Schlüsselwort: Kennzeichenkollisionen

Die Arbeit befasst sich mit rechtlichen Fragen, die sich bei der Verwendung von Domain-Namen im Internet ergeben. Ein Domain-Name ist eine alphanumerische Adresse eines Rechners im Internet, die jeweils nur ein einziges Mal vergeben werden kann. Als Domain-Namen werden häufig Namen, geschäftliche Bezeichnungen oder Marken verwendet. Wurde ein Domain-Name bereits einmal registriert, ist seine Verwendung durch einen anderen Internetnutzer blockiert. Rechtlich ist dies dann problematisch, wenn auch andere Personen oder Unternehmen an der Registrierung eines gleichlautenden Domain-Namens ein berechtigtes Interesse haben. Insbesondere für Unternehmen ist eine Werbung mit Domain-Namen, die ihre eigene Kennzeichnung enthalten, besonders attraktiv. Die Arbeit geht daher der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Rechtsfolgen sich ein Namensträger oder ein Kennzeicheninhaber, der sich von einem fremden Domain-Namen in seinen Rechten beeinträchtigt sieht, gegen die Registrierung und Nutzung dieses Domain-Namens wehren kann. Die Arbeit behandelt somit das Aufeinandertreffen von Kennzeichenrechten mit von Dritten genutzten Domain-Namen, mithin die Kollision von Kennzeichen mit Domain-Namen. In einem ersten Teil der Arbeit wird dargelegt, welche technische Funktionsweise Domain-Namen zukommt, wie sie registriert werden und welche rechtlichen Problemstellungen (Blockadewirkung, Domain-Grabbing) daraus resultieren. Den Schwerpunkt der Darstellung bildet der zweite Teil, der sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Domain-Namen befasst. Untersucht wird der Schutz vor der Registrierung und Nutzung eines Domain-Namens durch das Markenrecht, das Namensrecht (§ 12 BGB), den firmenrechtlichen Kennzeichenschutz des HGB, das Wettbewerbsrecht und durch den allgemeinen deliktsrechtlichen Kennzeichenschutz des BGB. Neben der vorzunehmenden Abgrenzung der jeweiligen Normanwendungsbereiche werden dabei auch Fragen des Titelschutzes, der Gleichnamigkeit von Namensträgern sowie Fragen betreffend regional geschützte Kennzeichenrechte eingehend erörtert. Abgerundet wird der zweite Teil durch eine Darstellung der sich aus den vorstehend genannten Normen ergebenden Rechtsfolgen (insb. Unterlassungs-, Beseitigungs- und Übertragungsanspruch) und prozessualen Fragestellungen (Passivlegitimation, Gerichtsstand). Der dritten Teil richtet den Blick auf grenzüberschreitende Kennzeichenkollisionen mit Domain-Namen und die dadurch hervorgerufenen Konflikte mit den normativen Vorgaben anderer Rechtsordnungen, wobei die Fragen der internationalen Zuständigkeit und des anwendbaren Rechts erörtert werden. In einem rückblickenden vierten Teil werden die Entwicklungslinien in der Rechtsprechung zu Kennzeichenkollisionen mit Domain-Namen aufgezeigt. Eine Zusammenstellung der in der Arbeit zu den einzelnen Problempunkten vertretenen Thesen des Verfassers schließt die Darstellung ab.