Der vorliegende Band widmet sich einer umfassenden interdisziplinären Analyse der Strafbarkeit der Korruption und der damit verbundenen steuerlichen Abzugsverbote für einschlägige Leistungen. Die Untersuchung beginnt mit einer Analyse der Grundfragen des Ertragssteuerrechts iZm der Analyse des Betriebsausgabenbegriffes/der Kosten der Lebensführung, der Repräsentationsausgaben sowie einer ausführlichen Analyse der einschlägigen Abzugsverbote für verpönte Leistungen. Anschließend wird die Strafbarkeit als Vorfrage des steuerlichen Abzugsverbotes umfassend dargestellt; zudem werden bisher offene Rechtsfragen analysiert und Lösungsvorschläge erarbeitet. Die anschließende finanzstrafrechtliche Würdigung geht den spezifischen, durch die Finanzstrafgesetznovelle 2010 ausgelösten besonderen finanzstrafrechtlichen Risiken von mit Korruptionsszenarien typischerweise verbundenen Tarnungsszenarien (Umetikettierungen, „schwarze Kassen“) auf den Grund. Im Zuge dieser Untersuchungen wird auch der Frage des Ausstiegs und der Umkehr aus Korruptionsszenarien sowohl aus der Sicht des Unternehmens als auch aus der Sicht der betroffenen Individualtäter nachgegangen. Weiters wird die Frage behandelt, inwieweit die Abgabenbehörde eine Rolle als „Speerspitze“ bei der Korruptionsbekämpfung wahrnehmen kann und ob sie diese Aufgabe, die ihr aufgrund ihrer besonderen Sachkenntnis zukommen könnte, auch in ausreichendem Umfang wahrnimmt. Parallel werden, wie gewohnt, die wesentlichen Entwicklungen auch aus deutscher Sicht nachgezeichnet und zahlreiche offene, durch die Rechtsprechung noch nicht geklärte Problemstellungen in Deutschland aufgezeigt. In einem eigenen Beitrag werden die internationalen völkerrechtlichen Vorgaben zur Korruptionsbekämpfung dargestellt, um aufzuzeigen, inwieweit Österreich diesen Vorgaben entsprochen hat bzw. Umsetzungsdefizite bestehen. Abschließend wird im Rahmen eines kurzen Praxisberichts der Stellenwert von Korruptions-Compliance aufgezeigt. Wie üblich findet sich ein Jahresrechtsprechungs- und Literaturüberblick im Anhang.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Geschäftsverkehr wird von jeher mit harten Bandagen gekämpft. Trotz zunehmender Initiativen zur Korruptionsbekämpfung ist die Korruption nach wie vor ein Problem. Der Gesetzgeber hat sich daher dem Korruptionsstrafrecht angenommen, kaum einen Stein auf dem anderen gelassen und durch zwei Reformgesetze das Korruptionsstrafrecht neu geordnet (Gesetz zur Bekämpfung der Korruption v. 26.11.2015; Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen v. 03.06.2016). Eine neue Betrachtung und Kommentierung einer veränderten Gesetzesarchitektur mit z.T. vollständig neuer Strafnormen (z.B. §§ 299a, 299b, 335a StGB) ist daher erforderlich geworden. Manche neuen Gesetzesformulierungen suggerieren Kontinuität, werfen tatsächlich aber völlig neue Fragen auf. Die 2. Auflage des Werks „Praxiswissen Korruptionsstrafrecht“ stellt keinen weiteren Beitrag zur vehement geführten rechtswissenschaftlichen Debatte zur Korruption dar. Das Werk versteht sich vielmehr als praxisnaher Leitfaden für den Verteidiger, um die schwierige Grenzziehung zwischen legitimer Vertretung der Eigeninteressen und des persönlichen Gewinnstrebens einerseits und strafrechtlich sanktioniertem Korruptionsgeschehen anderseits zu erleichtern. So erhält der Strafrechtler eine wichtige Orientierungshilfe in einem höchst undurchsichtigen Gebilde. Nach einführenden allgemeinen Gedanken zur Korruption konzentriert sich die Darstellung daher auf das Ziel der allgemeinen Verständlichkeit der Strukturen und des schnellen Zugriffs auf Einzelprobleme.
Aktualisiert: 2021-11-16
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Der vorliegende Band widmet sich einer umfassenden interdisziplinären Analyse der Strafbarkeit der Korruption und der damit verbundenen steuerlichen Abzugsverbote für einschlägige Leistungen. Die Untersuchung beginnt mit einer Analyse der Grundfragen des Ertragssteuerrechts iZm der Analyse des Betriebsausgabenbegriffes/der Kosten der Lebensführung, der Repräsentationsausgaben sowie einer ausführlichen Analyse der einschlägigen Abzugsverbote für verpönte Leistungen. Anschließend wird die Strafbarkeit als Vorfrage des steuerlichen Abzugsverbotes umfassend dargestellt; zudem werden bisher offene Rechtsfragen analysiert und Lösungsvorschläge erarbeitet. Die anschließende finanzstrafrechtliche Würdigung geht den spezifischen, durch die Finanzstrafgesetznovelle 2010 ausgelösten besonderen finanzstrafrechtlichen Risiken von mit Korruptionsszenarien typischerweise verbundenen Tarnungsszenarien (Umetikettierungen, "schwarze Kassen") auf den Grund. Im Zuge dieser Untersuchungen wird auch der Frage des Ausstiegs und der Umkehr aus Korruptionsszenarien sowohl aus der Sicht des Unternehmens als auch aus der Sicht der betroffenen Individualtäter nachgegangen. Weiters wird die Frage behandelt, inwieweit die Abgabenbehörde eine Rolle als "Speerspitze" bei der Korruptionsbekämpfung wahrnehmen kann und ob sie diese Aufgabe, die ihr aufgrund ihrer besonderen Sachkenntnis zukommen könnte, auch in ausreichendem Umfang wahrnimmt. Parallel werden, wie gewohnt, die wesentlichen Entwicklungen auch aus deutscher Sicht nachgezeichnet und zahlreiche offene, durch die Rechtsprechung noch nicht geklärte Problemstellungen in Deutschland aufgezeigt. In einem eigenen Beitrag werden die internationalen völkerrechtlichen Vorgaben zur Korruptionsbekämpfung dargestellt, um aufzuzeigen, inwieweit Österreich diesen Vorgaben entsprochen hat bzw. Umsetzungsdefizite bestehen. Abschließend wird im Rahmen eines kurzen Praxisberichts der Stellenwert von Korruptions-Compliance aufgezeigt. Wie üblich findet sich ein Jahresrechtsprechungs- und Literaturüberblick im Anhang.
Aktualisiert: 2020-12-22
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