Die Haftung der Unternehmensleitung in der Aktiengesellschaft bei Verletzung von IT-Compliance-Anforderungen

Die Haftung der Unternehmensleitung in der Aktiengesellschaft bei Verletzung von IT-Compliance-Anforderungen von Rehker,  Frederike
Bedingt durch Aufsehen erregende Unternehmenskrisen und -insolvenzen in den letzten 20 Jahren, die auf Fehlverhalten der Unternehmensleitung zurückzuführen sind, ist die Haftung der Unternehmensleitung vermehrt in den Fokus der Rechtsprechung und des Gesetzgebers gerückt. Die Rechtsprechung reagierte durch eine verstärkte Inpflichtnahme des Aufsichtsrats. Wegweisend war die Entscheidung des BGH zu „ARAG-Garmenbeck“. Auch der Gesetzgeber reagierte und präzisierte mit dem KonTraG die Leitungs-pflichten des Vorstands (§ 91 Abs. 2 AktG). Weitere Gesetze, die die Haftung der Unternehmensleitung partiell weiter verschärften, folgten. Im gleichen Zeitraum konnte das Vordringen der Informationstechnologie in sämtliche Bereiche eines Unternehmens beobachtet werden. Von besonderer Tragweite ist das janusköpfige Wesen der Informationstechnologie. Einerseits ist sie ein wesentliches Werkzeug zur Hilfe der Umsetzung der geforderten (Corporate) Compliance, andererseits führt der verstärkte Einsatz der Informationstechnologie im Unternehmen auch zu verstärkten Abhängigkeiten und neuen Risiken. Daher wird an den stets risikobehafteten Einsatz der Informationstechnologie selbst das Bedürfnis gestellt, die geforderten Compliance-Anforderungen zu erfüllen. Dr. Rehker gibt nach einer Definition von ‚IT-Compliance‘ einen Überblick über die von IT-Compliance berührte rechtliche Querschnittsmaterie und die allgemeinen rechtlichen und regulatorischen Anforderun-gen. Sodann kleidet sie die Anforderungen an die IT-Compliance in die ihr übergeordnete Corporate Governance im Unternehmen ein. Dabei thematisiert sie die Verschärfung der gesetzlichen Anforderungen an das Unternehmen und zeigt die gesetzlichen Entwicklungen der letzten Jahre auf. Sie befasst sich mit ausführlich mit den Grundlagen der Haftung der Unternehmensleitung, wobei sie zwischen der Innenhaf-tung der Unternehmensleitung und der Außenhaftung differenziert. Im nächsten Schritt arbeitet die Autorin die detaillierten Anforderungen an die IT-Compliance im Unter-nehmen in vier ausgewählten Kernbereichen heraus, die jeweils in der Aktiengesellschaft berührt werden. Sie zeigt nicht nur die Anforderungen an die IT-Compliance, sondern zeigt die Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung auf.
Aktualisiert: 2019-12-31
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Gesellschaftsrechtliche Anforderungen an Risikomanagementsysteme

Gesellschaftsrechtliche Anforderungen an Risikomanagementsysteme von Jakob,  Christian
Die Zusammenbrüche bekannter Unternehmen sowie die andauernde Wirtschafts- und Bankenkrise zeigen eindrucksvoll, dass die Diskussion um die Notwendigkeit und die Anforderungen an das betriebliche Risikomanagement auch im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts nichts an Aktualität eingebüßt hat. Ein strukturierter Umgang mit den beim Unternehmensbetrieb auftretenden Risiken ist für jedes Unternehmen von zentraler Bedeutung. Dies gilt unabhängig davon, in welcher Gesellschaftsform das Unternehmen betrieben wird. Der Umgang mit Risiken beim Unternehmensbetrieb kann aus zwei Perspektiven betrachtet werden: Die Beschaffenheit des Risikomanagements kann abhängig von ökonomischen Erfordernissen gestaltet werden. Von Bedeutung sind aus dieser Perspektive vor allem die mit dem Betrieb eines Risikomanagementsystems verbundenen Kosten und der mit der Einführung verbundene Nutzen. Vorrangig jedoch, dies ist der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Analyse, muss sich der Betrieb eines Unternehmens an vielfältigen gesetzlichen Vorschriften orientieren. Aus den gesetzgeberisch fixierten Rahmenbedingungen ergeben sich Hinweise darauf, dass und wie Risikomanagementsysteme betrieben werden müssen. Welche Anforderungen im Einzelnen für das Risikomanagement gelten, muss ausgehend von den für die jeweilige Gesellschaftsform einschlägigen Vorschriften und Standards unter Berücksichtigung der verschiedenen Lenkungsstrukturen der einzelnen Gesellschaftsformen ermittelt werden. In der Arbeit werden die gesellschaftsrechtlichen Anforderungen an das Risikomanagement bei der Aktiengesellschaft (§ 91 Abs. 2 AktG und §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG), der GmbH (§ 43 GmbHG) und der Genossenschaft (§ 34 GenG) untersucht und herausgearbeitet. Hierbei werden auch prüfungsrechtliche und aufsichtsrechtliche Interdependenzen berücksichtigt und die gefundenen Ergebnisse in die seit Inkrafttreten des KonTraG lebhaft geführte Diskussion eingeordnet. Den Unstimmigkeiten der gegenwärtigen Rechtslage wird schließlich ein Regelungsvorschlag entgegengesetzt.
Aktualisiert: 2021-12-03
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