Schlüsselwort: Kommunal-Leasing

Die Publikation geht zurück auf eine Veranstaltung des Fachbereichs Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz (FH) im Sommersemester 2009. Unter dem Motto „Zukunft der Kommunalfinanzierung – Perspektiven in Zeiten der Finanzkrise“ diskutierten seinerzeit Experten aus Praxis und Wissenschaft unter anderem die Fragen: Wie kann die Kommunalfinanzierung der Zukunft aussehen? Wie lassen sich bestehende Spielräume nutzen? Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es? Das Symposium zielte aber nicht nur auf eine Bestandsaufnahme und Dokumentation aktueller Entwicklungen ab. Ein weiteres Anliegen war es, Impulse für ergänzende Forschungsaktivitäten zu geben. Das Interesse an der Tagung und die Rückmeldungen aus dem Teilnehmerkreis gaben den Anstoß, die Kommunalfinanzierung aus verschiedenen Perspektiven noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen, die bisherigen Ansätze fortzuschreiben und in einer gesonderten Publikation zu vertiefen. Der nun vorliegende Band zur „Kommunalfinanzierung im Brennpunkt“ bündelt die Ergebnisse. Dass es sich abermals um den 12. Band einer Reihe handelt (in diesem Falle der Schriften zur angewandten Verwaltungsforschung), ist aus Sicht der Herausgeber indes eher dem Zufall geschuldet und nicht symbolisch dafür zu sehen, dass es für die Kommunalfinanzierung möglicherweise selbst bereits „5 vor 12“ ist. Die Zukunft der kommunalen Finanzen wird kontrovers diskutiert – ein Umstand, dem dieses Buch ebenfalls Rechnung tragen möchte. Das Themenfeld ist deshalb bewusst weit gefasst und schließt Randbereiche und Schnittstellen mit ein. Die Publikation versteht sich insofern keineswegs als einheitliches Gesamtwerk oder gar als eine vollständige Darstellung der Kommunalfinanzierung. Es bündelt vielmehr einzelne, jeweils in sich abgeschlossene Diskussionsbeiträge und fügt sie in einem Gesamtkonzept zusammen. Der nachfolgende Überblick stellt die Kapitel und die darin enthaltenen Beiträge kurz vor. Teil I skizziert zunächst einige „Rahmenbedingungen“. Zur Einführung zeigt Jürgen STEMBER auf, dass die Finanzproblematik allein auf kommunaler Ebene nicht zu lösen ist, sondern ein konzertiertes Handeln im Verbund erfordert. Jörn LANGHOFF gibt daran anknüpfend einen Überblick über die wesentlichen Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise auf die Kommunalhaushalte und formuliert kurz- sowie langfristige Lösungsansätze. Unter welchen finanziellen Rahmenbedingungen die kommunale Aufgabenerfüllung in Europa stattfindet, beleuchtet Patrick SENSBURG anhand ausgewählter Beispiele aus den EU-Mitgliedsstaaten. Stefan SCHEVE gibt speziell aus volkswirtschaftlicher Sicht einen Überblick über mögliche Folgen der Finanzierung über Kommunalkredite. Der Beitrag leitet damit zugleich über zum zweiten Teil des Bandes. Teil II befasst sich mit einzelnen „Finanzierungsinstrumenten“. Hier beschreiben Michael und Steffen GRIMBERG zunächst die Bedeutung des Kommunalkredits für die Finanzierung der kommunalen Investitionen. Mit den Public Private Partnerships greift Britta TIMM eine alternative Finanzierungsform auf, die gerade in den letzten Jahren zwar zunehmend Bedeutung gewonnen hat, die sich mitunter aber durchaus auch Bedenken gegenüber gestellt sieht. Thomas SCHNEIDEWIND unterzieht das Kommunal-Leasing einer kritischen Betrachtung unter Berücksichtigung grundlegender Finanzierungs- und Wirtschaftlichkeitsaspekte. Klaus-Dieter NOLD erläutert exemplarisch die Voraussetzungen, den Einsatz und die Wirkung derivativer Finanzinstrumente. Welchen Beitrag die öffentliche Förderung schließlich leisten kann, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten und zu stärken, zeigt Kay PÖHLER abschließend auf. Teil III steht sodann unter dem Stichwort „Kommunales Finanzmanagement“. Hier erläutern Bernd KUMMEROW und Jörg HOPFE aus ganz praktischer Sicht zunächst die Ansätze eines kommunalen Finanz- und Zinsmanagements. Im Weiteren formuliert Michael GRIMBERG Strategien und Instrumente der Haushaltskonsolidierung, die im Fall der Fälle vor allem maßgeblich durch eine enge Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung geprägt ist. Teil IV widmet sich schließlich weiteren „Gestaltungsansätzen“ im Zusammenhang mit der Kommunalfinanzierung. Dabei greifen die in diesem Kapitel behandelten Themen bewusst ergänzende Aspekte auf. Sie betreffen die Kommunalfinanzierung zwar nicht immer unmittelbar, stehen jedoch mittelbar in einer engen Beziehung dazu. Insofern möchten die Beiträge dieses Kapitels auch eine Lücke schließen, zu einer vertieften Auseinandersetzung anregen sowie weitere Impulse für die Diskussion geben. Den Auftakt macht Manfred MILLER, der aus einer grundlegenden Perspektive zunächst die kommunale Aufgabenerfüllung im Spannungsfeld zwischen Leistungserwartung und Gestaltungsmöglichkeiten beleuchtet. Jürgen STEMBER zeigt auf, inwieweit eGovernment immer stärker zu einem wesentlichen Rationalisierungs- und Gestaltungsfaktor im Verwaltungsgeschehen avanciert. Christoph DICKMANNS erläutert, ob und gegebenenfalls wie die Wirtschaftsförderung einen Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzlage leisten kann. Da die Kommunalfinanzierung durchaus vielfältige Risiken birgt, schlägt der Beitrag von André NIEDOSTADEK abschließend eine Brücke zwischen der Kommunalfinanzierung und dem (rechtlichem) Risikomanagement. Natürlich kann ein solcher Sammelband letztlich nur eine Momentaufnahme bieten. Wenn das Buch in der aktuellen Debatte mit dazu beiträgt, für die vielfältigen Facetten der Kommunalfinanzierung zu sensibilisieren und Hilfestellung zu bieten, wäre das ein großer Erfolg. Unabhängig davon geht die Diskussion weiter und selbstverständlich werden sich die weiteren Entwicklungen auch in der Arbeit am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz widerspiegeln.