Die Rechtsform kommunaler Unternehmen hat in Bayern eine größere Bedeutung als in anderen Bundesländern. Das beweist nicht nur die hohe Zahl kommunaler Eigenbetriebe, sondern auch die Tatsache, dass die Mitte der neunziger Jahre von Bayern bundesweit erstmals geschaffene Rechtsform des Kommunalunternehmens von vielen Unternehmen angenommen wurde.
Im Titel "Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern" finden sich übersichtliche, detaillierte und praxisnahe Erläuterungen des Rechts der kommunalen Unternehmen. Dazu gehören die Darstellung des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens kommunaler Wirtschaftsbetätigung und die Behandlung der allgemeinen landesrechtlichen Grundlagen des kommunalen Unternehmensrechts.
Die Regelungen der bayerischen Gemeindeordnung in Bezug auf die Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen - auch für gemeinsame Kommunalunternehmen - werden ausführlich kommentiert, ebenso wie die einzelnen Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung. Zudem enthält das Werk detaillierte Erläuterungen zu Bilanzierungsproblemen und zu steuerrechtlichen Fragen.
Der "Schulz/Wager" liefert Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, ihren kommunalen Trägern und den Aufsichtsbehörden zuverlässige und kompetente Informationen über alle einschlägigen Rechtsfragen. Der besondere Vorteil des Werks liegt in seinem Gesamtansatz vom europäischen Recht bis hin zur EBV und zur KUV.
Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a. D., viele Jahre im Bayerischen Staatsministerium des Innern für Kommunales Unternehmensrecht zuständig; in seinem Verantwortungsbereich wurden die Reformen des Unternehmensrechts und das Kommunalunternehmen konzipiert.
Monika Wager verfügt als Revisionsdirektorin a. D. im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über langjährige betriebswirtschaftliche und juristische Erfahrungen aus der Beratung und Prüfung kommunaler Unternehmen.
"Alles in allem handelt es sich um eine kompakte und praxisnahe Darstellung der eigenbetriebe und Kommunalunternehmen in Bayern. (...) Ein Nachschlagewerk mit diesem Inhalt und in dieser Qualität wäre für Verwaltung, Mandatsträger und sonstige Entscheider im kommunalen Umfeld in jedem Bundesland zu wünschen."
(Die Gemeinde April 2014)
Aktualisiert: 2021-04-29
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Wirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen der Kommunen werden wegen der größeren Flexibilität und Wirtschaftlichkeit ausgegliedert und als Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit oder als Kommunalunternehmen in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts geführt.
Das Werk stellt in aktualisierter 7. Auflage das Recht der Kommunalunternehmen kompetent und praxisnah dar. Die Vorteile von Anstalten des öffentlichen Rechts werden anschaulich erläutert. Die Aufgaben der Beteiligten - Vorstand und Verwaltungsrat sowie Rat und das vorsitzende Mitglied des Verwaltungsrats – sind klar aufgezeigt und beschrieben. Die Vorschriften über Wirtschaftsplan, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Jahresabschluss und Jahresabschlussprüfung werden leicht verständlich und nachvollziehbar erläutert.
Die damit befassten Personen in der Verwaltung bekommen damit eine Hilfe an die Hand, wie mit kommunalen Unternehmen in der Form der Kommunalunternehmen umzugehen ist.
Der Autor, Jürgen Müller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Wuppertal, vormals Beigeordneter, Stadtdirektor und Kämmerer der Stadt Remscheid, ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen vor allem zum Kommunalrecht.
Aktualisiert: 2022-10-28
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Verfassungsrechtliche Grundlagen
01 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszüge)
02 Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Auszüge)
03 Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG)
Kommunalverfassungsrecht
04 Gemeindeordnung (GO NRW)
05 Kreisordnung (KrO NRW)
06 Gesetz über Kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG)
07 VO zur Bestimmung der Großen kreisangehörigen Städte und der Mittleren kreisangehörigen Städte nach § 4 GO NRW
Verbände und Versorgungskassen
08 Gesetz über den Landesverband Lippe
09 Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RVRG)
10 Landschaftsverbandsordnung NRW (LVerbO)
11 Gesetz über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen NRW (VKZVKG)
Kommunales Haushalts- und Finanzwesen; Kommunalabgaben
12 NKF Einführungsgesetz NRW (NKFEG NRW)
13 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
14 Gemeindeprüfungsanstaltsgesetz (GPAG)
15 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Kommunale Unternehmen und Eigenbetriebe
16 Kommunalunternehmensverordnung (KUV)
17 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)
Kommunalwahlen und Bürgerentscheide
18 u. 19 Kommunalwahlgesetz und -verordnung (ohne Anlagen)
20 BürgerentscheidDVO
Sonstige Vorschriften
21 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmVO)
22 Entschädigungsverordnung (EntschVO)
23 Landesbeamtengesetz (LBG) – §§ 118, 119
Aktualisiert: 2021-02-24
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