Konzernrecht im kommunalen Bereich

Konzernrecht im kommunalen Bereich von Meinen,  Jörg
Angesichts zahlreicher Vorteile, die die Aufgabenübertragung auf verselbständigte kommunale Organisationseinheiten mit sich bringt, haben sich im kommunalen Bereich Konzernstrukturen herausgebildet, wie sie aus der Privatwirtschaft bekannt sind. Vor diesem Hintergrund zeigt die Untersuchung auf, inwieweit die Kommunen die Regelungen des Konzernrechts zu beachten haben. Im Rahmen einer ganzheitlichen Abhandlung des Problemkreises werden die Besonderheiten, die sich aus der analogen Anwendung des Konzernrechts auf die Kommunen ergeben, herausgearbei-tet. Insbesondere werden auf der Grundlage einer am Zweck der konzernrechtlichen Normen ausgerichteten methodischen Gesetzesauslegung die für die kommunale Praxis bedeutsamen Rechtsfolgen dargestellt. Neben dem Abschluss von Beherr-schungsverträgen, die den Kommunen ein Weisungsrecht gegenüber ihren Unternehmen gewähren, stellt die Verantwortlichkeit der Kommunen und ihrer Vertreter bei faktischer Beherrschung kommunaler Unternehmen einen besonderen Schwerpunkt der Arbeit dar. Die Publikation richtet sich daher sowohl an diejenigen, die wissenschaftlich im Bereich des Kommunal- oder Konzernrechts tätig sind, als insbesondere auch an die Praktiker in den Kämmereien, Rechtsämtern und Beteiligungsverwaltungen der Kommunen sowie die Verantwortlichen in den kommunalen Unternehmen, die die Implikationen des Konzernrechts bei ihrer Arbeit zu berücksichtigen haben.
Aktualisiert: 2022-01-20
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