Dabei analysiert er eingehend den Einfluss durch das europäische Richtlinienrecht und die Voraussetzungen der Einbeziehungsvorschriften nach dem Bürgerlichen Recht und dem UN-Kaufrecht. Daneben werden neue Regelungsentwürfe für die Einbeziehung von AGB dargestellt, unter anderem die UNIDROIT Principles 2004, die Principles of European Contract Law der Lando-Kommission und der aktuelle Draft Common Frame of Reference. Für die Rechtspraxis eignet sich die umfassende Darstellung auch als Nachschlagewerk für Einzelfragen der Einbeziehung nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB sowie bei besonderen Vertragsarten (z. B. Arbeitsvertrag und Versicherungsvertrag) und Verkehrskreisen (z. B. unternehmerischer Geschäftsverkehr).
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit geht der umstrittenen Frage der Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) auf atypische Kaufverträge nach. Im Vordergrund stehen der Leasing-, Mietkauf- und Vertriebsvertrag. Behandelt werden darüber hinaus auch der Tausch- und Industrieanlagenlieferungsvertrag. Für die Vertragstypen, für die die Untersuchung die Anwendbarkeit des CISG bejaht, nämlich Leasing- und Mietkaufvertrag, wird dann die Anwendung des UN-Kaufrechts auf typische Interessenkonflikte behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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