Das Handbuch bietet Rats- und Ausschussmitgliedern des Landes Nordrhein-Westfalen die kommunalrechtlich relevanten Informationen für die sichere Ausübung ihres Mandats.
Der Fokus des Buchs liegt auf der Darstellung von Rechten und Pflichten sowie den Verfahrensregeln für die Rats- und Ausschussarbeit, auf der Zuständigkeit von Rat und Ausschüssen und auf dem Verhältnis zwischen Rat, Ausschüssen und Bürgermeister bei der Willensbildung und -ausführung im Rahmen von Entscheidungsabläufen. Zahlreiche Beispiele und Abbildungen veranschaulichen die Erläuterungen.
Neben Rechtsänderungen und der aktuellen Rechtsprechung sind mit der 2. Auflage unter anderem Ausführungen zu den Bezirksausschüssen, dem Verwaltungsvorstand, der „Ein-Personen-Wahl“ und dem Verhältnis der Mandatsträgerpflichten gegenüber den persönlichen Rechten der Mandatsträger als Bürger neu hinzugekommen. Außerdem wurden die Abschnitte zu den Themen Ratsentscheidung, Ausschüsse, Stimmrecht und Mitwirkungsausschluss des Bürgermeisters erweitert.
Das „Handbuch für Rats- und Ausschussmitglieder NRW“ bietet auch in der umfassend überarbeiteten und erweiterten 2. Auflage eine fundierte Arbeitshilfe für kommunale Mandatsträger.
Aktualisiert: 2023-01-16
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Das Handbuch bietet Rats- und Ausschussmitgliedern des Landes Nordrhein-Westfalen die kommunalrechtlich relevanten Informationen für die sichere Ausübung ihres Mandats.
Der Fokus des Handbuchs liegt auf der Darstellung der Rechte und Pflichten der Rats- und Ausschussmitglieder, auf den Verfahrensregeln für die Rats- und Ausschussarbeit, auf der Zuständigkeit von Rat und Ausschüssen sowie auf dem Verhältnis zwischen Rat, Ausschüssen und Bürgermeister bei der Willensbildung und -ausführung im Rahmen von Entscheidungsabläufen. Neben zahlreichen Beispielen aus der Praxis und anschaulichen Abbildungen enthält das Buch Checklisten zur schnellen und sicheren Prüfung der Rechtmäßigkeit des Sitzungsablaufs und der gefassten Beschlüsse.
Die 3. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der 2. Auflage erfolgten Rechtsänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung. Ergänzt wurde das Handbuch um ein umfangreiches Kapitel zur Durchführung digitaler und hybrider Ratssitzungen. Außerdem wurden die Erläuterungen zu den Entschädigungsrechten der Rats- und Ausschussmitglieder grundlegend überarbeitet.
Das „Handbuch für Rats- und Ausschussmitglieder in Nordrhein-Westfalen“ bietet auch in der umfassend überarbeiteten und erweiterten 3. Auflage eine fundierte und zuverlässige Arbeitshilfe für kommunale Mandatsträger.
Aktualisiert: 2023-03-01
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